Nach Wahlniederlage: Netzpolitiker Klingbeil soll SPD-Generalsekrektär werden

Er stimmte im Bundestag gegen die Vorratsdatenspeicherung und den Bundestrojaner. Nun soll der niedersächsische SPD-Politiker Lars Klingbeil an die Spitze des Willy-Brandt-Hauses rücken.

Artikel veröffentlicht am ,
Soll SPD-Generalsekretär werden: Lars Klingbeil
Soll SPD-Generalsekretär werden: Lars Klingbeil (Bild: Eikeklapper/CC-BY-SA 3.0)

SPD-Parteichef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten und Netzpolitiker Lars Klingbeil offenbar als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Dies berichteten mehrere Medien am Donnerstag übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember soll der 39-Jährige gewählt werden. Der bekennende FC-Bayern-Fan Klingbeil würde damit auf Hubertus Heil folgen, der seinen Abschied von dem Posten angekündigt hat. Ein SPD-Sprecher sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa, Schulz werde zu gegebener Zeit den Parteigremien einen Vorschlag machen.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler (m/w/d) für Wäge- und Automatisierungs-Systeme
    SysTec Systemtechnik und Industrieautomation GmbH, Bergheim bei Köln
  2. (Senior) Expert Development (m/w/d) Backend SAP-Commerce / Hybris
    Fressnapf Holding SE, Düsseldorf
Detailsuche

Klingbeil ist einer der wenigen Politiker in der SPD gewesen, die in den vergangenen Jahren konsequent gegen den Ausbau von Überwachungsprogrammen plädiert haben. So stimmte Klingbeil als einer von 43 SPD-Abgeordneten im Oktober 2015 gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Zur Begründung hatte er damals der Wochenzeitung Das Parlament gesagt: "Ich bin grundsätzlich dagegen, dass der Staat dafür sorgt, dass Daten von Bürgern verdachtsunabhängig und flächendeckend gespeichert werden sollen."

Seit 2009 im Bundestag

Zusammen mit seinen Fraktionskollegen Christian Flisek und Marcus Held hatte er im vergangenen Juni gegen Widerstände aus der Unionsfraktion die Abschaffung der Störerhaftung durchgesetzt. Zudem hatte er im vergangenen Juni angekündigt, gegen den großflächigen Einsatz von Bundestrojanern bei der Strafverfolgung zu stimmen.

Klingbeil ist netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und gehört seit 2009 dem Bundestag an, 2005 saß er bereits einige Monate als Nachrücker im Parlament. In der abgelaufenen Legislaturperiode war er SPD-Obmann im Ausschuss Digitale Agenda sowie ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss. In der Legislaturperiode 2009 bis 2013 war er SPD-Fraktionssprecher in der Enquetekommission Internet und digitale Agenda sowie im Unterausschuss Neue Medien.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
William Shatner
Captain Kirk fliegt offenbar in die Erdumlaufbahn

Energie! Noch im Oktober 2021 fliegt William "Kirk" Shatner möglicherweise mit Jeff Bezos ins All.

William Shatner: Captain Kirk fliegt offenbar in die Erdumlaufbahn
Artikel
  1. Browser: Edge unterstützt Maus und Tastatur auf Xbox
    Browser
    Edge unterstützt Maus und Tastatur auf Xbox

    Microsoft hat Edge auf den aktuellen Xbox-Konsolen aktualisiert. Jetzt lässt sich der Browser fast wie am PC per Maus und Tastatur bedienen.

  2. 600 Millionen Euro: Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen
    600 Millionen Euro
    Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen

    Das SEM 80/90 mit 16 KBit/s wird exakt nachgebaut, zum Stückpreis von rund 20.000 Euro. Das Retrogerät geht für die Bundeswehr in Serie.

  3. MacOS Monterey Beta: Hinweise auf neues MacBook Pro 16 mit höherer Auflösung
    MacOS Monterey Beta
    Hinweise auf neues MacBook Pro 16 mit höherer Auflösung

    Die neueste Beta von MacOS Monterey beinhaltet Hinweise auf ein neues MacBook Pro 16 Zoll, dass ein Display mit 3456 x 2234 Pixel Auflösung haben soll.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Samsung Odyssey G7 499€ • Alternate (u. a. Thermaltake Level 20 RS ARGB 99,90€) • Samsung 980 1 TB 83€ • Lenovo IdeaPad Duet Chromebook 229€ • Lenovo-Laptops zu Bestpreisen • 19% auf Sony-TVs bei MM • Samsung SSD 980 Pro 1TB 150,50€ • AeroCool Cylon 4 ARGB 25,89€ [Werbung]
    •  /