Nach Trump-Wahl: US-Geheimdienstchef Clapper tritt zurück

Nach der Wahl von Donald Trump tritt Geheimdienstdirektor Clapper wie erwartet zurück. Trumps oberster Sicherheitsberater könnte ein geschasster Geheimdienstexperte werden.

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James Clapper tritt nach dem Wahlsieg Donald Trumps zurück.
James Clapper tritt nach dem Wahlsieg Donald Trumps zurück. (Bild: Brendan Smialowski/Getty Images)

US-Geheimdienstdirektor James Clapper hat seinen Rücktritt erklärt. Er werde nicht über die Zeit der Machtübergabe in den USA hinaus zur Verfügung stehen, schrieb Clapper in seinem Gesuch. Da der designierte US-Präsident Donald Trump derzeit einen neuen Regierungsapparat zusammenstellt, war Clappers Rückzug erwartet worden. Während Clappers Nachfolger noch nicht feststeht, soll Trump dem früheren Chef des Militärgeheimdienstes DIA, Michael Flynn, den Posten als Nationaler Sicherheitsberater angeboten haben.

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Vor dem Kongress hatte Clapper am Donnerstag seinen Rückzug bestätigt. "Fühlt sich ziemlich gut an", sagte der 75-Jährige, der seit 2010 im Amt war. In seine Amtszeit fielen unter anderem die Enthüllungen von Edward Snowden. Der Whistleblower wurde nach eigenen Angaben durch eine Falschaussage Clappers vor dem US-Kongress dazu animiert, sein Wissen über die Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA an die Medien weiterzugeben. "Ein entscheidender Punkt war, als ich gesehen habe, wie der Leiter des Nationalen Geheimdienstes, James Clapper, unter Eid vor dem Kongress gelogen hat", sagte Snowden im Januar 2014 in einem Fernsehinterview . "Es gibt keine Rettung für einen Geheimdienst, der glaubt, Öffentlichkeit und Gesetzgeber belügen zu können, die ihm vertrauen und seine Handlungen regulieren."

Trumps wichtigster Sicherheitsberater

Clapper war im März 2013 im Geheimdienstausschuss des Senats gefragt worden, ob die NSA massenhaft Daten von US-Bürgern sammle. Clapper verneinte dies und behauptete, die NSA sammle höchstens "unwissentlich" solche Daten. Nach den Enthüllungen Snowdens entschuldigte sich Clapper für seine Aussage. Sie sei so nah an der Wahrheit gewesen, wie es möglich gewesen sei, ohne geheime Informationen preisgeben zu müssen. Wegen dieser Falschaussage forderten einflussreiche Kongressmitglieder ein Strafverfahren gegen Clapper.

Wie die New York Times berichtet, könnte Flynn den einflussreichen Posten als Nationaler Sicherheitsberater erhalten. Schon im Wahlkampf soll er Trumps wichtigster Berater in Sicherheitsfragen gewesen sein. Zwischenzeitlich war er sogar als Vizepräsidentschaftskandidat im Gespräch. Beiden gemeinsam sei ein laxer Umgang mit der Wahrheit, schreibt die Zeitung. So hätten Flynns Mitarbeiter bei der DIA dessen zweifelhafte Behauptungen als "Flynn Facts" bezeichnet. Einem Bericht der Washington Post zufolge unterstützte Flynn auf Wahlkampfveranstaltungen die Forderungen nach einer Verhaftung der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.

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Zudem behauptete der 57-Jährige, er sei 2014 als DIA-Chef geschasst worden, weil die Regierung seine Warnungen vor Islamisten nicht geteilt habe. Grund für die Entlassung sollen jedoch Führungsprobleme gewesen sein, berichtet die Washington Post. Das Retweeten eines antisemitischen Tweets bezeichnete Flynn nach Kritik als Versehen und bat dafür um Entschuldigung.

In einem Interview mit Spiegel Online hatte Flynn den Irakkrieg von 2003 als "riesigen Fehler" bezeichnet. Die große historische Lektion laute, "dass es eine strategisch unglaublich schlechte Entscheidung war, in den Irak einzumarschieren". Verteidigungsminister in Trumps Kabinett kann Flynn jedoch nicht werden. Dazu müsste er schon sieben Jahre aus dem aktiven Dienst ausgeschieden sein.

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