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Nach Trump-Sieg: IT-Wirtschaft besorgt über Populismus und Protektionismus

Was bedeutet der überraschende Wahlsieg Donald Trumps für die IT-Wirtschaft? Noch ist vieles unklar, was der künftige US-Präsident in Sachen Freihandel und Internet unternehmen will. Seine wenigen Äußerungen versprechen nichts Gutes.

Artikel von veröffentlicht am
Donald Trump in der Wahlnacht zum 9. November 2016
Donald Trump in der Wahlnacht zum 9. November 2016 (Bild: Andrew Kelly/Reuters)

Mehrere deutsche Verbände der IT-Wirtschaft haben sich besorgt über den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen in den USA gezeigt. Wenn der designierte US-Präsident Donald Trump tatsächlich bestehende Handelsabkommen aufkündigen und neu verhandeln wolle, "wird das ein Problem für die Weltwirtschaft - denn gute Handelsbeziehungen sind abhängig von verlässlichen Rahmenbedingungen", teilte der Bundesverband der Digitalen Wirtschaft (BVDW) am Mittwoch mit. Gerade für die digitale Wirtschaft sei diese Verlässlichkeit besonders wichtig, weil die Wirtschaftsräume der USA und EU in diesem Bereich eng verflochten seien.

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Allerdings dürfte den meisten Beobachtern derzeit nicht klar sein, welche Pläne Trump überhaupt im Bereich Netzpolitik hat. Das Thema Internet spielte im Wahlkampf eine sehr untergeordnete Rolle. In einer knappen Analyse stellte Motherboard lediglich fest, dass Trump Netzneutralität nicht gutfindet, die kürzlich beschlossene IANA-Transition und das transatlantische Handelsabkommen TTIP ablehnt. Zudem soll Trump das Prinzip der Netzneutralität mit der sogenannten Fairness Doktrin von 1949 verwechselt und gar nicht gewusst haben, worüber er eigentlich redet. Die angekündigte Übernahme des Medienkonzerns Time Warner durch den Telefonprovider AT&T lehnte er kürzlich ab.

Auslandsgewinne sollen versteuert werden

Trump dürfte auch deswegen gewählt worden sein, weil er versprochen hat, in Billiglohnländer ausgelagerte Jobs wieder zurück in die USA zu holen. Ob ihm tatsächlich gelingen wird, beispielsweise die Produktion von iPhones wieder von China zurück in die USA zu holen, scheint allerdings fraglich. Das würde die Produktionskosten erheblich in die Höhe treiben.

Die Gutverdiener in der IT-Branche dürften dagegen von den versprochenen Steuersenkungen profitieren. Demnach will Trump den Spitzensteuersatz von 40 auf 25 Prozent senken. Die Steuer auf Unternehmensgewinne soll laut einer Analyse der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von 25 auf 15 Prozent sinken. Im Gegenzug sollen aber auch Auslandsgewinne besteuert werden. Nach einem Übergangssteuersatz von zehn Prozent soll später der gleiche Steuersatz wie für alle inländischen Gewinne gelten. Betroffen davon wären unter anderem die IT-Konzerne Apple, Google (Alphabet), Microsoft, Cisco und IBM.

Bildung gegen Populismus

"Während seines gesamten Wahlkampfes ist Donald Trump recht vage geblieben, was seine tatsächlichen Ziele angeht", monierte der BVDW nun. Nun müsse Trump "Farbe bekennen", forderte Verbandspräsident Matthias Wahl und fügte hinzu: "Bestehende Freihandelsbeziehungen dürfen von der neuen US-Regierung unter keinen Umständen in Frage gestellt werden - dies wäre Gift für die Weltwirtschaft."

Nicht gerade begeistert zeigte sich auch der IT-Branchenverband Bitkom über den Ausgang der Wahl. "Der Grundsatz des Respekts gerade gegenüber demokratischen Entscheidungen gilt auch mit Blick auf die aus deutscher Perspektive erstaunlichen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in den USA", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Das Ergebnis sei ein Signal, "die digitale Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und die Inklusion weltweit zu stärken, und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern".

Die digitale Wirtschaft wollte weiterhin für Freiheit und internationale Vernetzung eintreten. "Sie wird sich für eine Verbesserung des Bildungswesens und den freien Zugang zu Informationen stark machen. Die besten Mittel gegen diffuse Ängste und Populismus sind eine ausgezeichnete Bildung - und ein eigener klarer Kopf", sagte Rohleder.

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teenriot* 11. Nov 2016

Und ob das heute Sinn macht. Mir läuft es immer kalt den Rücken runter wenn Leute das...

DerVorhangZuUnd... 11. Nov 2016

Am Anfang/Eingang geht das noch. Aber nach dem 4/5ten Bier kommt meist nur noch...

Moe479 10. Nov 2016

Edit: sry falscher faden

neocron 10. Nov 2016

yay, arbitraere Feindseligkeit ... bravo!

neocron 10. Nov 2016

++ ganz mein Gedanke ... er dreht es sich so, wie er es braucht. Gewinnt er nicht, ist...


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