Abo
  • Services:
Anzeige
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen.
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen. (Bild: Dante Gabriel Rossetti/Public Domain)

Nach Terroranschlägen: Frankreich genehmigt sich die Echtzeitüberwachung

Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen.
Die Büchse der Pandora nennen Kritiker die Boîtes Noires, die ISPs künftig zur Überwachung des Datenverkehrs in Frankreich installieren sollen. (Bild: Dante Gabriel Rossetti/Public Domain)

Fünf Jahre Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Imsi-Catcher und "Blackboxes" bei den Providern: Frankreich reagiert auf die Terroranschläge mit einer starken Ausweitung der Überwachung.

Anzeige

Die französischen Geheimdienste sollen künftig wesentlich größere Freiheiten für ihre Arbeit bekommen. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete die Nationalversammlung in Paris am Dienstag in erster Lesung mit deutlicher Mehrheit von Regierung und Opposition. Es gab 438 Ja-Stimmen bei 86 Nein-Stimmen und 42 Enthaltungen. Aus Sicht des Regierungschefs Manuel Valls erhalten die Nachrichtendienste damit bessere Instrumente zur Bekämpfung des Terrorismus. Damit reagiert Frankreich auf die Terroranschläge vom vergangenen Januar in Paris, bei denen unter anderem zwölf Menschen in der Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo getötet worden waren.

Die neuen Kompetenzen sind auch in Frankreich stark umstritten. So wird die Vorratsdatenspeicherung von bisher zwei auf fünf Jahre erweitert. Erlaubt wird der Einsatz von Abhörgeräten, Keyloggern und Imsi-Catchern gegen Verdächtige ohne eine richterliche Zustimmung. Zudem dürfen die Behörden bei den Telekommunikationsanbietern Geräte (Boîtes Noires/schwarze Kisten) installieren, die die Metadaten in Echtzeit analysieren, um verdächtige Kommunikationsmuster zu erkennen. Die Analyse von Metadaten soll auch genutzt werden, um Profile potenzieller neuer Terroristen zu erkennen. Dies zielt vor allem auf Rückkehrer aus Syrien und dem Irak, die vor ihrer Abreise noch keine verdächtigen Aktivitäten erkennen ließen. Dazu sollen nun alle Kontakte von bereits verdächtigen Personen analysiert werden dürfen, berichtete die französische Tageszeitung Le Monde.

Provider drohen mit Abwanderung

Kritiker befürchten dagegen eine massenhafte Überwachung auch jenseits der Terrorabwehr. Denn das Gesetz erlaubt den Einsatz der Befugnisse nicht nur zum Schutz der nationalen Unabhängigkeit und territorialen Integrität sowie für die nationale Verteidigung und Terrorismusprävention, sondern auch, wenn "die wichtigsten Interessen der Außenpolitik" betroffen sind oder bei Angriffen auf die institutionelle Form der Republik. Ebenfalls darf die Überwachung allgemein im Kampf gegen Kriminalität und organisierte Kriminalität eingesetzt werden.

Das Gesetz soll eine seit 1991 geltende Regelung ablösen. Es muss noch durch den französischen Senat, die zweite Kammer des Parlaments. Valls wies Vergleiche mit den Befugnissen des US-Geheimdienstes NSA durch den sogenannten Patriot Act zurück. Allerdings scheint es für die neuen Überwachungsmöglichkeiten noch weniger Kontrolle als in den USA zu geben. Statt eines Gerichts soll eine neu zu schaffende Kommission (CNCTR) die Überwachung kontrollieren. Diese kann jedoch in verschiedenen "Notfällen" übergangen werden, so dass nur noch die Zustimmung des Ministerpräsidenten oder eines Geheimdienstchefs erforderlich ist. Letztere Notfälle erlauben aber nicht das Eindringen in Privaträume oder die Überwachung von Journalisten, Abgeordneten und Anwälten.

Kritik an den Plänen gab es nicht nur von Abgeordneten der Grünen und anderen Kleinparteien, sondern auch von der französischen Datenschutzbehörde CNIL. Französische Provider haben bereits damit gedroht, ihre Datenzentren ins Ausland zu verlegen. Die geplante Internetüberwachung erinnere ihn an die polnische Überwachungsdiktatur seiner Kindheit, sagte der Gründer des Unternehmens OVH, Octave Klaba, der Zeitung Les Echos.


eye home zur Startseite
plutoniumsulfat 08. Mai 2015

Natürlich klebt nicht alles in der Luft, aber man sieht deutlich Trümmer, die mit dem...

Mowo 08. Mai 2015

Hab mich vertan, war keine Antwort auf mein Posting ;)

Nebucatnetzer 07. Mai 2015

Wir Schweizer sind wohl auch nicht mehr lange von so etwas entfernt...

leed 07. Mai 2015

War ja schon immer die klassische Mafia Strategie, von einem Ladenbesitzer Schutzgeld...

joma15 06. Mai 2015

Na, dass die VDS ein sehr wirkungsvolles Instrument ist, war ja eh völlig unstrittig. 5...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. vwd GmbH, Frankfurt
  2. GIGATRONIK Technologies GmbH, Ulm
  3. Versicherungskammer Bayern, München
  4. über Hays AG, südlich von Hannover/Hildesheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 48,00€
  2. 29,00€
  3. 239,00€ inkl. Versand (Vergleichspreis ab 273,59€)

Folgen Sie uns
       


  1. Private Division

    Rockstar-Games-Firma gründet Ableger für AAA-Indiegames

  2. Klage erfolgreich

    BND darf deutsche Metadaten nicht beliebig sammeln

  3. Neuer Bericht

    US-Behörden sollen kommerzielle Cloud-Dienste nutzen

  4. Übernahme

    Walt Disney kauft Teile von 21st Century Fox

  5. Deep Learning

    Googles Cloud-TPU-Cluster nutzen 4 TByte HBM-Speicher

  6. Leistungsschutzrecht

    EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  7. E-Ticket Deutschland bei der BVG

    Bewegungspunkt am Straßenstrich

  8. Star Wars

    The-Last-Jedi-Update für Battlefront 2 veröffentlicht

  9. Airport mit 802.11n und neuere

    Apple sichert seine WLAN-Router gegen Krack-Angriff ab

  10. Bell UH-1

    Aurora Flight Sciences macht einen Hubschrauber zur Drohne



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Kingdom Come Deliverance angespielt: Und täglich grüßt das Mittelalter
Kingdom Come Deliverance angespielt
Und täglich grüßt das Mittelalter

E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Sattelschlepper Thor ET-One soll Teslas Elektro-Lkw Konkurrenz machen
  2. Einkaufen und Laden Kostenlose Elektroauto-Ladesäulen mit 50 kW bei Kaufland
  3. Uniti One Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

  1. Re: Da stellt sich dann doch die Frage...

    plutoniumsulfat | 02:01

  2. Re: Irgendwie macht "konkurrierende Minecraft...

    plutoniumsulfat | 01:51

  3. Re: Was bedeutet mittlerweile Indie-Game?

    ML82 | 01:38

  4. Re: Was passiert nach 2 Jahren

    Dadie | 01:33

  5. Re: Neue Airport Express?

    HeroFeat | 01:26


  1. 16:10

  2. 15:30

  3. 15:19

  4. 14:50

  5. 14:44

  6. 14:43

  7. 14:05

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel