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Nach Massenanfrage: BND bestätigt Stopp von Metadatensammlung

Der Bundesnachrichtendienst hat nach eigenen Angaben die illegale Analyse und Sammlung von Telefonmetadaten deutscher Bürger beendet. Zuvor hatten Tausende Nutzer den BND aufgefordert, ihnen den Stopp der Praxis zu bestätigen.

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Die BND-Abhörstation in Bad Aibling
Die BND-Abhörstation in Bad Aibling (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach eigenen Angaben die illegale Sammlung und Analyse von Kommunikationsdaten deutscher Bürger eingestellt. Das teilte der BND in einer Pressemitteilung und in einem Schreiben an die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) mit. Der Nachrichtendienst habe entsprechende Vorgaben nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember 2017 umgesetzt, heißt es darin. Es gebe daher keinen Grund, von dem Geheimdienst ein Unterlassungsbegehren zu verlangen.

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Das Leipziger Gericht hatte entschieden, dass der BND Telefonverbindungsdaten deutscher Bürger selbst in anonymisierter Form nicht beliebig in seiner Datenbank Veras (Verkehrsanalysesystem) sammeln darf. Die Erhebung, Speicherung und Nutzung von Telefonie-Metadaten greife trotz der Anonymisierung in das durch das Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis ein.

"Bitte-Nicht-Durchleuchten-Generator"

Formal betraf das Urteil jedoch nur die Daten von Reporter ohne Grenzen. Daher entwickelte die Organisation ein Online-Tool, um allen Betroffenen per Mausklick die Austragung aus der Datenbank zu ermöglichen. "Binnen weniger Tage gingen über 2.000 Anträge beim BND ein", teilte ROG nun mit. "Mit dieser Erklärung des BND sind wir am Ziel: Die illegale Analyse von Telefon-Metadaten in Veras ist beendet - und zwar nicht nur für uns, sondern für alle", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr und fügte hinzu: "Der Erfolg zeigt, dass die Gesellschaft ihre Geheimdienste mit rechtlichen Werkzeugen kontrollieren kann und illegale Aktivitäten nicht dulden muss."

Das Tool war Anfang Mai auf der Internetkonferenz Republica in Berlin vorgestellt worden. Im "Bitte-Nicht-Durchleuchten-Generator" konnten Bürger ihren Namen und ihre Postanschrift angeben, damit der BND ihnen die Herausnahme aus der Veras-Datenbank bestätigen konnte. Der Generator erzeugte automatisch ein Schreiben, in dem der BND im Namen der Person aufgefordert wurde, die Datenspeicherung künftig zu unterlassen.

Zwar schrieb der BND, dass die Anfragen "mangels mitübersandten gültigen Identifikationsnachweises" nicht auf ihre Authentizität hätten überprüft werden können und auch nicht einzeln postalisch beantwortet würden. Dennoch hatte der Dienst offenbar genug von den Anfragen und forderte ROG dazu auf, die Nutzer über die Rechtslage zu informieren. Die Organisation kam dieser Bitte nach und hat das Tool inzwischen deaktiviert.

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cpt.dirk 19. Mai 2018

Glauben heißt: "nicht wissen" - das ist soweit plausibel und lässt immer die Möglichkeit...

sio1Thoo 19. Mai 2018

Das ist natuerlich Unsinn. Deutschland behauptet von sich ein Rechtsstaat zu sein. In...

mimimi123 18. Mai 2018

Und genau so wie man schaut wenn man diesen Spruch hört, so schaue ich jetzt wenn ich das...

elgooG 17. Mai 2018

Natürlich gibt es für die bisherigen Verbrechen an der eigenen Bevölkerung, auf Kosten...


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