Abo
  • Services:

Nach EuGH-Urteil: Google-Schlichtungsstelle soll Recht auf Vergessen regeln

Eine staatliche Schlichtungsstelle soll die Löschung in den Google-Trefferlisten regeln. Der freie Informationszugang müsse den gleichen Stellenwert haben wie der Datenschutz, fordern Journalisten.

Artikel veröffentlicht am ,
Nach EuGH-Urteil: Google-Schlichtungsstelle soll Recht auf Vergessen regeln
(Bild: google.com/Screenshot: Golem.de)

Die Bundesregierung will zügig eine Schlichtungsstelle für Löschanträge bei Google einrichten. "Es muss verhindert werden, dass Suchmaschinen beim Löschen von Meinungen und Informationen willkürlich vorgehen", sagte der zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder (CDU), dem Handelsblatt. Nötig seien klare Regeln für den Umgang mit den Anträgen der Nutzer.

Stellenmarkt
  1. ETAS, Stuttgart
  2. Alfred Kärcher SE & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in diesem Monat eine weitreichende Entscheidung zum Umgang mit Suchmaschinen getroffen. Google muss aus seinen Trefferlisten Links entfernen, wenn ein Nutzer damit sein Persönlichkeitsrecht verletzt sieht. Als problematisch dürfte sich erweisen, dass es keine eindeutigen Kriterien gibt, ob und wann eine Suchmaschine eine Fundstelle entfernen muss, die auf eine bestimmte Seite verweist.

Seit dem Urteil seien laut Google mehrere Tausend Löschanträge eingegangen. Derzeit arbeite das Unternehmen mit Hochdruck daran, ein praktikables System auch in verschiedenen Sprachen aufzusetzen, sagte Google-Sprecher Kay Oberbeck der dpa.

Strittig sei laut Handelsblatt, wie weit die Abwägung von Informationsfreiheit und Recht auf Privatsphäre den Suchmaschinenbetreibern überlassen werden solle.

Der Deutsche Journalisten-Verband hat den Bundestag aufgefordert, die Konsequenzen aus dem Urteil in einem Bundesgesetz zu regeln. Es gelte, eine verlässliche Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz von Menschen und dem Interesse der Öffentlichkeit an weitgehendem Zugang zu Informationen zu finden, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken.

Konken: "Journalistinnen und Journalisten sind für ihre Recherchen in Suchmaschinen auf einen verlässlichen Rahmen angewiesen." Es dürften nicht allein die Interessen des Daten- und Verbraucherschutzes berücksichtigt werden: "Der freie Informationszugang muss den gleichen Stellenwert haben wie der Datenschutz."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 2,99€
  3. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  4. 14,99€ + 1,99€ Versand oder Abholung im Markt

lisgoem8 28. Mai 2014

Und man muss damit dem Betreiber die eigenen vollständige Identität preisgeben. Das ist...

eikira 28. Mai 2014

Das richtige Wort wäre wohl eher Regierungsstelle. Und irgendwie zweifle ich daran, dass...


Folgen Sie uns
       


Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live

Nach der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten sprach sich am Mittwoch in Brüssel auch der Rechtsausschuss des Europaparlaments für ein Recht aus, das die digitale Nutzung von Pressepublikation durch Informationsdienste zustimmungspflichtig macht. Ein Uploadfilter, der das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern soll, wurde ebenfalls auf den Weg gebracht. Doch was bedeutet diese Entscheidung am Ende für den Nutzer? Und wer verfolgt eigentlich welche Interessen in der Debatte?

Leistungsschutzrecht und Uploadfilter - Golem.de Live Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

    •  /