Abo
  • Services:

Nach Beschwerde: Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

Die Spione dürfen weiterhacken: Privacy International und der CCC sind mit einer Beschwerde gegen die Hacking-Praxis des britischen Geheimdienstes gescheitert. Das Investigatory Powers Tribunal möchte die "dringenden Bedürfnisse der Geheimdienste" schützen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Der britische Geheimdienst GCHQ darf sich auch weiterhin in Smartphones und Computer hacken, um nachrichtliche Aufklärung zu betreiben. Das hat das Investigatory Powers Tribunal in Großbritannien entschieden (Urteil als PDF). Die Organisationen Privacy International und auch der CCC hatten die Beschwerde angestoßen.

Stellenmarkt
  1. über eTec Consult GmbH, Dreieck Würzburg / Heidelberg / Heilbronn
  2. Pluradent AG & Co. KG, Offenbach

Die Organisationen hatten sich über die Hacking-Praxis beschwert, weil sie diese für unvereinbar mit den Menschenrechten halten und weil dadurch die IT-Sicherheit insgesamt verschlechtert werde. Ein wirksamer Schutz der Privatsphäre könne so nicht garantiert werden. Das Investigatory Powers Tribunal sieht das offenbar anders. Weil die britische Regierung mittlerweile Richtlinien vorgelegt habe, die die Hacking-Einsätze des GCHQ begrenzen sollen, sei ein weitgehender Missbrauch der Befugnisse nicht zu befürchten.

Außerdem wolle die Regierung die Befugnisse der Sicherheitsbehörden mit der kommenden Investigatory Powers Bill auf eine neue rechtliche Grundlage stellen und würde so für mehr rechtliche Klarheit sorgen. Das kommende Gesetz ist jedoch unter Menschenrechtlern und Rechtsexperten wegen seiner weitreichenden Befugnisse umstritten, auch die britischen Telekommunikationsanbieter wehren sich gegen die von ihnen verlangte Datenspeicherung.

Beschwerdeführer sind enttäuscht

Die Beschwerdeführer zeigten sich enttäuscht von dem Urteil. Zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage habe es keine rechtliche Basis für die Hacking-Praxis gegeben, heißt es in einem Blogpost. Außerdem habe sich das Gericht auf ein Geheimdienstgesetz von 1994 bezogen und nicht ermittelt, inwiefern die Hacking-Praxis mit der Europäischen Menschenrechtskonvention kompatibel sei. Auch habe das Gericht akzeptiert, dass der GCHQ sehr breite Durchsuchungen veranlassen könne, etwa: "höre alle Mobiltelefone im Raum Birmingham ab". Dies sei keine zielgerichtete Überwachung und würde mit jahrhundertealter britischer Tradition brechen.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige britische Gericht, das über Klagen gegen die Geheimdienste verhandelt. Seine zehn Mitglieder werden von der britischen Königin für die Dauer von fünf Jahren ernannt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 33,49€
  2. 2,99€
  3. 45,99€ (Release 19.10.)
  4. 31,99€

Der Held vom... 16. Feb 2016

... nach Selbstbestimmung, Privatsphäre und Datenschutz, um nur einige zu nennen?


Folgen Sie uns
       


Motorola One angesehen (Ifa 2018)

Lenovo hat auf der Elektronikfachmesse Ifa 2018 sein neues Android-Smartphone Motorola One vorgestellt.

Motorola One angesehen (Ifa 2018) Video aufrufen
Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Indiegames-Rundschau: Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner
Indiegames-Rundschau
Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner

Düstere Abenteuer für Fans von Dark Souls in Immortal Unchained, farbenfrohe Geschicklichkeitstests in Guacamelee 2 und morbides Management in Graveyard Keeper - und endlich auf Toilette gehen: Golem.de stellt die besten neuen Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Kalte Krieger und bärtige Berliner
  2. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  3. Indiegames-Rundschau Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Sky Ticket mit TV Stick im Test: Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser
Sky Ticket mit TV Stick im Test
Sky kann's gut, Netflix und Amazon können es besser

Gute Inhalte, aber grauenhafte Bedienung: So war Sky Ticket bisher. Die neue Version macht vieles besser, und mit dem Sky Ticket Stick lässt sich der Pay-TV-Sender kostengünstig auf den Fernseher bringen. Besser geht es aber immer noch.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Comcast Bezahlsender Sky für 38,8 Milliarden US-Dollar verkauft
  2. Sky Q im Test Konkurrenzlos rückständig
  3. Videostreaming Wiederholte Sky-Ausfälle verärgern Kunden

    •  /