Abo
  • Services:
Anzeige
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Nach Beschwerde: Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Die Spione dürfen weiterhacken: Privacy International und der CCC sind mit einer Beschwerde gegen die Hacking-Praxis des britischen Geheimdienstes gescheitert. Das Investigatory Powers Tribunal möchte die "dringenden Bedürfnisse der Geheimdienste" schützen.

Der britische Geheimdienst GCHQ darf sich auch weiterhin in Smartphones und Computer hacken, um nachrichtliche Aufklärung zu betreiben. Das hat das Investigatory Powers Tribunal in Großbritannien entschieden (Urteil als PDF). Die Organisationen Privacy International und auch der CCC hatten die Beschwerde angestoßen.

Anzeige

Die Organisationen hatten sich über die Hacking-Praxis beschwert, weil sie diese für unvereinbar mit den Menschenrechten halten und weil dadurch die IT-Sicherheit insgesamt verschlechtert werde. Ein wirksamer Schutz der Privatsphäre könne so nicht garantiert werden. Das Investigatory Powers Tribunal sieht das offenbar anders. Weil die britische Regierung mittlerweile Richtlinien vorgelegt habe, die die Hacking-Einsätze des GCHQ begrenzen sollen, sei ein weitgehender Missbrauch der Befugnisse nicht zu befürchten.

Außerdem wolle die Regierung die Befugnisse der Sicherheitsbehörden mit der kommenden Investigatory Powers Bill auf eine neue rechtliche Grundlage stellen und würde so für mehr rechtliche Klarheit sorgen. Das kommende Gesetz ist jedoch unter Menschenrechtlern und Rechtsexperten wegen seiner weitreichenden Befugnisse umstritten, auch die britischen Telekommunikationsanbieter wehren sich gegen die von ihnen verlangte Datenspeicherung.

Beschwerdeführer sind enttäuscht

Die Beschwerdeführer zeigten sich enttäuscht von dem Urteil. Zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage habe es keine rechtliche Basis für die Hacking-Praxis gegeben, heißt es in einem Blogpost. Außerdem habe sich das Gericht auf ein Geheimdienstgesetz von 1994 bezogen und nicht ermittelt, inwiefern die Hacking-Praxis mit der Europäischen Menschenrechtskonvention kompatibel sei. Auch habe das Gericht akzeptiert, dass der GCHQ sehr breite Durchsuchungen veranlassen könne, etwa: "höre alle Mobiltelefone im Raum Birmingham ab". Dies sei keine zielgerichtete Überwachung und würde mit jahrhundertealter britischer Tradition brechen.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige britische Gericht, das über Klagen gegen die Geheimdienste verhandelt. Seine zehn Mitglieder werden von der britischen Königin für die Dauer von fünf Jahren ernannt.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 16. Feb 2016

... nach Selbstbestimmung, Privatsphäre und Datenschutz, um nur einige zu nennen?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. adaptronic Prüftechnik GmbH, Wertheim-Reinhardshof
  2. Birkenstock GmbH & Co. KG Services, Neustadt (Wied)
  3. posterXXL GmbH, Kirchheim-Heimstetten
  4. LuK GmbH & Co. KG, Bühl


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 8,99€
  3. 8,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  2. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  3. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott

  4. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land

  5. Liberty Global

    Unitymedia-Mutterkonzern hat Probleme mit Amazon

  6. 18 Milliarden Dollar

    Finanzinvestor Bain übernimmt Toshibas Speichergeschäft

  7. Bundestagswahl

    Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands

  8. Itchy Nose

    Die Nasensteuerung fürs Smartphone

  9. Apple

    Swift 4 erleichtert Umgang mit Strings und Collections

  10. Redundanz

    AEG stellt Online-USV für den 19-Zoll-Serverschrank vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: ALAC im Store?!?

    Infamouson | 04:36

  2. Re: Beweise?

    teenriot* | 03:54

  3. Re: CO2 Ausstoß dieses Akkus bei der Produktion?

    Onkel Ho | 03:36

  4. Re: Apple schafft das, was Microsoft nie...

    plutoniumsulfat | 02:54

  5. Re: Und darum brauchen wir eine echte...

    quasides | 02:36


  1. 18:10

  2. 17:45

  3. 17:17

  4. 16:47

  5. 16:32

  6. 16:22

  7. 16:16

  8. 14:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel