Abo
  • Services:
Anzeige
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Nach Beschwerde: Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Die Spione dürfen weiterhacken: Privacy International und der CCC sind mit einer Beschwerde gegen die Hacking-Praxis des britischen Geheimdienstes gescheitert. Das Investigatory Powers Tribunal möchte die "dringenden Bedürfnisse der Geheimdienste" schützen.

Der britische Geheimdienst GCHQ darf sich auch weiterhin in Smartphones und Computer hacken, um nachrichtliche Aufklärung zu betreiben. Das hat das Investigatory Powers Tribunal in Großbritannien entschieden (Urteil als PDF). Die Organisationen Privacy International und auch der CCC hatten die Beschwerde angestoßen.

Anzeige

Die Organisationen hatten sich über die Hacking-Praxis beschwert, weil sie diese für unvereinbar mit den Menschenrechten halten und weil dadurch die IT-Sicherheit insgesamt verschlechtert werde. Ein wirksamer Schutz der Privatsphäre könne so nicht garantiert werden. Das Investigatory Powers Tribunal sieht das offenbar anders. Weil die britische Regierung mittlerweile Richtlinien vorgelegt habe, die die Hacking-Einsätze des GCHQ begrenzen sollen, sei ein weitgehender Missbrauch der Befugnisse nicht zu befürchten.

Außerdem wolle die Regierung die Befugnisse der Sicherheitsbehörden mit der kommenden Investigatory Powers Bill auf eine neue rechtliche Grundlage stellen und würde so für mehr rechtliche Klarheit sorgen. Das kommende Gesetz ist jedoch unter Menschenrechtlern und Rechtsexperten wegen seiner weitreichenden Befugnisse umstritten, auch die britischen Telekommunikationsanbieter wehren sich gegen die von ihnen verlangte Datenspeicherung.

Beschwerdeführer sind enttäuscht

Die Beschwerdeführer zeigten sich enttäuscht von dem Urteil. Zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage habe es keine rechtliche Basis für die Hacking-Praxis gegeben, heißt es in einem Blogpost. Außerdem habe sich das Gericht auf ein Geheimdienstgesetz von 1994 bezogen und nicht ermittelt, inwiefern die Hacking-Praxis mit der Europäischen Menschenrechtskonvention kompatibel sei. Auch habe das Gericht akzeptiert, dass der GCHQ sehr breite Durchsuchungen veranlassen könne, etwa: "höre alle Mobiltelefone im Raum Birmingham ab". Dies sei keine zielgerichtete Überwachung und würde mit jahrhundertealter britischer Tradition brechen.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige britische Gericht, das über Klagen gegen die Geheimdienste verhandelt. Seine zehn Mitglieder werden von der britischen Königin für die Dauer von fünf Jahren ernannt.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 16. Feb 2016

... nach Selbstbestimmung, Privatsphäre und Datenschutz, um nur einige zu nennen?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dirk Rossmann GmbH, Burgwedel
  2. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  3. Dataport, Altenholz, Kiel
  4. Vodafone Kabel Deutschland GmbH, Unterföhring (bei München)


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Radeon Software 17.7.2

    AMDs Grafiktreiber bringt massig Neuerungen

  2. Quartalsbericht

    Facebooks Belegschaft wurde erheblich vergrößert

  3. GigaKombi

    Vodafone verbessert Datenpaket für Warten aufs Festnetz

  4. Datenrate

    O2 drosselt mobiles Internet wegen EU-Roamings

  5. Netgear Nighthawk X6S

    Triband-Router kann mit Sprache gesteuert werden

  6. Spark

    DJI-Minicopter stürzt ab

  7. Nachfolger Watchbox

    RTL beendet Streamingportal Clipfish

  8. Chipmaschinenausrüster

    ASML demonstriert 250-Watt-EUV-System

  9. Linux-Distribution

    Opensuse Leap 42.3 baut Langzeitpflege aus

  10. Soziales Netzwerk

    Facebook soll an Smart-Speaker mit Display arbeiten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Poets One im Test: Kleiner Preamp, großer Sound
Poets One im Test
Kleiner Preamp, großer Sound
  1. Dunkirk Interstellar-Regisseur setzt weiter auf 70mm statt 4K
  2. Umfrage Viele wollen weg von DVB-T2
  3. DVB-T2 Freenet TV will wohl auch über Astra ausstrahlen

Quantengatter: Die Bauteile des Quantencomputers
Quantengatter
Die Bauteile des Quantencomputers
  1. Anwendungen für Quantencomputer Der Spuk in Ihrem Computer
  2. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  3. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"

Shipito: Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
Shipito
Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland

  1. Re: Erster Eindruck..

    Cystasy | 04:19

  2. Re: Brennstoff

    quasides | 04:08

  3. Wieso glauben soviele Menschen: "Ausschlaggebend...

    mrgenie | 04:06

  4. Re: kernfusion ist keine humane zukunftstechnik

    quasides | 04:06

  5. Re: AMD und Intel dem Untergang geweiht

    recluce | 03:51


  1. 23:00

  2. 22:41

  3. 19:35

  4. 17:26

  5. 16:53

  6. 16:22

  7. 14:53

  8. 14:15


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel