Abo
  • Services:
Anzeige
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Nach Beschwerde: Der GCHQ darf erstmal weiterhacken

Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht.
Der GCHQ darf weiterhacken - sagt ein britisches Gericht. (Bild: Eddie Keogh/Reuters)

Die Spione dürfen weiterhacken: Privacy International und der CCC sind mit einer Beschwerde gegen die Hacking-Praxis des britischen Geheimdienstes gescheitert. Das Investigatory Powers Tribunal möchte die "dringenden Bedürfnisse der Geheimdienste" schützen.

Der britische Geheimdienst GCHQ darf sich auch weiterhin in Smartphones und Computer hacken, um nachrichtliche Aufklärung zu betreiben. Das hat das Investigatory Powers Tribunal in Großbritannien entschieden (Urteil als PDF). Die Organisationen Privacy International und auch der CCC hatten die Beschwerde angestoßen.

Anzeige

Die Organisationen hatten sich über die Hacking-Praxis beschwert, weil sie diese für unvereinbar mit den Menschenrechten halten und weil dadurch die IT-Sicherheit insgesamt verschlechtert werde. Ein wirksamer Schutz der Privatsphäre könne so nicht garantiert werden. Das Investigatory Powers Tribunal sieht das offenbar anders. Weil die britische Regierung mittlerweile Richtlinien vorgelegt habe, die die Hacking-Einsätze des GCHQ begrenzen sollen, sei ein weitgehender Missbrauch der Befugnisse nicht zu befürchten.

Außerdem wolle die Regierung die Befugnisse der Sicherheitsbehörden mit der kommenden Investigatory Powers Bill auf eine neue rechtliche Grundlage stellen und würde so für mehr rechtliche Klarheit sorgen. Das kommende Gesetz ist jedoch unter Menschenrechtlern und Rechtsexperten wegen seiner weitreichenden Befugnisse umstritten, auch die britischen Telekommunikationsanbieter wehren sich gegen die von ihnen verlangte Datenspeicherung.

Beschwerdeführer sind enttäuscht

Die Beschwerdeführer zeigten sich enttäuscht von dem Urteil. Zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage habe es keine rechtliche Basis für die Hacking-Praxis gegeben, heißt es in einem Blogpost. Außerdem habe sich das Gericht auf ein Geheimdienstgesetz von 1994 bezogen und nicht ermittelt, inwiefern die Hacking-Praxis mit der Europäischen Menschenrechtskonvention kompatibel sei. Auch habe das Gericht akzeptiert, dass der GCHQ sehr breite Durchsuchungen veranlassen könne, etwa: "höre alle Mobiltelefone im Raum Birmingham ab". Dies sei keine zielgerichtete Überwachung und würde mit jahrhundertealter britischer Tradition brechen.

Das Investigatory Powers Tribunal ist das einzige britische Gericht, das über Klagen gegen die Geheimdienste verhandelt. Seine zehn Mitglieder werden von der britischen Königin für die Dauer von fünf Jahren ernannt.


eye home zur Startseite
Der Held vom... 16. Feb 2016

... nach Selbstbestimmung, Privatsphäre und Datenschutz, um nur einige zu nennen?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Frankfurt
  2. Continental AG, Frankfurt
  3. RAIR Bürotechnik GmbH, Chemnitz
  4. BWI GmbH, Munster


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)
  2. 79,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  2. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  3. Unitymedia

    Discounter Easy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz

  4. Rollenspielklassiker

    Enhanced Edition für Neverwinter Nights angekündigt

  5. Montagewerk in Tilburg

    Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert

  6. AUV

    US-Marine sucht mit Robotern nach verschollenem U-Boot

  7. Apple Watch

    WatchOS-1-App-Updates gibt es bis zum April 2018

  8. ZDF mit 4K-UHD

    Bergretter und Bergdoktoren werden in HLG-HDR ausgestrahlt

  9. Star Wars Battlefront 2

    Macht und Mikrotransaktionen

  10. Tether

    Kryptowährungsstartup verliert 31 Millionen Dollar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

  1. Re: The machine that builds the machine

    quineloe | 15:07

  2. Re: Gilt im Grunde auch für Videoplattformen

    grorg | 15:06

  3. Re: Nintendo macht es mit ZELDA auf der Switch...

    Niaxa | 15:05

  4. Re: Also werden alle mit langsamen Internet...

    Marvin-42 | 15:04

  5. Re: Gewährleistung

    Truster | 15:01


  1. 14:14

  2. 12:57

  3. 12:42

  4. 12:23

  5. 11:59

  6. 11:50

  7. 11:34

  8. 11:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel