Auch Discord geht gegen Alt-Right-Bewegung vor

Die gleiche Frage muss sich Discord gefallen lassen. Die Seite hostete in den vergangenen Jahren unter anderem den Channel der Seite Altright.com, außerdem einige Kommunikationskanäle, die eigens für den Fackelmarsch in Virginia angemeldet worden waren. Diese Kanäle wurden jeweils prominent auf den Webseiten der Gruppen beworben.

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Bereits im vergangenen Jahr war die Webseite daher dafür kritisiert worden, hatte aber zunächst nichts unternommen, um die Kanäle stillzulegen. Am 14. August kündigte die Seite mit einem einfachen Tweet an, mehrere Accounts der Bewegung stillzulegen, man stelle sich "gegen alle Formen des Hasses". Auch hier bleibt der Eindruck, dass die Betreiber kurzfristig gute Presse haben wollten.

Was macht Cloudflare?

Ebenfalls umstritten war in den vergangenen Tagen die Rolle von Cloudflare. Als Schutz vor DDos-Angriffen und als Anbieter von DNS-Diensten hostet das Unternehmen zwar nicht selbst, bietet Webseiten, umstrittenen wie unumstrittenen, aber einen Schutz davor, von einem Botnetz aus dem Internet gekickt zu werden. Auch Cloudflare entschied sich nach langer Wartezeit dafür, den DDoS-Schutz für den Daily Stormer zu beenden.

Zunächst waren E-Mails von Cloudflare-CEO Matthew Prince veröffentlicht worden, in denen er offenbar mit der eigenen Rolle ringt. Darin hieß es: "Ich bin schlecht gelaunt aufgewacht und habe entschieden, dass jemand nicht im Internet sein darf. Niemand sollte diese Macht haben." Bevor eine Seite vom Netz gehe, müsse daher ein ordentlicher Prozess eingehalten werden. Später begründete das Unternehmen das Vorgehen ausführlicher in seinem eigenen Blog.

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Dort heißt es, es mache keinen Sinn, auf Ebene der Content-Delivery-Netzwerke Einfluss auf Inhalte zu nehmen, weil man den Inhalt ja nicht selber hoste. Der Grund, Daily Stormer schließlich die Dienste zu verweigern, sei auch nicht in der eigenen Ablehnung der Inhalte begründet, sondern in der Tatsache, dass die Macher des Daily Stormer implizierten, dass Cloudflare die Inhalte dieser Seite gutheiße. Doch Cloudflares Argumentation ist eigentlich problematischer als das Problem, was Prince selbst aufwirft. Letztlich sagt das Unternehmen: "Bei uns kannst du alles sagen, aber nichts gegen Cloudflare."

Den Unternehmen kann zugutegehalten werden, dass rassistische Übergriffe seit dem Amtsantritt von Donald Trump deutlich sichtbarer sind und das Problem daher in der öffentlichen Wahrnehmung präsenter. Doch struktureller Rassismus ist nichts Neues. Und Seiten wie Breitbart.com, dessen Domain weiterhin bei Go Daddy gehostet wird und für die Cloudflare weiterhin DNS-Dienste und DDoS-Schutz anbietet, haben im vergangenen Jahr Donald Trumps rassistische Theorie verbreitet, derzufolge der damals amtierende US-Präsident Barack Obama kein US-Staatsbürger sei. Die selbst auferlegten Maßstäbe der Betreiber erscheinen daher bislang nicht sehr klar. Wieso darf Breitbart.com bleiben, aber der Daily Stormer muss gehen? Von "Due Process", also Rechtssicherheit, wie Cloudflare-CEO Matthew Prince sie einfordert, sind die Betreiber damit weit entfernt.

Gerade weil es rechtlich ein großes Problem ist, Provider jeglicher Art per se für bei ihnen veröffentlichte Inhalte verantwortlich zu machen, sind die Unternehmen stärker gefordert denn je. Rechtlich unproblematisch sind klare Handlungsanweisungen und AGBs der Unternehmen selbst, wenn diese auch nachvollziehbar und konsequent umgesetzt werden. Selbst wenn diese, wie im Falle von Facebook, zu Recht immer wieder kritisiert werden, wenn beispielsweise das Bild einer nackten Frauenbrust innerhalb von Minuten verschwindet, rassistische Aufrufe zur Gewalt aber "kein Verstoß gegen die Gemeinschaftsrichtlinien" sind. Das Problem für Nutzer ist zur Zeit: Kaum ein Unternehmen wird für die Prozesse, die zur Löschung von Inhalten führen, zur Verantwortung gezogen, Transparenzberichte und die Lumen-Datenbank sind ein unzureichender Ersatz für echte Rechenschaft.

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 Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-GründenDer rechtliche Rahmen in Deutschland ist klarer 
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baltasaronmeth 24. Aug 2017

Das klingt immer, als treffe sich die Unternehmensführung in einer verlassenen Lagerhalle...

baltasaronmeth 24. Aug 2017

Von rechts heißt es immer, links bliebe unbeobachtet, links beschwert sich, dass die...

ecv 20. Aug 2017

Diese Leute sind doch auch Teil vom ganzen. Die gehören einbezogen, nicht gesperrt. Darum...

Ach 20. Aug 2017

Ich war vorhin der fälschlichen Überzeugung, dass du die Alt-Right-Bewegung schützt, und...



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