MPEG-Patente: ARD-Tochter verliert 280-Millionen-Euro-Klage

Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Niederlage um Rechsstreit für Zahlung von MPEG-Patenten
Niederlage um Rechsstreit für Zahlung von MPEG-Patenten (Bild: ARD)

Im langjährigen Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten gibt es ein erstes Urteil: Das Landgericht Mannheim habe die Klage abgewiesen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. In dem Fall wollte das Institut für Rundfunktechnik (IRT) in einem Zivilverfahren fast 280 Millionen Euro erstreiten. Das IRT wird von ARD, ZDF und Deutschlandradio betrieben und sieht sich bei Patentzahlungen hintergangen.

Stellenmarkt
  1. IT Support Engineer (m/w/d)
    Hirschvogel Holding GmbH, Denklingen
  2. Serviceexperte (m/w/d) IT Identity Management (IDM) & AD
    Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen
Detailsuche

Das IRT forscht zu allem rund um die Übertragungstechnik von Hörfunk, Fernsehen und Internet. Anfang der 1990er Jahre entwickelte das Institut das MPEG-Format mit, das für Audio- und Videokompression genutzt wird. Das Institut hat von den Milliardeneinnahmen durch Patentzahlungen nach eigenen Angaben nur wenig abbekommen. Es sieht sich betrogen und zog vor Gericht.

Das Institut ging gegen den italienischen Patentverwerter Sisvel sowie einen deutschen Patentanwalt vor. Von einer "vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung" habe das Institut vor dem Landgericht Mannheim gesprochen, als um Sisvel ging. Die italienische Firma soll den Großteil der Einnahmen durch die MPEG-Patente zusammen mit einem deutschen Patentanwalt widerrechtlich abgezweigt haben, so der Vorwurf des IRT.

Es gibt bereits einen Vergleich

2018 hat es zwischen dem deutschen Patentanwalt und dem IRT einen Vergleich in Höhe von 60 Millionen Euro gegeben - über die übrige Summe wurde weiter vor Gericht gestritten. Nach Berechnungen des Instituts wurden über 200 Millionen Euro nicht gezahlt, die das IRT eigentlich hätte erhalten müssen.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Der Bayerische Rundfunk verantwortet den Prozess um die MPEG-Patente und teilte nach der Klageabweisung der SZ mit, dass der Sender "sehr überrascht" sei, dass die Klage "ohne jegliche Beweisaufnahme" abgewiesen worden sei. Der Sender wolle die noch ausstehende schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Derzeit geht der Bayerische Rundfunk davon aus, dass man gegen die Entscheidung Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe einlegen werde.

Sisvel zeigte sich mit dem Urteil des Gerichts zufrieden und begrüßte die Entscheidung. Damit sei festgestellt worden, dass sich der italienische Patentverwerter korrekt verhalten habe.

Weitere Verfahren endeten zu Ungunsten des IRT

Im Rechtsstreit zwischen dem IRT und Sisvel gab es weitere Verfahren. Ende 2018 hatte die Staatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen ehemalige Sisvel-Geschäftsführer eingestellt und ein Verfahren vor einem italienischen Gericht wurde ebenfalls Ende vergangenen Jahres beendet.

Das italienische Gericht kam zu dem Urteil, dass Sisvel korrekt gehandelt habe. Das IRT habe sich seinerzeit eigenverantwortlich für eine pauschale Vergütung für die MPEG entschieden und sich damit gegen eine Umsatzbeteiligung ausgesprochen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


/mecki78 24. Sep 2019

Wie ich an andere Stelle bereits angemerkt hatte: Die Frage ist immer, unabhängig wem...

 19. Sep 2019

Sind es denn keine Zwangsgebühren? Ich konsumiere öffentlich rechtliche Inhalte nicht...

GodsBoss 18. Sep 2019

Das ist lediglich eine Vermutung. Zusätzliches Geld könnte auch einfach ausgegeben...

Faksimile 18. Sep 2019

Möglicherweise Drittmittelforschung?

AllDayPiano 18. Sep 2019

Wenn ein Gericht gar keine Beweisaufnahme einleitet (und das werden die sich bei diesem...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
HT Aero
Xpeng stellt fliegendes Auto vor

HT Aero heißt das Flugauto, das der chinesische Autohersteller Xpeng 2024 auf den Markt bringen will.

HT Aero: Xpeng stellt fliegendes Auto vor
Artikel
  1. Bundesregierung: Autobahn App 2.0 fürs erste Quartal 2022 geplant
    Bundesregierung
    Autobahn App 2.0 fürs erste Quartal 2022 geplant

    Die Opposition kritisiert die massiven Kosten, Nutzer bewerten die App schlecht. Dennoch soll die Autobahn App nun erweitert werden.

  2. Macbook Pro: Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max
    Macbook Pro
    Apple bestätigt High Power Mode für M1 Max

    Käufer des Macbook Pro mit M1 Max können wohl in MacOS Monterey per Klick noch mehr Leistung aus dem Gerät herausholen.

  3. Klage: Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben
    Klage
    Google soll E-Privacy und Werbemarkt manipuliert haben

    Mehrere US-Bundesstaaten haben Klage gegen Google eingereicht. Das Unternehmen rühmt sich derweil, Regulierungen verlangsamt zu haben.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Bosch Professional & Lexware Steuersoftware bei Amazon günstiger • Alternate-Deals (u. a. Apacer 1TB SATA-SSD 86,90 & Team Group 1TB PCIe-4.0-SSD 159,90) • Asus ROG Strix Z590-A Gaming WIFI 258€ • Saturn-Gutscheinheft mit Direktabzügen und Zugaben • Seagate SSDs & HDDs günstiger [Werbung]
    •  /