MPEG-Patente: ARD-Tochter verliert 280-Millionen-Euro-Klage

Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Niederlage um Rechsstreit für Zahlung von MPEG-Patenten
Niederlage um Rechsstreit für Zahlung von MPEG-Patenten (Bild: ARD)

Im langjährigen Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten gibt es ein erstes Urteil: Das Landgericht Mannheim habe die Klage abgewiesen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. In dem Fall wollte das Institut für Rundfunktechnik (IRT) in einem Zivilverfahren fast 280 Millionen Euro erstreiten. Das IRT wird von ARD, ZDF und Deutschlandradio betrieben und sieht sich bei Patentzahlungen hintergangen.

Stellenmarkt
  1. Product Manager ERP- und POS-Systeme (m/w/d)
    beauty alliance IT SERVICES GmbH, Bielefeld (Home-Office)
  2. Web- / Shopware-Entwickler (m/w/d)
    Hermedia Verlag GmbH, Riedenburg
Detailsuche

Das IRT forscht zu allem rund um die Übertragungstechnik von Hörfunk, Fernsehen und Internet. Anfang der 1990er Jahre entwickelte das Institut das MPEG-Format mit, das für Audio- und Videokompression genutzt wird. Das Institut hat von den Milliardeneinnahmen durch Patentzahlungen nach eigenen Angaben nur wenig abbekommen. Es sieht sich betrogen und zog vor Gericht.

Das Institut ging gegen den italienischen Patentverwerter Sisvel sowie einen deutschen Patentanwalt vor. Von einer "vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung" habe das Institut vor dem Landgericht Mannheim gesprochen, als um Sisvel ging. Die italienische Firma soll den Großteil der Einnahmen durch die MPEG-Patente zusammen mit einem deutschen Patentanwalt widerrechtlich abgezweigt haben, so der Vorwurf des IRT.

Es gibt bereits einen Vergleich

2018 hat es zwischen dem deutschen Patentanwalt und dem IRT einen Vergleich in Höhe von 60 Millionen Euro gegeben - über die übrige Summe wurde weiter vor Gericht gestritten. Nach Berechnungen des Instituts wurden über 200 Millionen Euro nicht gezahlt, die das IRT eigentlich hätte erhalten müssen.

Golem Karrierewelt
  1. Implementing Cisco Enterprise Wireless Networks (ENWLSI): virtueller Fünf-Tage-Workshop
    10.-14.10.2022, virtuell
  2. Adobe Premiere Pro Grundkurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    27./28.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der Bayerische Rundfunk verantwortet den Prozess um die MPEG-Patente und teilte nach der Klageabweisung der SZ mit, dass der Sender "sehr überrascht" sei, dass die Klage "ohne jegliche Beweisaufnahme" abgewiesen worden sei. Der Sender wolle die noch ausstehende schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Derzeit geht der Bayerische Rundfunk davon aus, dass man gegen die Entscheidung Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe einlegen werde.

Sisvel zeigte sich mit dem Urteil des Gerichts zufrieden und begrüßte die Entscheidung. Damit sei festgestellt worden, dass sich der italienische Patentverwerter korrekt verhalten habe.

Weitere Verfahren endeten zu Ungunsten des IRT

Im Rechtsstreit zwischen dem IRT und Sisvel gab es weitere Verfahren. Ende 2018 hatte die Staatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen ehemalige Sisvel-Geschäftsführer eingestellt und ein Verfahren vor einem italienischen Gericht wurde ebenfalls Ende vergangenen Jahres beendet.

Das italienische Gericht kam zu dem Urteil, dass Sisvel korrekt gehandelt habe. Das IRT habe sich seinerzeit eigenverantwortlich für eine pauschale Vergütung für die MPEG entschieden und sich damit gegen eine Umsatzbeteiligung ausgesprochen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


/mecki78 24. Sep 2019

Wie ich an andere Stelle bereits angemerkt hatte: Die Frage ist immer, unabhängig wem...

 19. Sep 2019

Sind es denn keine Zwangsgebühren? Ich konsumiere öffentlich rechtliche Inhalte nicht...

GodsBoss 18. Sep 2019

Das ist lediglich eine Vermutung. Zusätzliches Geld könnte auch einfach ausgegeben...

Faksimile 18. Sep 2019

Möglicherweise Drittmittelforschung?



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Die große Umfrage
Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023

Golem.de und Statista haben 23.000 Fachkräfte nach ihrer Arbeit gefragt. Das Ergebnis ist eine Liste der 175 besten Unternehmen für IT-Profis.

Die große Umfrage: Das sind Deutschlands beste IT-Arbeitgeber 2023
Artikel
  1. Halbleiterfertigung: Micron baut 100-Milliarden-Dollar-Chipfabrik
    Halbleiterfertigung
    Micron baut 100-Milliarden-Dollar-Chipfabrik

    Im US-Bundesstaat New York will Micron eine der größten Chipfabriken der USA bauen. In ihrem Umfeld sollen bis zu 50.000 Arbeitsplätze entstehen.

  2. Monitoring von Container-Landschaften: Prometheus ist nicht alles
    Monitoring von Container-Landschaften
    Prometheus ist nicht alles

    Betreuer von Kubernetes und Co., die sich nicht ausreichend mit der Thematik beschäftigen, nehmen beim metrikbasierte Monitoring unwissentlich einige Nachteile in Kauf. Eventuell ist es notwendig, den üblichen Tool-Stack zu ergänzen.
    Von Valentin Höbel

  3. USB-C: Europaparlament macht Weg für einheitliche Ladekabel frei
    USB-C
    Europaparlament macht Weg für einheitliche Ladekabel frei

    In der EU gibt es künftig eine Standard-Ladebuchse für Smartphones und weitere Elektrogeräte. Die IT-Wirtschaft sieht die Einigung kritisch.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • 3 Spiele für 49€ • Saturn Gutscheinheft • Günstig wie nie: LG OLED 48" 799€, Xbox Elite Controller 2 114,99€, AOC 28" 4K UHD 144 Hz 600,89€, Corsair RGB Midi-Tower 269,90€, Sandisk microSDXC 512GB 39€ • Bis zu 15% im eBay Restore • MindStar (PowerColor RX 6700 XT 489€) [Werbung]
    •  /