Abo
  • Services:

Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden.
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Die Richter des Oberlandesgerichts Karlsruhe haben entschieden, dass das von Motorola erwirkte Unterlassungsurteil gegen Apple zunächst nicht vollstreckt werden darf. Das gilt, bis über den von Apple eingelegten Einspruch entschieden wurde. Die Entscheidung vom Dezember 2011 hätte Motorola dazu befähigt, den Verkauf verschiedener Apple-Geräte zu untersagen.

Stellenmarkt
  1. Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Erlangen
  2. Energiedienst Holding AG, Rheinfelden

Apple entfernte daher einige Geräte kurzzeitig aus dem deutschen Onlineshop Apple Store. Darunter waren das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 sowie alle iPads mit 3G-Technik, diese sind mittlerweile jedoch wieder erhältlich. Denn den geltenden Verkaufsstopp setzte das Landgericht Mannheim vorübergehend aus. Dem Urteil zufolge nutzt Apple das Motorola-Patent EP1010336 (B1) ohne Genehmigung. Dieses wird für GPRS-Funktionen verwendet.

Apple zufolge lehnte Motorola eine Lizenzierung des Patents unter Frand-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) ab, obwohl das Patent elementarer Bestandteil der GPRS-Technik sei und bei derart standardrelevanten Patenten wie diesem eine Frand-Lizenzierung üblich sei.

Von dem jetzigem Urteil nicht betroffen ist die Entscheidung um ein Patent Motorolas, das die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur beschreibt. Genauer handelt es sich um das Patent EP0847654, das am 20. Februar 2002 in Europa erteilt wurde. Apple verwendet die Technik im Push-Verfahren von MobileMe. Der Push-E-Mail-Dienst ist also für Kunden in Deutschland auch weiterhin nicht verfügbar. Apple schaltete diesen vor wenigen Tagen ab.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 9,99€

rabatz 28. Feb 2012

Na hier machst du es Apple aber zu leicht. Sie haben also Alle Rechte an den...

linuxuser1 28. Feb 2012

Samsung kann sein Produkt auch sofort ändern ohne das es "kaputt geht" aber ein Handy...


Folgen Sie uns
       


Nokia 3 und 5 (2018) - Hands on

HMD Global hat die Nachfolger des Nokia 3 und Nokia 5 vorgestellt. Beide Smartphones haben ein Display im 2:1-Format und laufen mit Android One. Das Nokia 3.1 soll Ende Juni 2018 erscheinen, das Nokia 5.1 soll im Juli 2018 folgen.

Nokia 3 und 5 (2018) - Hands on Video aufrufen
Sony: Ein Kuss und viele Tode
Sony
Ein Kuss und viele Tode

E3 2018 Mit einem zärtlichen Moment in The Last of Us 2 hat Sony sein Media Briefing eröffnet - danach gab es teils blutrünstiges Gameplay plus Rätselraten um Death Stranding von Hideo Kojima.
Ein Bericht von Peter Steinlechner

  1. Smach Z ausprobiert Neuer Blick auf das Handheld für PC-Spieler
  2. The Division 2 angespielt Action rund um Air Force One
  3. Ghost of Tsushima Dynamischer Match im offenen Japan

Gemini PDA im Test: 2004 ist nicht 2018
Gemini PDA im Test
2004 ist nicht 2018

Knapp über ein Jahr nach der erfolgreichen Finanzierung hat das Startup Planet Computers mit der Auslieferung seines Gemini PDA begonnen. Die Tastatur ist gewöhnungsbedürftig, längere Texte lassen sich aber mit Geduld durchaus damit tippen. Die Frage ist: Brauchen wir heute noch einen PDA?
Ein Test von Tobias Költzsch und Sebastian Grüner

  1. Atom Wasserfestes Mini-Smartphone binnen einer Minute finanziert
  2. Librem 5 Freies Linux-Smartphone wird größer und kantig
  3. Smartphone-Verkäufe Xiaomi erobert Platz vier hinter Huawei, Apple und Samsung

3D-Druck on Demand: Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt
3D-Druck on Demand
Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt

Es gibt viele Anbieter für 3D-Druck on Demand und die Preise fallen. Golem.de hat die 3D-Druckdienste von Toom, Conrad Electronic, Sculpteo und Media Markt getestet, um neue Figuren der Big-Jim-Reihe zu erschaffen.
Ein Praxistest von Achim Sawall


      •  /