Abo
  • Services:

Motorola: Verkaufsverbot gegen Apple vorerst nicht durchsetzbar

Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden.
Im deutschen Apple-Onlinestore dürfen iPhones weiter verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Die Richter des Oberlandesgerichts Karlsruhe haben entschieden, dass das von Motorola erwirkte Unterlassungsurteil gegen Apple zunächst nicht vollstreckt werden darf. Das gilt, bis über den von Apple eingelegten Einspruch entschieden wurde. Die Entscheidung vom Dezember 2011 hätte Motorola dazu befähigt, den Verkauf verschiedener Apple-Geräte zu untersagen.

Stellenmarkt
  1. Kommunale Unfallversicherung Bayern, München
  2. MailStore Software GmbH, Viersen

Apple entfernte daher einige Geräte kurzzeitig aus dem deutschen Onlineshop Apple Store. Darunter waren das iPhone 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 sowie alle iPads mit 3G-Technik, diese sind mittlerweile jedoch wieder erhältlich. Denn den geltenden Verkaufsstopp setzte das Landgericht Mannheim vorübergehend aus. Dem Urteil zufolge nutzt Apple das Motorola-Patent EP1010336 (B1) ohne Genehmigung. Dieses wird für GPRS-Funktionen verwendet.

Apple zufolge lehnte Motorola eine Lizenzierung des Patents unter Frand-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) ab, obwohl das Patent elementarer Bestandteil der GPRS-Technik sei und bei derart standardrelevanten Patenten wie diesem eine Frand-Lizenzierung üblich sei.

Von dem jetzigem Urteil nicht betroffen ist die Entscheidung um ein Patent Motorolas, das die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur beschreibt. Genauer handelt es sich um das Patent EP0847654, das am 20. Februar 2002 in Europa erteilt wurde. Apple verwendet die Technik im Push-Verfahren von MobileMe. Der Push-E-Mail-Dienst ist also für Kunden in Deutschland auch weiterhin nicht verfügbar. Apple schaltete diesen vor wenigen Tagen ab.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 23,99€
  2. und bis zu 25€ Steam-Gutschein gratis erhalten

rabatz 28. Feb 2012

Na hier machst du es Apple aber zu leicht. Sie haben also Alle Rechte an den...

linuxuser1 28. Feb 2012

Samsung kann sein Produkt auch sofort ändern ohne das es "kaputt geht" aber ein Handy...


Folgen Sie uns
       


Asus Zenbook Pro 14 - Test

Das Touchpad des Asus Zenbook Pro 14 ist ein kleiner Bildschirm. Hört sich nutzlos an, hat uns aber dennoch im Test überzeugt.

Asus Zenbook Pro 14 - Test Video aufrufen
Magnetfeld: Wenn der Nordpol wandern geht
Magnetfeld
Wenn der Nordpol wandern geht

Das Erdmagnetfeld macht nicht das, was Geoforscher erwartet hatten - Nachjustierungen am irdischen Magnetmodell sind erforderlich.
Ein Bericht von Dirk Eidemüller

  1. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  2. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke
  3. Optoakustik US-Forscher flüstern per Laser ins Ohr

Mac Mini mit eGPU im Test: Externe Grafik macht den Mini zum Pro
Mac Mini mit eGPU im Test
Externe Grafik macht den Mini zum Pro

Der Mac Mini mit Hexacore-CPU eignet sich zwar gut für Xcode. Wer eine GPU-Beschleunigung braucht, muss aber zum iMac (Pro) greifen - oder eine externe Grafikkarte anschließen. Per eGPU ausgerüstet wird der Mac Mini viel schneller und auch preislich kann sich das lohnen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Apple Mac Mini (Late 2018) im Test Tolles teures Teil - aber für wen?
  2. Apple Mac Mini wird grau und schnell
  3. Neue Produkte Apple will Mac Mini und Macbook Air neu auflegen

Elektromobilität: Der Umweltbonus ist gescheitert
Elektromobilität
Der Umweltbonus ist gescheitert

Trotz eines spürbaren Anstiegs zum Jahresbeginn kann man den Umweltbonus als gescheitert bezeichnen. Bislang wurden weniger als 100.000 Elektroautos gefördert. Wenn der Bonus Ende Juni ausläuft, sind noch immer einige Millionen Euro vorhanden. Die Fraktion der Grünen will stattdessen Anreize über die Kfz-Steuer schaffen.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Nikola Motors kündigt E-Lkw ohne Brennstoffzelle an
  2. SPNV Ceské dráhy will akkubetriebene Elektrotriebzüge testen
  3. Volkswagen Electrify America nutzt Tesla-Powerpacks zur Deckung von Spitzen

    •  /