• IT-Karriere:
  • Services:

NSA-Ausschusschef: Snowden könnte in Schweizer Botschaft befragt werden

Eine Befragung Edward Snowdens in Deutschland fürchtet die Bundesregierung. Eine abhörsichere Videokonferenz aus der Schweizer Botschaft in Moskau hielte der NSA-Ausschussvorsitzende von der CDU aber für machbar.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden sprach im April 2014 per Videokonferenz in Straßburg.
Edward Snowden sprach im April 2014 per Videokonferenz in Straßburg. (Bild: Vincent Kessler/Reuters)

Edward Snowden könnte nach Ansicht des NSA-Ausschussvorsitzenden des Bundestags, Patrick Sensburg, "in der Moskauer Botschaft eines Drittlandes" befragt werden. "Die Schweiz zum Beispiel verfügt über hervorragende Sicherheitstechnologien", sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel, "es wäre sicherlich denkbar, eine abhörsichere Video-Schalte nach Deutschland herzustellen." Möglich sei auch eine Befragung des früheren NSA-Mitarbeiters in einer südamerikanischen Botschaft in der russischen Hauptstadt.

Stellenmarkt
  1. ARYZTA, Berlin
  2. Loy & Hutz Solutions GmbH, Freiburg im Breisgau

Der NSA-Untersuchungsausschuss hatte in der vergangenen Woche mit den Stimmen aller Fraktionen entschieden, Snowden zu befragen. Ob er in Berlin, per Video oder direkt in seinem Moskauer Zufluchtsort vernommen wird, blieb unklar.

Nun wolle sich der Ausschuss mit dem deutschen Anwalt von Snowden beraten. Ob am Ende die Vorstellungen des Whistleblowers berücksichtigt werden, ist laut Sensburg nicht sicher. "Für uns ist das kein Wünsch-dir-was. Wenn wir im Gespräch mit seinem Anwalt Wolfgang Kaleck zu dem Schluss kommen, es gibt einen gangbaren Weg, es ist nur nicht die bei Snowden beliebtere Version, dann werden wir ihn trotzdem favorisieren."

Eine Vernehmung in der deutschen Botschaft in Moskau hält der Ausschussvorsitzende für "problematisch", da die Frage des politischen Asyls dabei "juristisch heikel" sei. Auch die Befragung Snowdens in Deutschland sei eine Option. Snowden müsse aber mit einem Auslieferungsverfahren an die USA rechnen, "sobald er aus dem Flugzeug steigt".

Laut einem Gutachten der Bundesregierung ist eine Vernehmung Snowdens in Deutschland aus Gründen des "Staatswohls" abzulehnen. Im Falle einer Vernehmung Snowdens in Deutschland werde auch befürchtet, dass die USA die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland "zumindest vorübergehend einschränkt".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 54,90€
  2. 25,86€ (inkl. Rabattgutschein)
  3. (u. a. Xiaomi Redmi Note 9 128GB 6.53 Zoll FHD+ inkl. Kopfhörer für 179,90€, Xiaomi Mi 10T...
  4. (u. a. Eufy Smart-Home-Produkte, Xiaomi Redmi Note 9T 5G 64GB, 6.53 Zoll FHD+ DotDisplay 90Hz für...

Dwalinn 13. Mai 2014

Da ist ein großer unterschied, in dem einem geht es um das wichtigste der Welt und in dem...

SigismundRuestig 12. Mai 2014

Es ist Zeit, einmal Zwischenbilanz im NSA-Skandal zu ziehen. Was haben wir bisher...

crmsnrzl 12. Mai 2014

Ja, und wenn die USA für einen dieser Taugenichtse eine Auslieferung beantragt, dürfen...

honk 12. Mai 2014

Leider nein, einen Korintenkacker könnte man leichter stoppen. Die gesamte...

Anonymer Nutzer 12. Mai 2014

Nicht wenn er kein Schwarzgeld dabei hat! Und die Schweizerbotschaft als abhörsicher...


Folgen Sie uns
       


Viewsonic M2 - Test

Der kleine LED-Projektor eignet sich für Präsentationen und als flexibles Kino für unterwegs.

Viewsonic M2 - Test Video aufrufen
Whatsapp: Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen
Whatsapp
Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen

Es gibt zwar keinen wirklichen Anlass, um plötzlich von Whatsapp zu Signal oder Threema zu wechseln. Doch der Denkzettel für Facebook ist wichtig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Facebook Whatsapp verschiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln
  2. Facebook Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
  3. Watchchat Whatsapp mit der Apple Watch bedienen

Elektromobilität: Diese E-Autos kommen 2021 auf den Markt
Elektromobilität
Diese E-Autos kommen 2021 auf den Markt

2020 war ein erfolgreiches Jahr für die Elektromobilität. Dieser Trend wird sich fortsetzen: ein Überblick über die Neuerscheinungen 2021.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Prototyp vorgestellt VW-Laderoboter im R2D2-Style kommt zum Auto
  2. E-Auto VDA-Chefin fordert schnelleren Ausbau von Ladesäulen
  3. Dorfauto im Hunsrück Verkehrswende geht auch auf dem Land

Google vs. Oracle: Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten
Google vs. Oracle
Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten

Der Prozess Google gegen Oracle wird in diesem Jahr enden. Egal welche Seite gewinnt, die Entscheidung wird die IT-Landschaft langfristig prägen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner


      •  /