Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG): Bundeseigene Mastengesellschaft aufgestellt

Eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll schnell Masten errichten, um Funklöcher zu schließen. Das haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU beschlossen. Der marktwirtschaftlich getriebene Ausbau habe einen Mobilfunk-Flickenteppich geschaffen.

Artikel veröffentlicht am 15. Juni 2019, 14:32 Uhr, Achim Sawall

Deutsche Funkturm errichtet Sendemasten. (Bild: Deutsche Funkturm)

Die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU haben auf Bundesebene die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) beschlossen, mit der der Bau eigener Mobilfunkmasten beauftragt werden kann. Das gaben die Regierungsfraktionen am 14. Juni 2019 bekannt (PDF). Der Bund soll sich ausschließlich auf die Beseitigung weißer Flecken konzentrieren. "Um einen effektiven Ausbau der Mobilfunkmasten zu gewährleisten, wird prioritär auf Grundstücke und Liegenschaften der öffentlichen Hand zurückgegriffen", erklärten die Vorstände. Die Technik auf den Masten errichten die Mobilfunkbetreiber, die Masten bleiben im Besitz des Bundes.

"Die Funklochrepublik Deutschland braucht eine Gesamtstrategie für schnelles Internet und Mobilfunk in Stadt und Land. Es ist gut, dass die geplante bundeseigene Infrastrukturgesellschaft in enger Kooperation mit den Kommunen agieren will", sagte Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen. Dies sei notwendig, um möglichst schnell Funkmasten in unterversorgten Gebieten aufzustellen. Schließlich bauten Stadtwerke bereits heute auch im ländlichen Raum Glasfasernetze aus, also die notwendigen Anschlüsse für Mobilfunkantennen.

Marktwirtschaftlich getriebener Ausbau hat Mobilfunk-Flickenteppich geschaffen

Die Verantwortung habe immer beim Bund gelegen, jetzt übernehme er sie endlich. Bei dem bisher rein marktwirtschaftlich getriebenen Ausbau sei ein Mobilfunk-Flickenteppich entstanden, dessen Löcher rasch geschlossen werden müssten, sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD).

Es sei entscheidend, dass jetzt schnell und pragmatisch gehandelt werde, deshalb dürfe der Bund nicht die Zeit in den Aufbau einer großen Behörde, sondern müsse in die schnelle Genehmigung, den Bau und die Finanzierung von Funkmasten investieren. "Wir brauchen schlanke Strukturen, wenig Bürokratie, eine klare Projektsteuerung und die entsprechenden Bundesmittel", sagte Raab, die auch Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ist.