Mobilfunk: Weiße-Flecken-Auktion nicht bei Verstoß gegen Ausbauauflagen

Der staatliche Ausbau durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft sollte keine Lücken schließen, die die Netzbetreiber trotz Auflagen nicht geschlossen haben. Das fordern lokale Glasfaser-Netzbetreiber.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesminister Andreas Scheuer
Bundesminister Andreas Scheuer (Bild: Bundesverkehrsministerium)

Die staatliche Mobilfunkgesellschaft sollte keine Lücken schließen, die Mobilfunkbetreiber durch Nichterfüllen von Versorgungauflagen geschaffen haben. Das sagte Breko-Geschäftsführer (Bundesverband Breitbandkommunikation) Stephan Albers am 9. September 2019. "Wir sprechen insgesamt von nur wenigen Haushalten, die nicht von bestehenden Ausbauverpflichtungen der Mobilfunker umfasst werden." Hier könne staatliche Hilfe durch eine MIG (Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft) sinnvoll sein.

Der 5-Punkte-Plan Mobilfunkstrategie (PDF) sieht unter anderem Weiße-Flecken-Auktionen vor. Dabei sollen bisher unversorgte Gebiete zusammengefasst und ausgeschrieben werden. Das Unternehmen, das den geringsten Zuschussbedarf für eine Erschließung hat, bekommt den Zuschlag und eine entsprechende Förderung durch den Bund.

Durch die MIG sollen in den "weißen Mobilfunkflecken" zunächst geeignete Standorte für Mobilfunkmasten identifiziert werden. Diese Masten sollen durch Unternehmen errichtet werden, die die MIG beauftragt. Die Kommunen sind für die Administration und Errichtung der Masten verantwortlich.

Die Bundesregierung sollte laut Albers die Tätigkeit der MIG ausschließlich auf das Errichten von Mobilfunkmasten beschränken. Für die Anbindung der Masten mit Glasfaser gebe es zahlreiche Netzbetreiber auf dem Markt. Dasselbe gelte für die Ausrüstung der Masten mit Hardware. Der Breko sprach sich dafür aus, dass eine MIG auf dem Glasfasermarkt allenfalls als Nachfrager auftritt.

Der Präsident des IT-Branchenverbands Bitkom, Achim Berg, sagte: "Schon mit wenigen gezielten Maßnahmen lässt sich viel erreichen. So fehlen den Netzbetreibern häufig geeignete Standorte für neue Mobilfunkmasten. Bund, Länder und Kommunen können einen großen Beitrag für den Netzausbau leisten, indem sie den investierenden Unternehmen öffentliche Liegenschaften bereitstellen." Vielerorts würden zudem langwierige Genehmigungsverfahren den Ausbau bremsen. Hier seien die Länder gefordert, das Bauordnungs- und Bauplanungsrecht zu vereinfachen. So sollten die Höhe für genehmigungsfreie Masten angehoben und Mindestabstandsflächen reduziert werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Solarenergie
Berlin fördert Balkonkraftwerke mit bis zu 500 Euro

Neben anderen Städten und Bundesländern unterstützt nun auch Berlin die Anschaffung von kleinen Solaranlagen. Jedoch nicht für alle Bürger.

Solarenergie: Berlin fördert Balkonkraftwerke mit bis zu 500 Euro
Artikel
  1. Der Herr der Ringe: Lego bringt Bruchtal aus 6.100 Teilen und mit 15 Figuren
    Der Herr der Ringe
    Lego bringt Bruchtal aus 6.100 Teilen und mit 15 Figuren

    Die gesamte Gemeinschaft des Ringes versammelt sich in den Hallen von Bruchtal, das als Lego-Diorama Herr-der-Ringe-Fans erfreuen kann.

  2. Navigation und GPS: Google Maps baut 3D-Städte und Inneneinrichtungen mit KI
    Navigation und GPS
    Google Maps baut 3D-Städte und Inneneinrichtungen mit KI

    Google Maps wird mit diversen neuen Funktionen ausgestattet - etwa mit Navigation per Augmented Reality oder 3D-Modellen bekannter Städte.

  3. Stress reduzieren: Runter mit der Hasskappe!
    Stress reduzieren
    Runter mit der Hasskappe!

    Viele ITler stehen unter enormen Stress und ruinieren sich damit die Gesundheit und den Spaß an der Arbeit - und anderen den Tag. Psychologen empfehlen als Lösung: mit Affirmationen die eigenen Gedanken umprogrammieren.
    Ein Bericht von Marc Favre

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Powercolor RX 7900 XTX 1.119€ • WSV-Finale bei MediaMarkt • Samsung 980 Pro 2TB (PS5-komp.) 174,99€ • MSI RTX 4080 1.349€ • Samsung 55" 4K QLED Curved Gaming-Monitor -25% • Asus RX 7900 XT 939,90€ • DAMN-Deals: AMD CPUs zu Tiefstpreisen • PCGH Cyber Week nur bis 9.2. [Werbung]
    •  /