Mobilfunk: Scheuer plant "Weiße-Flecken-Auktionen"
Der Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will das deutsche Mobilfunknetz auf Vordermann bringen und hat dazu einen Fünf-Punkte-Plan (PDF(öffnet im neuen Fenster)) vorgelegt. "In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden – und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich", sagte Scheuer am 7. September 2019 in Berlin laut einer Mitteilung(öffnet im neuen Fenster) seines Hauses.
Die Mobilfunkstrategie sieht unter anderem "Weiße-Flecken-Auktionen" vor. Dabei sollen bisher unversorgte Gebiete zusammengefasst und ausgeschrieben werden. Das Unternehmen, das den geringsten Zuschussbedarf für eine Erschließung hat, bekommt den Zuschlag und eine entsprechende Förderung des Bundes.
Zudem sollen vermehrt öffentliche Grundstücke als Standorte für Sende-Anlagen bereitgestellt werden. Auch soll der Bau neuer Handymasten schneller genehmigt werden und künftig höchstens vier Monate dauern.
Bereits Ende August 2019 hatte Scheuer gefordert, dass die Kommunen auch Ampeln und Laternenmasten als Standorte für 5G-Sendemasten freigeben.
Überhaupt sollen Planung, Genehmigung und Ausbau von 4G- und 5G-Netzen beschleunigt sowie noch bestehende Lücken geschlossen werden. "Dafür muss der Netzausbau Tempo aufnehmen, in für die Mobilfunknetzbetreiber unwirtschaftlichen Regionen erforderlichenfalls unterstützt und die Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden", sagte Scheuer. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über seinen Plan berichtet.
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