Mobilfunk: Patentverwerter klagt gegen Apple und Mobilfunkanbieter

Achtung, Patenttroll! Apple und mehrere Mobilfunkanbieter sind in den USA verklagt worden, weil sie vier Patente von Nokia verletzt haben sollen. Kläger ist aber nicht Nokia selbst, sondern ein bekannter Patentverwerter.

Artikel veröffentlicht am 22. April 2017, 15:19 Uhr, Werner Pluta

Apple-Store (Symbolbild): Kartellrechtsklage gegen Nokia (Bild: Andrew Burton/Getty Images)

Neue Klage mit Patenten: Das US-Unternehmen Cellular Communications Equipment (CCE) klagt gegen Apple sowie AT&T, Boost Mobile, Sprint, T-Mobile und Verizon. Apple soll mit seinen iPhones und iPads Patente von CCE verletzen. Die Mobilfunkanbieter werden verklagt, weil sie die Apple-Geräte vertreiben.

Die vier Patente beziehen sich auf verschiedene Mobilfunktechniken, darunter etwa, schnell einen Notruf absetzen zu können. Diese Patente wurden zwischen 1997 und 2010 von Nokia angemeldet.

Nokia verdient Geld mit Patenten

Das finnische Unternehmen verfügt über einen großen Pool an Patenten, mit deren Lizenzierung es Geld verdient. Dabei arbeitet Nokia mit Unternehmen wie CCE zusammen, die auf Patentstreitigkeiten spezialisiert sind. CCE ist eine Tochter des US-Unternehmens Acacia, das als sehr klagefreudig gilt.

Nokia und Apple streiten sich schon länger um Patente. Im Dezember vergangenen Jahres klagte Nokia, weil Apple nach Ansicht der Finnen Patente nutze, ohne dafür zu zahlen. Das stelle eine Verletzung des Patentabkommens dar, das die beiden nach jahrelangem Rechtsstreit 2011 abgeschlossen hatten.

Apple wiederum hat ebenfalls im Dezember 2016 eine Kartellrechtsklage gegen Nokia eingereicht - weil Nokia in großem Maße mit Patentverwertungsgesellschaften, die auch abschätzig Patenttrolle genannt werden, zusammenarbeite, "um die gesamten Lizenzzahlungen zu maximieren, die von den Herstellern eingetrieben werden können."