Abo
  • Services:
Anzeige
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Ministerpräsident: Viktor Orbán zieht Internetsteuer für Ungarn zurück

Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Am Morgen des 31. Oktober 2014 hat Viktor Orbán bekanntgegeben, dass die umstrittene Steuer pro übertragenem Gigabyte nicht eingeführt werden soll. Der ungarische Ministerpräsident gibt damit dem Druck der Bürger nach, wie er auch anerkennt.

Anzeige

Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die von ihm geplante Internetsteuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechtskonservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk, wie die Deutsche Presseagentur berichtet.

Zuletzt hatten in Budapest Zehntausende empörte Internetnutzer gegen die vorgesehene Steuer demonstriert. Sie sollte den ursprünglichen Plänen zufolge ab 2015 eingeführt werden und den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten.

Die Regierung habe lediglich die Telekomsteuer ausweiten wollen, die Menschen erblickten darin aber eine Internetsteuer, sagte Orbán. "Sie stellen die Sinnhaftigkeit des Ganzen infrage, und so kann man nichts einführen", fügte er hinzu.

Medienberichten zufolge soll Orbán persönlich veranlasst haben, dass die neue Abgabe in den Entwurf des Steuergesetzpakets für 2015 aufgenommen wurde. Dieses soll am 17. November - nun wohl ohne die Internetsteuer - vom Parlament gebilligt werden.

Viktor Orbán hat dabei aber nicht nur die eigene Bevölkerung gegen sich, auch ein Sprecher der EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte kürzlich: "Es ist nicht hinnehmbar, Menschen mit Hilfe von Steuern vom Internet auszuschließen". Kritik gab es auch von Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die in der Steuer eine weitere Beschränkung des freien Zugangs zu Informationen für ungarische Bürger sehen. In den vergangenen Jahren hatte die Orbán-Regierung zahlreiche Gesetze erlassen, welche die Berichterstattung von Medien in Ungarn einschränken.


eye home zur Startseite
Jossele 03. Nov 2014

Naja.. so von außen betrachten ist die Protestkultur in DE schon ganz ordentlich. Wir...

fuddadeluxe 31. Okt 2014

Im klartext: Wartet bis Januar wenns draussen zu kalt ist zum demonstrieren. Dann...

Anonymer Nutzer 31. Okt 2014

Also, als das letzte mal zehntausende auf die Straße gingen, wegen dem Irakkrieg, hat...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SKF Marine GmbH, Hamburg
  2. Zühlke Engineering GmbH, Hamburg, Eschborn bei Frankfurt am Main
  3. access KellyOCG GmbH, Frankfurt-Oberursel
  4. DPD Deutschland GmbH, Aschaffenburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 149,99€ (Vergleichspreis 319€)
  2. 399€ (Vergleichspreis 449€)
  3. 379€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. HHVM

    Facebook konzentriert sich künftig auf Hack statt PHP

  2. EU-Datenschutzreform

    Bitkom warnt Firmen vor Millionen-Bußgeldern

  3. Keybase Teams

    Opensource-Teamchat verschlüsselt Gesprächsverläufe

  4. Elektromobilität

    In Norwegen fehlen Ladesäulen

  5. Metroid Samus Returns im Kurztest

    Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin

  6. Encrypted Media Extensions

    Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  7. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf

  8. Sparc M8

    Oracles neuer Chip ist 40 Prozent schneller

  9. Cloud

    IBM bringt die Datenmigration im 120-Terabyte-Koffer

  10. Fire HD 10

    Amazon bringt 10-Zoll-Full-HD-Tablet mit Alexa für 160 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Kein App Store mehr: iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
Kein App Store mehr
iOS-Nutzer sollten das neue iTunes nicht installieren
  1. Betriebssystem Apple veröffentlicht Goldmaster für iOS, tvOS und WatchOS
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: Die Idee dahinter ist die Unfähigkeit...

    bolzen | 17:32

  2. Re: ob sich wirklich jemand 1200¤...

    Bruce Wayne | 17:31

  3. Re: SFTP ist kein FTP

    AgentBignose | 17:29

  4. Re: Fire HD 10: Ganz schön teuer

    Lapje | 17:24

  5. AI gibt es nicht.

    bolzen | 17:23


  1. 17:01

  2. 16:46

  3. 16:41

  4. 16:28

  5. 16:11

  6. 16:02

  7. 15:50

  8. 15:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel