Abo
  • Services:
Anzeige
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Ministerpräsident: Viktor Orbán zieht Internetsteuer für Ungarn zurück

Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014.
Viktor Orbán bei Ankunft auf dem EU-Gipfel am 24. Oktober 2014. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Am Morgen des 31. Oktober 2014 hat Viktor Orbán bekanntgegeben, dass die umstrittene Steuer pro übertragenem Gigabyte nicht eingeführt werden soll. Der ungarische Ministerpräsident gibt damit dem Druck der Bürger nach, wie er auch anerkennt.

Anzeige

Nach massiven Protesten hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die von ihm geplante Internetsteuer zurückgezogen. "In dieser Form ist diese Steuer nicht einführbar, weil die Diskussion darüber entgleist ist", erklärte der rechtskonservative Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk, wie die Deutsche Presseagentur berichtet.

Zuletzt hatten in Budapest Zehntausende empörte Internetnutzer gegen die vorgesehene Steuer demonstriert. Sie sollte den ursprünglichen Plänen zufolge ab 2015 eingeführt werden und den Datenverkehr mit umgerechnet rund 50 Cent pro Gigabyte belasten.

Die Regierung habe lediglich die Telekomsteuer ausweiten wollen, die Menschen erblickten darin aber eine Internetsteuer, sagte Orbán. "Sie stellen die Sinnhaftigkeit des Ganzen infrage, und so kann man nichts einführen", fügte er hinzu.

Medienberichten zufolge soll Orbán persönlich veranlasst haben, dass die neue Abgabe in den Entwurf des Steuergesetzpakets für 2015 aufgenommen wurde. Dieses soll am 17. November - nun wohl ohne die Internetsteuer - vom Parlament gebilligt werden.

Viktor Orbán hat dabei aber nicht nur die eigene Bevölkerung gegen sich, auch ein Sprecher der EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte kürzlich: "Es ist nicht hinnehmbar, Menschen mit Hilfe von Steuern vom Internet auszuschließen". Kritik gab es auch von Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, die in der Steuer eine weitere Beschränkung des freien Zugangs zu Informationen für ungarische Bürger sehen. In den vergangenen Jahren hatte die Orbán-Regierung zahlreiche Gesetze erlassen, welche die Berichterstattung von Medien in Ungarn einschränken.


eye home zur Startseite
Jossele 03. Nov 2014

Naja.. so von außen betrachten ist die Protestkultur in DE schon ganz ordentlich. Wir...

fuddadeluxe 31. Okt 2014

Im klartext: Wartet bis Januar wenns draussen zu kalt ist zum demonstrieren. Dann...

Anonymer Nutzer 31. Okt 2014

Also, als das letzte mal zehntausende auf die Straße gingen, wegen dem Irakkrieg, hat...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. ESWE Versorgungs AG, Wiesbaden
  3. State Street Global Exchange, Frankfurt
  4. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden (später auch Bonn/Berlin)


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 11,99€
  2. 69,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Denverton

    Intel plant Atom C3000 mit bis zu 16 Goldmont-CPU-Kernen

  2. Trotz Weiterbildung

    Arbeitslos als Fachinformatiker

  3. Klage gegen Steuernachzahlung

    Apple beruft sich auf europäische Grundrechte

  4. 3D Studio

    Nvidia spendiert Qt Hunderttausende Zeilen Code

  5. Horizon Zero Dawn im Test

    Abenteuer im Land der Maschinenmonster

  6. Qualcomm

    Snapdragon 210 bekommt Android-Things-Unterstützung

  7. New Radio

    Qualcomm lässt neues 5G-Air-Interface testen

  8. Snapdragon X20

    Qualcomm kündigt 1,2-GBit/s-LTE-Modem an

  9. Gesetzentwurf

    Streit über Handy-Kontrolle von Asylbewerbern

  10. Kryptomessenger

    Signal ab sofort ohne Play-Services nutzbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apple: Planet der affigen Fernsehshows
Apple
Planet der affigen Fernsehshows
  1. Streaming Vodafone GigaTV ermöglicht Fernsehen unterwegs
  2. Kabelnetz Unitymedia hat neue Preise für Internetzugänge
  3. Deutsche TV-Plattform über VR "Ein langer Weg vom Wow-Effekt zum dauerhaften Format"

Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

  1. Re: Auch auf Steam?

    maxi_welle | 14:57

  2. Also doch nicht 10 Jahre Berufserfahrung ...

    bbk | 14:56

  3. Re: Der Zug ist abgefahren

    TrollNo1 | 14:55

  4. Re: Ihr habt "wegen" falsch geschrieben [kwT]

    sh4itan | 14:55

  5. Re: Alternative: Direkt ausweisen

    TrollNo1 | 14:53


  1. 15:00

  2. 14:45

  3. 14:13

  4. 14:12

  5. 14:00

  6. 13:30

  7. 13:30

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel