Minderungsrecht im Mobilfunk: 10 Prozent der Maximalrate sollen auf dem Land reichen

Die Bundesnetzagentur will anhand von sechs Eckpunkten den Nachweis einer Minderleistung bei Mobilfunkanschlüssen umsetzen.

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Die Übertragungsrate im Mobilfunk hängt von vielen Faktoren ab.
Die Übertragungsrate im Mobilfunk hängt von vielen Faktoren ab. (Bild: AAP Image/Dan Himbrechts/Reuters)

Für den Nachweis einer zu schlechten Verbindungsleistung im Mobilfunk hat die Bundesnetzagentur erste Vorschläge präsentiert. "Mit den Eckpunkten starten wir den Diskussionsprozess für die geplanten Regelungen zum Minderungsrecht für Mobilfunk-Internetzugänge", sagte Behördenpräsident Klaus Müller am 25. August 2022. Ziel sei es, "am Ende dieses Prozesses den Verbrauchern zu helfen, ihre Rechte zukünftig auch im Mobilfunk geltend machen zu können". Gerade in ländlichen Gebieten sollen sich die Kunden nur mit 10 Prozent der vereinbarten Maximalrate zufriedengeben.

Inhalt:
  1. Minderungsrecht im Mobilfunk: 10 Prozent der Maximalrate sollen auf dem Land reichen
  2. 30 Messungen an 5 Tagen

Hintergrund der Diskussion sind neue Verbraucherrechte im Telekommunikationsgesetz (TKG). Diese räumen Verbrauchern das Recht ein, das vertraglich vereinbarte Entgelt für ihren Internetzugang zu mindern oder den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ebenso wie im Festnetz mithilfe der Desktop-App will die Bundesnetzagentur auch im Mobilfunk eine entsprechende Lösung anbieten.

Sechs Eckpunkte vorlegt

Allerdings könne im Mobilfunk "nicht auf bereits bestehende Erfahrungen in Bezug auf die Konkretisierung einer solchen Minderleistung sowie die Entwicklung eines Überwachungsmechanismus zurückgegriffen" werden, heißt es in dem 14-seitigen Eckpunktepapier (PDF). Die sechs Eckpunkte betreffen demnach:

  1. Mobilfunkaspekte
  2. Ausgestaltung des Überwachungsmechanismus im Mobilfunk
  3. Messaufbau
  4. Minderleistung
  5. Funktionsweise des mobilen Überwachungsmechanismus
  6. Erfassung Endkundenmessumgebung

So sieht die Bundesnetzagentur "die Eigenschaften des Mobilfunknetzes, das Nutzungsumfeld des Endkunden sowie die Definition des geschätzten Maximalwertes als mögliche Parameter an, die abweichende Regelungen rechtfertigen könnten". Das betrifft beispielsweise den Standort des Mobilfunkmastes, da in ländlichen Regionen eher niedrige Frequenzen mit höherer Reichweite und geringerem Datendurchsatz verwendet würden.

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Was den Überwachungsmechanismus betrifft, so beabsichtigt die Regulierungsbehörde, "das Messkonzept an der auf dem Mobilfunkmarkt derzeit vorherrschenden Situation eines bundeseinheitlich angegebenen Maximalwertes auszurichten". Dies sei praktikabler, als lokal differenzierte Werte vertraglich vorzugeben.

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Firebolt1337 30. Aug 2022 / Themenstart

Maximal sind ja bei mmWave 10Gbit? Also 1Gbit auf den Land..... Selbst 30 Mbit...

JohnnyVi 29. Aug 2022 / Themenstart

...in der man mit 10% Erfüllung der versprochenen Leistung noch nicht vertragsbrüchig...

spezi 27. Aug 2022 / Themenstart

Bei der Telekom z.B. gibt es soweit ich sehe sowohl Prepaid und Postpaid nur noch...

Kadjus 26. Aug 2022 / Themenstart

Als ich damal von O2 weg bin zu Drillisch, wollte mich O2 zurück ködern und bot mir an...

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