Milliardenversteigerung: Bund legt sich zu Einnahmen für DVB-T-Frequenzen nicht fest

Laut Dobrindt ist das Interesse an der Versteigerung der DVB-T-Frequenzen größer "als manche glauben". Aber 50 Milliarden Euro wie bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen seien längst nicht mehr möglich, meint der Infrastrukturminister.

Artikel veröffentlicht am 20. Februar 2015, 17:37 Uhr, Achim Sawall

Bundesverkehrsminister Dobrindt (Bild: Stefanie Loos/Reuters)

Der Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), rechnet bei der Versteigerung der DVB-T-Frequenzen ab Mai mit Milliarden-Einnahmen. Zu der Höhe will er sich jedoch nicht genauer festlegen. "Das Interesse an den Frequenzen ist größer als manche glauben", sagte Dobrindt dem Focus. Der Bund erwarte einen Milliardenbetrag.

"Aber 50 Milliarden Euro wie bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen sind längst nicht mehr möglich, weil das die Finanzkraft der Unternehmen auch überstrapazieren würde", meinte der Minister. Die drei deutschen Mobilfunkbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland (O2) gelten als sichere Teilnehmer.

Die Bundesländer erhalten die Hälfte der Erlöse aus der sogenannten Digitalen Dividende II. Es geht um die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen, deren Laufzeit endet, sowie Rundfunkfrequenzen, die durch die Umstellung auf DVB-T2 frei werden. Dies sind Frequenzen in den Bereichen bei 700 MHz, 900 MHz, 1800 MHz sowie im Bereich 1,5 GHz für mobiles Breitband. Die 700-MHz-Frequenzen werden derzeit noch durch den Rundfunk genutzt.

Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur bei dem Grünen, hatte kritisiert: "Die Erlöse sind die derzeit einzige sichere Geldquelle, die Minister Dobrindt für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung stehen. Bezeichnend ist, dass selbst Minister Dobrindt nur noch von 'einem Milliardenbetrag' spricht, und selbst das ist vermutlich zu hoch gegriffen. Nach Abzug aller Kosten werden voraussichtlich weniger als eine Milliarde Euro für den Bund übrig bleiben. " Dies sei für den Ausbau in den ländlichen Regionen, wo noch eine Finanzierungslücke von circa 12 Milliarden Euro bestehe, absolut nicht ausreichend.

Laut Bitkom wird mit der Versteigerung Mobilfunk mit LTE-Advanced mit bis zu 1 Gigabit pro Sekunde möglich. "In wenigen Jahren könnte dann der als 5G bezeichnete LTE-Nachfolgestandard diese Frequenzen ebenfalls nutzen", so der IT-Branchenverband.