Abo
  • Services:
Anzeige
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen.
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de)

Microsoft vs. Motorola: Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen.
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de)

Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

Im Patentprozess zwischen Motorola und Microsoft vor einem Bezirksgericht in Seattle im Bundesstaat Washington hat der zuständige Richter James Robart abermals verfügt, dass Motorola kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte erwirken darf. Im Streit um Frand-Patente wollte Motorola einen Verkaufsstopp für die Xbox 360 erwirken. Robarts hatte zudem geurteilt, dass Microsoft ein Recht darauf habe, die Motorola-Patente nach Frand zu lizenzieren.

Anzeige

Die Entscheidung gilt weltweit. Auch in Deutschland hatte Motorola versucht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Das Landgericht in Mannheim hatte bereits im Frühjahr 2012 seine Entscheidung für ein Verkaufsverbot ausgesetzt. Zuvor hatte der gleiche Richter in Seattle entschieden, dass Motorolas beantragtes Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360 nicht durchgesetzt werden darf. Als Begründung führte Robarts einen möglicherweise "irreparablen finanziellen Schaden" für Microsoft an, sollte es Windows nicht verkaufen können.

Ähnlich argumentierte Robarts jetzt in seiner Entscheidung, auch die Xbox 360 von einem Verkaufsverbot zu verschonen. Endgültig ist diese Entscheidung freilich nicht, denn ein Urteil Robarts in dem Patentprozess steht noch aus und wird frühestens für Anfang 2013 erwartet. Bis dahin darf Microsoft aber seine Produkte weiterverkaufen.

Streit um Frand-Patente

In dem Patentprozess geht es um sogenannte Frand-Patente (fair, reasonable and nondiscriminatory), die nach einem inoffiziellen Abkommen zu fairen Preisen und ohne Rücksicht auf den Lizenznehmer angeboten werden sollen, sofern es sich um essenzielle Patente handelt. Motorola will für seine WLAN- und Video-Codec-Patente 2,25 Prozent der Einnahmen pro Gerät. Microsoft hält diesen Betrag für viel zu hoch und führt an, es handele sich dabei um Frand-Patente.

Robarts hat nun zu klären, ob es sich bei Motorolas Patenten tatsächlich um Frand-Patente handelt. Prozessbeobachter erhoffen sich auch ein Grundsatzurteil zu Frand. Der Prozess wird ohne Geschworene verhandelt. Beide Parteien können im Falle einer Niederlage die nächsthöhere Instanz anrufen.


eye home zur Startseite
Was-hier-los 04. Dez 2012

Es sind zwei US-Unternehmen. Auch wenn sie weltweit aufgestellt sind, kann einer im...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SSI Schäfer Automation GmbH, Giebelstadt
  2. FTI Touristik GmbH, München
  3. Tomra Sorting GmbH, Mülheim-Kärlich
  4. AVL List GmbH, Graz (Österreich)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 18,01€+ 3€ Versand
  2. 629€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  2. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  3. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott

  4. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land

  5. Liberty Global

    Unitymedia-Mutterkonzern hat Probleme mit Amazon

  6. 18 Milliarden Dollar

    Finanzinvestor Bain übernimmt Toshibas Speichergeschäft

  7. Bundestagswahl

    Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands

  8. Itchy Nose

    Die Nasensteuerung fürs Smartphone

  9. Apple

    Swift 4 erleichtert Umgang mit Strings und Collections

  10. Redundanz

    AEG stellt Online-USV für den 19-Zoll-Serverschrank vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: Die Preise sind doch nicht mehr normal...

    Zuryan | 05:20

  2. Re: Als Apple-Kunde ist man in der Hand der Firma

    Walter Plinge | 05:05

  3. Re: ALAC im Store?!?

    Infamouson | 04:36

  4. Re: Beweise?

    teenriot* | 03:54

  5. Re: CO2 Ausstoß dieses Akkus bei der Produktion?

    Onkel Ho | 03:36


  1. 18:10

  2. 17:45

  3. 17:17

  4. 16:47

  5. 16:32

  6. 16:22

  7. 16:16

  8. 14:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel