Microsoft vs. Motorola: Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

Artikel veröffentlicht am ,
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen.
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de)

Im Patentprozess zwischen Motorola und Microsoft vor einem Bezirksgericht in Seattle im Bundesstaat Washington hat der zuständige Richter James Robart abermals verfügt, dass Motorola kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte erwirken darf. Im Streit um Frand-Patente wollte Motorola einen Verkaufsstopp für die Xbox 360 erwirken. Robarts hatte zudem geurteilt, dass Microsoft ein Recht darauf habe, die Motorola-Patente nach Frand zu lizenzieren.

Stellenmarkt
  1. Product Lead (f/m/d)
    NEXPLORE Technology GmbH, Essen, Darmstadt, München
  2. First und Second Level Support IT - Bereich Service (m/w/d)
    GILDEMEISTER Beteiligungen GmbH, Bielefeld
Detailsuche

Die Entscheidung gilt weltweit. Auch in Deutschland hatte Motorola versucht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Das Landgericht in Mannheim hatte bereits im Frühjahr 2012 seine Entscheidung für ein Verkaufsverbot ausgesetzt. Zuvor hatte der gleiche Richter in Seattle entschieden, dass Motorolas beantragtes Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360 nicht durchgesetzt werden darf. Als Begründung führte Robarts einen möglicherweise "irreparablen finanziellen Schaden" für Microsoft an, sollte es Windows nicht verkaufen können.

Ähnlich argumentierte Robarts jetzt in seiner Entscheidung, auch die Xbox 360 von einem Verkaufsverbot zu verschonen. Endgültig ist diese Entscheidung freilich nicht, denn ein Urteil Robarts in dem Patentprozess steht noch aus und wird frühestens für Anfang 2013 erwartet. Bis dahin darf Microsoft aber seine Produkte weiterverkaufen.

Streit um Frand-Patente

In dem Patentprozess geht es um sogenannte Frand-Patente (fair, reasonable and nondiscriminatory), die nach einem inoffiziellen Abkommen zu fairen Preisen und ohne Rücksicht auf den Lizenznehmer angeboten werden sollen, sofern es sich um essenzielle Patente handelt. Motorola will für seine WLAN- und Video-Codec-Patente 2,25 Prozent der Einnahmen pro Gerät. Microsoft hält diesen Betrag für viel zu hoch und führt an, es handele sich dabei um Frand-Patente.

Golem Karrierewelt
  1. Certified Network Defender (CND): virtueller Fünf-Tage-Workshop
    06.-10.02.2023, Virtuell
  2. Adobe Photoshop Aufbaukurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    15./16.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Robarts hat nun zu klären, ob es sich bei Motorolas Patenten tatsächlich um Frand-Patente handelt. Prozessbeobachter erhoffen sich auch ein Grundsatzurteil zu Frand. Der Prozess wird ohne Geschworene verhandelt. Beide Parteien können im Falle einer Niederlage die nächsthöhere Instanz anrufen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Oliver Blume
VW verwirft Trinity-Modell und plant nochmal neu

VWs Ingenieure müssen den Trinity neu planen, weil das Design bei der Konzernspitze durchgefallen ist. Zudem gibt es eine neue Softwarestrategie.

Oliver Blume: VW verwirft Trinity-Modell und plant nochmal neu
Artikel
  1. Bedenken zu Microsoft 365: Datenschützer will mit Wirtschaft über Office-Software reden
    Bedenken zu Microsoft 365
    Datenschützer will mit Wirtschaft über Office-Software reden

    Bei den Gesprächen könnte herauskommen, dass Microsoft 365 nicht mehr verwendet werden darf.

  2. Smart-TV: Google veröffentlicht Android TV 13
    Smart-TV
    Google veröffentlicht Android TV 13

    Bisher haben die meisten Smart-TVs und Streaminggeräte mit Googles TV-Betriebssystem noch nicht einmal ein Update auf Android TV 12 erhalten.

  3. Soziale Netzwerke: Liken bei Hasspostings kann strafbar sein
    Soziale Netzwerke
    Liken bei Hasspostings kann strafbar sein

    Facebook-Nutzer, die nicht davor zurückschrecken, diskriminierende oder beleidigende oder Postings zu liken, sollten sich das gut überlegen. Denn das Drücken des Gefällt-mir-Buttons kann hier erhebliche rechtliche Folgen haben.
    Von Harald Büring

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Bundle vorbestellbar • SanDisk Extreme PRO 1TB 141,86€ • Amazon-Geräte bis -53% • Mindstar: Alphacool Eiswolf 2 AiO 360 199€, AMD-Ryzen-CPUs zu Bestpreisen • Alternate: WD_BLACK P10 2TB 76,89€ • Advent-Tagesdeals bei MediaMarkt/Saturn • Thrustmaster Ferrari GTE Wheel 87,60€ [Werbung]
    •  /