Abo
  • Services:
Anzeige
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen.
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de)

Microsoft vs. Motorola: Richter setzt Verkaufsstopp für Xbox 360 erneut aus

Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen.
Microsoft darf die Xbox 360 und Windows weiter verkaufen. (Bild: Golem.de)

Motorola darf kein Verkaufsverbot für Microsofts Xbox 360 durchsetzen. Das hat Richter James Robart nochmals bestätigt. Die Entscheidung soll weltweit gelten.

Im Patentprozess zwischen Motorola und Microsoft vor einem Bezirksgericht in Seattle im Bundesstaat Washington hat der zuständige Richter James Robart abermals verfügt, dass Motorola kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte erwirken darf. Im Streit um Frand-Patente wollte Motorola einen Verkaufsstopp für die Xbox 360 erwirken. Robarts hatte zudem geurteilt, dass Microsoft ein Recht darauf habe, die Motorola-Patente nach Frand zu lizenzieren.

Anzeige

Die Entscheidung gilt weltweit. Auch in Deutschland hatte Motorola versucht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen. Das Landgericht in Mannheim hatte bereits im Frühjahr 2012 seine Entscheidung für ein Verkaufsverbot ausgesetzt. Zuvor hatte der gleiche Richter in Seattle entschieden, dass Motorolas beantragtes Verkaufsverbot für Windows 7 und die Xbox 360 nicht durchgesetzt werden darf. Als Begründung führte Robarts einen möglicherweise "irreparablen finanziellen Schaden" für Microsoft an, sollte es Windows nicht verkaufen können.

Ähnlich argumentierte Robarts jetzt in seiner Entscheidung, auch die Xbox 360 von einem Verkaufsverbot zu verschonen. Endgültig ist diese Entscheidung freilich nicht, denn ein Urteil Robarts in dem Patentprozess steht noch aus und wird frühestens für Anfang 2013 erwartet. Bis dahin darf Microsoft aber seine Produkte weiterverkaufen.

Streit um Frand-Patente

In dem Patentprozess geht es um sogenannte Frand-Patente (fair, reasonable and nondiscriminatory), die nach einem inoffiziellen Abkommen zu fairen Preisen und ohne Rücksicht auf den Lizenznehmer angeboten werden sollen, sofern es sich um essenzielle Patente handelt. Motorola will für seine WLAN- und Video-Codec-Patente 2,25 Prozent der Einnahmen pro Gerät. Microsoft hält diesen Betrag für viel zu hoch und führt an, es handele sich dabei um Frand-Patente.

Robarts hat nun zu klären, ob es sich bei Motorolas Patenten tatsächlich um Frand-Patente handelt. Prozessbeobachter erhoffen sich auch ein Grundsatzurteil zu Frand. Der Prozess wird ohne Geschworene verhandelt. Beide Parteien können im Falle einer Niederlage die nächsthöhere Instanz anrufen.


eye home zur Startseite
Was-hier-los 04. Dez 2012

Es sind zwei US-Unternehmen. Auch wenn sie weltweit aufgestellt sind, kann einer im...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ALDI SÜD, Mülheim an der Ruhr
  2. Experis GmbH, Berlin
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Vaihingen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 29,00€
  2. 29,00€
  3. mit täglich neuen Angeboten, heute u. a. LG 55 Zoll OLED-TV 1799,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Software-Update

    Tesla-Autopilot 2.0 soll ab Juni "butterweich" fahren

  2. Gratis-Reparaturprogramm

    Apple repariert Grafikfehler älterer Macbook Pro nicht mehr

  3. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  4. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  5. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  6. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  7. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  8. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  9. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  10. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wanna Cry: Wo die NSA-Exploits gewütet haben
Wanna Cry
Wo die NSA-Exploits gewütet haben
  1. Deutsche Bahn Schadsoftware lässt Anzeigetafeln auf Bahnhöfen ausfallen
  2. Wanna Cry NSA-Exploits legen weltweit Windows-Rechner lahm
  3. Mc Donald's Fatboy-Ransomware nutzt Big-Mac-Index zur Preisermittlung

Komplett-PC Corsair One Pro im Test: Kompakt, kräftig, kühl
Komplett-PC Corsair One Pro im Test
Kompakt, kräftig, kühl
  1. Corsair One Pro Doppelt wassergekühlter SFF-Rechner kostet 2.500 Euro

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroauto Tesla gewährt rückwirkend Supercharger-Gratisnutzung
  2. Elektroautos Merkel hofft auf Bau von Batteriezellen in Deutschland
  3. Strategische Entscheidung Volvo setzt voll auf Elektro und trennt sich vom Diesel

  1. Re: Tesla ruckelt

    TobiVH | 09:05

  2. Re: Für mich kein Ersatz für 3D

    Shoopi | 09:02

  3. Re: Nichts zu finden

    vincentvermeer | 09:01

  4. Re: Melkmaschine

    PedroKraft | 09:00

  5. Re: Markenanmutung

    MonkeyKing | 08:59


  1. 07:29

  2. 07:15

  3. 00:01

  4. 18:45

  5. 16:35

  6. 16:20

  7. 16:00

  8. 15:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel