Microsoft: Geheime Android-Patentliste veröffentlicht

Welche Patente Microsoft gegen Android geltend machen kann, ist ein wohlgehütetes Geheimnis gewesen. Jetzt ist eine Liste auf der Webseite eines chinesischen Ministeriums aufgetaucht.

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Das chinesische Handelsministerium hat eine Liste der Patente veröffentlicht, die Microsoft gegen Android vorbringen kann.
Das chinesische Handelsministerium hat eine Liste der Patente veröffentlicht, die Microsoft gegen Android vorbringen kann. (Bild: Microsoft)

Es sind mehr als 200 Patente, deren Verletzung Microsoft gegen Smartphone-Hersteller vorbringen kann, insbesondere solche, die Android auf ihren mobilen Geräten mitliefern. Das hatte Microsoft in einem Blogpost Anfang April 2014 bereits angedeutet. Es war allerdings bislang nur in Bruchteilen bekannt, welche dies betrifft. Jetzt sind zwei ausführliche Listen auf der Webseite des chinesischen Handelsministeriums erschienen. In der einen sind einzelne Patente aufgelistet, in der anderen sind die Patente in Familien zusammengefasst, was offenbar dem Handelsministerium als Referenz diente.

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Nach der Liste besitzt Microsoft 73 sogenannte standardrelevante Patente (Standard Essential Patent, SEP), die die Technik in Smartphones im Allgemeinen betreffen, etwa zur Verbindung von GPS- mit Funksignalen zur Verbesserung der Standortbestimmung. Darüber hinaus besitzt Microsoft nach eigenen Angaben noch 42 nicht-SEPs und weitere 68 Patentanträge. Weitere 127 würden explizit in Android genutzt, heißt es in der Liste.

Bereits bei Klagen eingesetzt

Microsoft hatte seine Patente im Streit mit der Google-Tochter Motorola eingebracht, der vor Gericht verhandelt wurde. Einige der Patente in der jetzt veröffentlichten Liste spielten Ende 2011 im Patentstreit gegen Barnes & Noble ebenfalls eine Rolle.

Die Liste der Patente ist offenbar im Zuge der Übernahme der Handy-Sparte Nokias durch Microsoft an das chinesisches Handelsministerium übergeben worden. Konkurrenten wie Samsung und Huawei Technologies hatten Bedenken geäußert, dass die Übernahme Patentlizenzen verteuern werde. Das chinesische Handelsministerium führte daraufhin eine wettbewerbliche Prüfung der Übernahme durch. China stimmte der Übernahme unter der Bedingung zu, die Lizenzgebühren für die nächsten fünf Jahre festzulegen.

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