Abo
  • Services:

Microsoft: Geheime Android-Patentliste veröffentlicht

Welche Patente Microsoft gegen Android geltend machen kann, ist ein wohlgehütetes Geheimnis gewesen. Jetzt ist eine Liste auf der Webseite eines chinesischen Ministeriums aufgetaucht.

Artikel veröffentlicht am ,
Das chinesische Handelsministerium hat eine Liste der Patente veröffentlicht, die Microsoft gegen Android vorbringen kann.
Das chinesische Handelsministerium hat eine Liste der Patente veröffentlicht, die Microsoft gegen Android vorbringen kann. (Bild: Microsoft)

Es sind mehr als 200 Patente, deren Verletzung Microsoft gegen Smartphone-Hersteller vorbringen kann, insbesondere solche, die Android auf ihren mobilen Geräten mitliefern. Das hatte Microsoft in einem Blogpost Anfang April 2014 bereits angedeutet. Es war allerdings bislang nur in Bruchteilen bekannt, welche dies betrifft. Jetzt sind zwei ausführliche Listen auf der Webseite des chinesischen Handelsministeriums erschienen. In der einen sind einzelne Patente aufgelistet, in der anderen sind die Patente in Familien zusammengefasst, was offenbar dem Handelsministerium als Referenz diente.

Stellenmarkt
  1. Flughafen Stuttgart GmbH, Stuttgart
  2. AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, Hannover

Nach der Liste besitzt Microsoft 73 sogenannte standardrelevante Patente (Standard Essential Patent, SEP), die die Technik in Smartphones im Allgemeinen betreffen, etwa zur Verbindung von GPS- mit Funksignalen zur Verbesserung der Standortbestimmung. Darüber hinaus besitzt Microsoft nach eigenen Angaben noch 42 nicht-SEPs und weitere 68 Patentanträge. Weitere 127 würden explizit in Android genutzt, heißt es in der Liste.

Bereits bei Klagen eingesetzt

Microsoft hatte seine Patente im Streit mit der Google-Tochter Motorola eingebracht, der vor Gericht verhandelt wurde. Einige der Patente in der jetzt veröffentlichten Liste spielten Ende 2011 im Patentstreit gegen Barnes & Noble ebenfalls eine Rolle.

Die Liste der Patente ist offenbar im Zuge der Übernahme der Handy-Sparte Nokias durch Microsoft an das chinesisches Handelsministerium übergeben worden. Konkurrenten wie Samsung und Huawei Technologies hatten Bedenken geäußert, dass die Übernahme Patentlizenzen verteuern werde. Das chinesische Handelsministerium führte daraufhin eine wettbewerbliche Prüfung der Übernahme durch. China stimmte der Übernahme unter der Bedingung zu, die Lizenzgebühren für die nächsten fünf Jahre festzulegen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

kendon 18. Jun 2014

dann stimmt das handelsministerium aber nicht der übernahme zu, sondern einer weiteren...

the_spacewürm 18. Jun 2014

Eigentlich zahlen derzeit die Hersteller von Geräten für die Nutzung, Google selbst...


Folgen Sie uns
       


BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht

BMW setzt auf elektrischen Motorsport: Die Münchener treten als zweiter deutscher Autohersteller in der Rennserie Formel E an. BMW hat in München das Fahrzeug für die Saison 2018/19 vorgestellt.

BMW stellt seinen Formel-E-Rennwagen vor - Bericht Video aufrufen
iOS 12 im Test: Auch Apple will es Nutzern leichter machen
iOS 12 im Test
Auch Apple will es Nutzern leichter machen

Apple setzt mit iOS 12 weniger auf aufsehenerregende Funktionen als auf viele kleine Verbesserungen für den Alltag. Das erinnert an Google und Android 9, was nicht zwingend schlecht ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple Siri-Kurzbefehle-App für iOS 12 verfügbar

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


      •  /