Abo
  • IT-Karriere:

Microsoft-Cloud: Neue Niederlage für US-Regierung im Streit um Auslandsserver

Microsoft hat sich ein weiteres Mal vor Gericht gegen die Ansprüche von US-Ermittlern durchgesetzt. Die Entscheidung fiel aber denkbar knapp aus.

Artikel veröffentlicht am ,
Microsoft-Logo
Microsoft-Logo (Bild: Greg Baker/AFP/Getty Images)

Im Streit über die Herausgabe von Daten, die auf einem Server in Irland gespeichert sind, hat sich der IT-Konzern Microsoft ein weiteres Mal gerichtlich gegen US-Behörden durchgesetzt. Das US-Justizministerium scheiterte am Dienstag mit einem Antrag, mit dem es eine neuerliche Anhörung eines Berufungsgerichts in New York zu einer Entscheidung vom Juli 2016 zum sogenannten warrant case erzwingen wollte. Damals hatte der Second U.S. Circuit Court of Appeals in Manhattan entschieden, dass US-Recht nicht bei Durchsuchungen außerhalb der USA angewendet werden kann.

Stellenmarkt
  1. Universitätsklinikum Augsburg, Augsburg
  2. AKDB, Regensburg

Die Staatsanwaltschaft strebte nun eine Revision innerhalb desselben Gerichts an. Sollte diese gewährt werden, was in besonderen Fällen möglich ist, müssen alle Richter über den Fall entscheiden (En banc), während im vergangenen Juli nur drei Richter an dem Urteil beteiligt waren. Von den acht stimmberechtigten Richtern des Gerichts stimmten nun vier für und vier gegen eine neuerliche Anhörung. Mit dem Patt ist das Gesuch gescheitert.

Entscheidung des Supreme Court möglich

Beobachter schließen nicht aus, dass die neue US-Regierung um Präsident Donald Trump eine Gesetzesverschärfung durchsetzen könnte, um künftig US-Konzerne zur Herausgabe aller Daten unabhängig vom Speicherort zwingen zu können. Zudem könnte die US-Regierung das oberste US-Gericht, den Supreme Court, anrufen.

Im konkreten Fall ging es um Daten eines mutmaßlichen Drogendealers. Microsoft war 2013 aufgefordert worden, sämtliche E-Mails des Verdächtigen an die US-Behörden herauszugeben. Microsoft gewährte den Strafverfolgern allerdings nur Einsicht in die Daten, die in den USA gespeichert waren. Den Zugriff auf ein E-Mail-Konto in Irland verweigerte Microsoft.

Sorge um ausländisches Cloudgeschäft

Die US-Ermittler wollten sich damit nicht zufrieden geben und argumentierten, der vom Gericht unterzeichnete Durchsuchungsbeschluss betreffe sämtliche Speicherorte, auch die im Ausland, da Microsoft ein amerikanisches Unternehmen sei. In einem ersten Verfahren setzte sich die Staatsanwaltschaft mit ihrer Rechtsauffassung durch. Microsoft zog dagegen vor ein Berufungsgericht - und das kippte die Entscheidung der vorherigen Instanz. Diese Entscheidung bleibt nun stehen.

Hinter dem juristischen Kampf des Unternehmens steht die Sorge vor einem schweren Schaden für das eigene Cloud-Computing-Geschäft. Unterstützung in dem Verfahren erhielt Microsoft von Apple, AT&T, Cisco und Verizon. Apple und Cisco beteiligen sich inzwischen als Amici Curiae an dem Verfahren, also als verfahrensbeteiligte Organisation, die nicht selbst Partei ist. Ein Recht auf Durchsuchung von Auslandsservern würde US-Firmen große Probleme bereiten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 399€ (Wert der Spiele rund 212€)
  3. 245,90€ + Versand

tbxi 26. Jan 2017

Das wäre - je nach Analyst - immer noch besser, als einen Großteil der nicht-US-Kunden...


Folgen Sie uns
       


Huawei P30 Pro - Test

5fach-Teleobjektiv und lichtstarker Sensor - das Huawei P30 Pro hat im Moment die beste Smartphone-Kamera.

Huawei P30 Pro - Test Video aufrufen
Chromium: Der neue Edge-Browser könnte auch Chrome besser machen
Chromium
Der neue Edge-Browser könnte auch Chrome besser machen

Build 2019 Wie sieht die Zukunft des Edge-Browsers aus und was will Microsoft zum Chromium-Projekt beitragen? Im Gespräch mit Golem.de gibt das Unternehmen die vage Aussicht auf einen Release für Linux und Verbesserungen in Google Chrome. Bis dahin steht viel Arbeit an.
Von Oliver Nickel

  1. Insiderprogramm Microsoft bietet Vorversionen von Edge für den Mac an
  2. Browser Edge auf Chromium-Basis wird Netflix in 4K unterstützen
  3. Browser Microsoft lässt nur Facebook auf Flash-Whitelist in Edge

Strom-Boje Mittelrhein: Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein
Strom-Boje Mittelrhein
Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein

Ein Unternehmen aus Bingen will die Strömung des Rheins nutzen, um elektrischen Strom zu gewinnen. Es installiert 16 schwimmende Kraftwerke in der Nähe des bekannten Loreley-Felsens.

  1. Speicherung von Überschussstrom Wasserstoff soll bei Engpässen helfen
  2. Energiewende DLR-Forscher bauen Kohlekraftwerke zu Stromspeichern um
  3. Erneuerbare Energien Wellenkraft als Konzentrat

Oneplus 7 Pro im Hands on: Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse
Oneplus 7 Pro im Hands on
Neue Konkurrenz für die Smartphone-Oberklasse

Parallel zum Oneplus 7 hat das chinesische Unternehmen Oneplus auch das besser ausgestattete Oneplus 7 Pro vorgestellt. Das Smartphone ist mit seiner Kamera mit drei Objektiven für alle Fotosituationen gewappnet und hat eine ausfahrbare Frontkamera - das hat aber seinen Preis.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. Smartphone Oneplus 7 Pro hat kein echtes Dreifach-Tele
  2. Oneplus Upgrade auf Android 9 für Oneplus 3 und 3T wird verteilt
  3. Smartphones Android-Q-Beta für Oneplus-7-Modelle veröffentlicht

    •  /