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Michael Kretschmer: Ministerpräsident glaubt nicht an Gigabit-Internet bis 2025

Der sächsische Ministerpräsident hält einen flächendeckenden Gigabitausbau bis 2025 für nicht machbar. Dennoch hilft er kleineren Gemeinden bei ihrem Eigenanteil beim Glasfaser-Ausbau.

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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (Bild: michaelkretschmer.de/Jan Kopetzky)

Der sächsische Ministerpräsidenten Michael Kretschmer(CDU) hält es für unwahrscheinlich, dass in sieben Jahren in Deutschland flächendeckend Gigabit-Internet verlegt sein wird. "Die Bundesregierung hat das ehrgeizige Ziel, dass es 2025 so weit ist. Ich glaube nicht, dass wir es bis dahin überall schaffen", sagte Kretschmer der Wirtschaftswoche. Das gelte auch für Sachsen.

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Die große Koalition strebt eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" mit Gigabit-Netzen bis 2025 an. Ihr Ziel lautet dabei: "Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus."

Dennoch solle alles unternommen werden, um beim Netzausbau international zu Spitzenländern aufzuschließen, sagte Kretzschmer. Die Landesregierung helfe den Kommunen deshalb zusätzlich beim Ausbau und übernehme deren Eigenanteil. Kretschmer: "Viele kleinere Gemeinden konnten ihren Anteil von zehn Prozent der Kosten nicht tragen, gerade dort, wo das Internet wichtig ist. Deshalb übernehmen wir das jetzt."

DIHK auf Glasfaserkurs

Der Unternehmerverband DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag) erklärte am 22. März 2018, der neue Schwerpunkt auf die vorrangige Glasfaseranbindung sei richtig. "Doch das allein wird nicht reichen. Mittelfristig wird eine deutschlandweite Versorgung aller Gebäude und 5G-Mobilfunkstandorte mit Glasfaseranschlüssen benötigt. Nur ein solches Glasfaser-Infrastrukturziel würde Sicherheit für Investoren bieten."

Die bestehenden Förderprogramme müssten zügig auf ihre Wirksamkeit geprüft und entsprechend überarbeitet werden. Bereits im August 2017 hatte eine Nachfrage der Grünen ergeben, dass von den in den Jahren 2015 bis 2017 im Haushalt bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro erst 13,9 Millionen (0,9 Prozent) abgerufen wurden.

Derzeit könne der Glasfaserausbau in Gebieten, die bereits mit 30 MBit/s versorgt sind, nicht gefördert werden. Dies sei ein wesentliches Hemmnis und eine Anpassung der Beihilfe-Rahmenregelung in Deutschland sei längst überfällig.

Laut Koalitionsvertrag soll die Förderung aus der Versteigerung von Funkfrequenzen finanziert werden, in der geschätzten Höhe von zwölf Milliarden Euro.

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Faksimile 23. Mär 2018

Und Du bist Gott und kannst daher für alle Menschen sprechen?

Thomas458 23. Mär 2018

Der Typ sieht aus wie ein "SchwerInOrdnung"-Ausweis Inhaber, der versteht dieses ganze...

M.P. 22. Mär 2018

Mit den Ersteigern der Frequenzen geht man eine Ausbauverpflichtung ein. Da könnten...

qq1 22. Mär 2018

ich bete für euch. auch im bezug auf die aufrechterhaltung der kliniken.

subangestellt 22. Mär 2018

;-) Hauptsache der "Smarte" Kühlschrank bestellt dann wichtige Lebensmittel wie...


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