Merkel und Macron: Einigung zu Digitalsteuer bis Ende 2018 versprochen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht eine neue Steuer für Digitalunternehmen bislang skeptisch. Dennoch will sie bis Ende dieses Jahres in der EU eine Einigung herbeiführen.

Artikel veröffentlicht am ,
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Deutschland und Frankreich wollen sich gemeinsam für eine neuartige Besteuerung von IT-Konzernen einsetzen. Dazu haben die Regierungen der beiden größten EU-Mitgliedstaaten beschlossen, "eine EU-Einigung über eine faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft bis Ende 2018 herbeizuführen". Das geht aus der "Meseberger Erklärung" hervor, die nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag im brandenburgischen Meseberg verbreitet wurde.

Stellenmarkt
  1. IT-Service und Systemadministrator (m/w/d)
    Scheja und Partner Rechtsanwälte mbB, Bonn
  2. Fachinformatiker*in Systemintegration Transformationsprojekte Microsoft Azure / DevOps
    Sport-Thieme GmbH, Grasleben, Home-Office
Detailsuche

Wie eine solche "faire Besteuerung" konkret umgesetzt werden könnte, ist aber völlig offen. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hatte entsprechende Pläne Ende März in Brüssel vorgestellt. Demnach soll eine Reform der Körperschaftsteuer es den Mitgliedstaaten erlauben, "Gewinne, die in ihrem Hoheitsgebiet erwirtschaftet werden, auch ohne eine physische Präsenz eines Unternehmens in ihrem Gebiet zu besteuern". Zum anderen schlägt die EU-Kommission eine Steuer auf Umsätze aus Tätigkeiten vor, "bei denen die Nutzer eine wichtige Rolle bei der Wertschöpfung spielen und die mit den derzeitigen Steuervorschriften sehr schwierig zu erfassen sind". Diese "Übergangssteuer" soll den Mitgliedstaaten sofortige Einkünfte verschaffen und wieder abgeschafft werden, wenn die Körperschaftssteuer EU-weit reformiert ist.

Merkel bislang skeptisch

Merkel hatte am 17. Mai 2018 im Bundestag hingegen vor der geplanten Umsatzsteuer für außereuropäische IT-Firmen gewarnt. Die Pläne, für solche Unternehmen wie Google, Apple, Facebook oder Amazon eine "virtuelle Betriebsstätte" in Europa anzunehmen, könnten von anderen Ländern zum Nachteil deutscher Firmen übernommen werden. Solche Konzepte müsse man "vernünftig durchdenken" und könne sie nicht probeweise einführen, wie es die EU-Kommission plane.

Ende Mai hatte Merkel im Zusammenhang mit der Besteuerung der großen IT-Konzerne ergänzt: "Ach, da wissen wir aber gar nicht so richtig, was ist denn jetzt eigentlich deren Tätigkeit und wie besteuern wir die Tätigkeit." Das werde künftig noch schwieriger: "Jetzt überlegen wir uns mal: Heute ist Facebook, klar, ist Internet und Smartphone. Jetzt überlegen wir uns mal das Auto: entwickelt sich immer weiter und zum Schluss wissen Sie nicht mehr: Ist das der rollende Computer oder ist das ein alter Gegenstand aus der alten Zeit. Und jetzt passt das eine Steuersystem überhaupt nicht zu dem anderen Steuersystem."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


goto10 21. Jun 2018

Na dann freuen wir uns doch schon mal darauf für Suchanfragen demnächst zahlen zu...

goto10 21. Jun 2018

Dann täuscht dich dein Eindruck nicht. ;-)

DreiChinesenMit... 20. Jun 2018

Angenommen du machst ein Start-Up was (welches wie zur Zeit viele) Daten auswertet und...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
CMOS-Batterie
Firmware-Update hat PS4 offenbar vor ewigem Aus gerettet

Sony hat mit Firmware 9.0 für die Playstation 4 ein großes Problem gelöst: eine leere CMOS-Batterie kann die Konsole nicht mehr zerstören.

CMOS-Batterie: Firmware-Update hat PS4 offenbar vor ewigem Aus gerettet
Artikel
  1. Microsoft: Das Surface Pro 8 bekommt zum ersten Mal ein neues Design
    Microsoft
    Das Surface Pro 8 bekommt zum ersten Mal ein neues Design

    Das Surface Pro 8 ist da und sieht komplett anders aus. Das reicht von kleineren Displayrändern zu einem dünneren Chassis.

  2. Malware: Mehrere Kliniken nach Hackerangriff vom Netz genommen
    Malware
    Mehrere Kliniken nach Hackerangriff vom Netz genommen

    Neben den Kliniken seien auch Bildungseinrichtungen von dem Malware-Angriff betroffen. Sicherheitshalber wird nun mit Papier und Stift gearbeitet.

  3. Surface Laptop Studio: Microsoft bringt Surface Laptop und Surface Studio zusammen
    Surface Laptop Studio
    Microsoft bringt Surface Laptop und Surface Studio zusammen

    Statt eines neuen Surface Book bringt Microsoft ein völlig neues Gerät heraus. Der Surface Laptop Studio hat ein ungewöhnliches Scharnier.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Black Week bei NBB: Bis 50% Rabatt (u. a. MSI 31,5" Curved WQHD 165Hz 350€) • PS5 Digital + 2. Dualsense + FIFA 22 mit o2-Vertrag bestellbar • Samsung T7 Portable SSD 1TB 105,39€ • Thermaltake Level 20 RS ARGB Tower 99,90€ • Gran Turismo 7 25th Anniv. vorbestellbar 99,99€ [Werbung]
    •  /