Abo
  • Services:

Merkel-Handy: Generalbundesanwalt will offenbar doch ermitteln

Wegen des Spähangriffs auf Bundeskanzlerin Merkel soll nun doch ermittelt werden. Die mögliche Ausspähung von Millionen Bundesbürgern interessiert die Bundesanwaltschaft offenbar weniger.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Generalbundesanwalt Range will offenbar doch wegen des abgehörten Merkel-Handys ermitteln.
Generalbundesanwalt Range will offenbar doch wegen des abgehörten Merkel-Handys ermitteln. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Generalbundesanwalt Harald Range will einem Medienbericht zufolge nun doch in der NSA-Affäre aktiv werden. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung und der Sender NDR und WDR leitete die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe inzwischen ein Ermittlungsverfahren ein. Dabei geht es allerdings nur um den Spähangriff des US-Geheimdienstes NSA auf das nicht abhörsichere Vodafone-Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In einem zweiten Prüfverfahren, das die Ausspähung von deutschen Bürgern und Unternehmen betrifft, sei diesbezüglich noch keine Entscheidung gefallen.

Stellenmarkt
  1. Hella Gutmann Solutions GmbH, Ihringen bei Freiburg im Breisgau
  2. Schwarz Zentrale Dienste KG, Heilbronn

Die angebliche Entscheidung Ranges überrascht die genannten Medien, die in der vergangenen Woche unter Berufung auf Behördenkreise noch das Gegenteil gemeldet hatten. Nun wird spekuliert, ob die öffentliche Kritik an dem angeblichen Ermittlungsverzicht den Sinneswandel Ranges hervorgerufen haben könnte. Er habe sich dabei gegen erheblichen Widerstand in seinem Haus durchgesetzt.

Opposition fordert mehr Ermittlungen

Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa wollte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts die Berichte nicht kommentieren. Range werde seine Entscheidung alsbald bekanntgeben und die Öffentlichkeit informieren, sagte die Sprecherin. Aufklärung könnte es dazu am Mittwoch im Bundestag geben. Dann berichtet Range im Rechtsausschuss des Bundestages über "den Stand der Ermittlungen im NSA-Komplex", wie es in der Tagesordnung heißt. Der Ausschuss tagt allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Die Bundesregierung soll im Falle eines Ermittlungsverfahrens wegen des abgehörten Merkel-Handys Unterstützung signalisiert haben. So solle Karlsruhe bei Rechtshilfeersuchen an US-Stellen voll unterstützt werden - notfalls auch mit diplomatischem Druck auf die USA. Nach Ansicht der Opposition reichen die Ermittlungen wegen des Merkel-Handys nicht aus. "Es wiegt schwerer, wenn die gesamte Bevölkerung überwacht wird", sagte der Grünen-Politiker Konstantin von Notz am Dienstag in Berlin. Dies sei ein relevanterer Eingriff, vor allem, weil Merkel bessere Möglichkeiten als normale Bürger habe, sich vor der Ausspähung zu schützen.

Die jahrelange Überwachung von Merkels Handy war im vergangenen Oktober bekanntgeworden und hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Deutschland und den USA geführt. US-Präsident Barack Obama versicherte Merkel anschließend, dass ihr Handy nicht mehr abgehört werden solle. Diese Zusicherung soll aber nicht für andere Regierungsmitglieder gelten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 19,99€
  2. 13,49€
  3. 42,49€
  4. 25,99€

der_wahre_hannes 04. Jun 2014

Du siehst das falsch. "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht". Die restliche...

haisenkalle 04. Jun 2014

Ja, es wird nichts passieren... alle weiteren Ablenkungen sind doch schon wieder perfekt...

LCO 04. Jun 2014

bis dahin heißt es taktieren ...

acuntex 04. Jun 2014

Du kannst Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erheben. In der Regel ist...

Prinzeumel 04. Jun 2014

Beweise die für die eine sache angeblich nicht ausreichen und nicht "bestätigt" sind...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad A485 - Test

Wir testen Lenovos Thinkpad A485, ein Business-Notebook mit AMDs Ryzen. Das 14-Zoll-Gerät hat eine exzellente Tastatur und den sehr nützlichen Trackpoint als Mausersatz, auch die Anschlussvielfalt gefällt uns. Leider ist das Display recht dunkel und es gibt auch gegen Aufpreis kein helleres, zudem könnte die CPU schneller und die Akkulaufzeit länger sein.

Lenovo Thinkpad A485 - Test Video aufrufen
Resident Evil 2 angespielt: Neuer Horror mit altbekannten Helden
Resident Evil 2 angespielt
Neuer Horror mit altbekannten Helden

Eigentlich ein Remake - tatsächlich aber fühlt sich Resident Evil 2 an wie ein neues Spiel: Golem.de hat mit Leon und Claire gegen Zombies und andere Schrecken von Raccoon City gekämpft.
Von Peter Steinlechner

  1. Resident Evil Monster und Mafia werden neu aufgelegt

Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
Autonome Schiffe
Und abends geht der Kapitän nach Hause

Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
  2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
  3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

Machine Learning: Wie Technik jede Stimme stehlen kann
Machine Learning
Wie Technik jede Stimme stehlen kann

Ein Unternehmen aus Südkorea arbeitet daran, Stimmen reproduzierbar und neu generierbar zu machen. Was für viele Branchen enorme Kosteneinsparungen bedeutet, könnte auch eine neue Dimension von Fake News werden.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. AWS Amazon bietet seine Machine-Learning-Tutorials kostenlos an
  2. Random Forest, k-Means, Genetik Machine Learning anhand von drei Algorithmen erklärt
  3. Machine Learning Amazon verwirft sexistisches KI-Tool für Bewerber

    •  /