Abo
  • Services:

Merkel-Handy: Generalbundesanwalt will offenbar doch ermitteln

Wegen des Spähangriffs auf Bundeskanzlerin Merkel soll nun doch ermittelt werden. Die mögliche Ausspähung von Millionen Bundesbürgern interessiert die Bundesanwaltschaft offenbar weniger.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Generalbundesanwalt Range will offenbar doch wegen des abgehörten Merkel-Handys ermitteln.
Generalbundesanwalt Range will offenbar doch wegen des abgehörten Merkel-Handys ermitteln. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Generalbundesanwalt Harald Range will einem Medienbericht zufolge nun doch in der NSA-Affäre aktiv werden. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung und der Sender NDR und WDR leitete die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe inzwischen ein Ermittlungsverfahren ein. Dabei geht es allerdings nur um den Spähangriff des US-Geheimdienstes NSA auf das nicht abhörsichere Vodafone-Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In einem zweiten Prüfverfahren, das die Ausspähung von deutschen Bürgern und Unternehmen betrifft, sei diesbezüglich noch keine Entscheidung gefallen.

Stellenmarkt
  1. CCV Deutschland GmbH, Au in der Hallertau
  2. Yves Rocher, Stuttgart Vaihingen

Die angebliche Entscheidung Ranges überrascht die genannten Medien, die in der vergangenen Woche unter Berufung auf Behördenkreise noch das Gegenteil gemeldet hatten. Nun wird spekuliert, ob die öffentliche Kritik an dem angeblichen Ermittlungsverzicht den Sinneswandel Ranges hervorgerufen haben könnte. Er habe sich dabei gegen erheblichen Widerstand in seinem Haus durchgesetzt.

Opposition fordert mehr Ermittlungen

Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa wollte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts die Berichte nicht kommentieren. Range werde seine Entscheidung alsbald bekanntgeben und die Öffentlichkeit informieren, sagte die Sprecherin. Aufklärung könnte es dazu am Mittwoch im Bundestag geben. Dann berichtet Range im Rechtsausschuss des Bundestages über "den Stand der Ermittlungen im NSA-Komplex", wie es in der Tagesordnung heißt. Der Ausschuss tagt allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Die Bundesregierung soll im Falle eines Ermittlungsverfahrens wegen des abgehörten Merkel-Handys Unterstützung signalisiert haben. So solle Karlsruhe bei Rechtshilfeersuchen an US-Stellen voll unterstützt werden - notfalls auch mit diplomatischem Druck auf die USA. Nach Ansicht der Opposition reichen die Ermittlungen wegen des Merkel-Handys nicht aus. "Es wiegt schwerer, wenn die gesamte Bevölkerung überwacht wird", sagte der Grünen-Politiker Konstantin von Notz am Dienstag in Berlin. Dies sei ein relevanterer Eingriff, vor allem, weil Merkel bessere Möglichkeiten als normale Bürger habe, sich vor der Ausspähung zu schützen.

Die jahrelange Überwachung von Merkels Handy war im vergangenen Oktober bekanntgeworden und hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Deutschland und den USA geführt. US-Präsident Barack Obama versicherte Merkel anschließend, dass ihr Handy nicht mehr abgehört werden solle. Diese Zusicherung soll aber nicht für andere Regierungsmitglieder gelten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 53,99€
  2. 3,99€
  3. 5€
  4. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Folgen Sie uns
       


HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

Far Cry 5 im Test: Schöne Welt voller Spinner
Far Cry 5 im Test
Schöne Welt voller Spinner

Der Messias von Montana trägt Pornobrille und hat eine Privatarmee - aber nicht mit uns gerechnet: In Far Cry 5 kämpfen wir auf Bergwiesen und in Bauernhöfen gegen seine Anhänger. Das macht dank einiger Serienänderungen zwar Spaß, dennoch verschenkt das Actionspiel von Ubisoft viel Potenzial.
Von Peter Steinlechner

  1. Far Cry 5 Offenbar Denuvo 5 und zwei weitere Schutzsysteme geknackt
  2. Ubisoft Far Cry 5 schafft Serienrekord und Spieler werfen Schaufeln
  3. Ubisoft Far Cry 5 erlaubt Kartenbau mit Fremdinhalten

Virgin Galactic: Spaceship Two fliegt wieder - trotz tödlicher Unfälle
Virgin Galactic
Spaceship Two fliegt wieder - trotz tödlicher Unfälle

Die Entwicklung des Raketenflugzeugs für Touristenflüge in den Weltraum hat schon vier Menschenleben gekostet. Vergangenen Donnerstag hat Virgin Galactic die Tests mit Raketentriebwerk wieder aufgenommen.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


      •  /