Abo
  • Services:
Anzeige
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG.
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG. (Bild: Wall AG)

Mehr Rechtssicherheit: Bundesregierung soll Verbreitung freier WLANs fördern

Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG.
Davon könnte es bald mehr geben: ein kostenloser WLAN-Zugang in Berlin, hier von der Wall AG. (Bild: Wall AG)

Die Bundesregierung soll Betreibern drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) mehr Rechtssicherheit geben, fordert eine Initiative des Bundesrats. Sie will den Weg für frei zugängliche städtische WLANs ebnen, darunter auch solche von Freifunkinitiativen.

Berlin plant weiterhin ein kostenloses, frei zugängliches, an stark frequentierten Orten der Stadt zur Verfügung stehendes WLAN, doch das ist ein rechtlich riskantes Unterfangen für mögliche Partner. Gemeinsam mit Hamburg startete Berlin nun eine Bundesratsinitiative, um Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und das Haftungsrisiko für Betreiber zu beschränken.

Anzeige

Die Bundesregierung wird um eine Erhöhung der Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber und Nutzer ersucht. Die Bundesregierung solle "unter Wahrung der Rechte und Rechtsverfolgungsmöglichkeiten der Inhaber von Urheberrechten und der Funktionsfähigkeit der Strafverfolgung" gesetzgeberisch tätig werden.

Die entsprechende Bundesratsinitiative wurde vom Senat in dieser Woche beschlossen. In dem Antrag hieß es, dass verlässliche Rahmenbedingungen eine Voraussetzung dafür seien, "dass sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Nachbarschafts- und Freifunkinitiativen, Hotels, Wirte oder andere Anbieter offene WLAN-Internetzugänge rechtssicher und ohne Risiko bereitstellen können".

Drahtlose lokale Netzwerke hätten sich als Teil der Telekommunikationsinfrastruktur etabliert. Doch während bei den gewerblichen WLAN-Angeboten von Access Providern "die Haftung bzw. die Haftungsbeschränkung im Telemediengesetz (TMG) geregelt" sei, gelte das beispielsweise nicht für Hotels oder Gaststätten mit WLAN-Service.

"Für sie lässt sich aus der bisherigen Rechtsprechung nicht sicher ableiten, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen sie bei Missbrauch durch Gäste oder Dritte rechtlich in Anspruch genommen werden können", bemängeln die Länder Berlin und Hamburg.

Bei der Verbreitung von Inhalten im Netz sei es zunehmende Praxis, Betreiber oder Nutzer von WLAN-Anschlüssen abzumahnen, wobei die Streitwerte unangemessen hoch und für Bürgerinnen und Bürger oder "Servicebetreiber" wie zum Beispiel Cafés existenzgefährdend sind.

Dies verhindere derzeit, "dass in stärkerem Maße WLANs frei und offen zur Verfügung gestellt werden". Zudem fehlten klare gesetzliche Vorgaben zu notwendigen Vorkehrungen gegen missbräuchliche Nutzung, "die unter Einbeziehung von Zumutbarkeitskriterien von WLAN-Betreibern erfüllt werden müssen, um ein Haftungs- oder Abmahnungsrisiko auszuschließen."

Die Bundesratsinitiative soll deshalb der Bundesregierung Wege aufzeigen, die Probleme zu beseitigen. Für die Initiative sprechen sich neben dem federführenden Wirtschaftsausschuss auch der Ausschuss für Innere Angelegenheiten, der Ausschuss für Kulturfragen und der Rechtsausschuss aus. Offen ist zwar noch, wie Bundestag und Bundesregierung darauf reagieren. Auch in anderen Bundesländern spielt das Thema aber eine Rolle, so hat etwa die FDP beim Schleswig-Holsteinischen Landtag im September eine ähnliche Forderung eingereicht - unter dem Titel "Digitale Gesellschaft ermöglichen - Haftungsrisiken begrenzen".

Die Zeit drängt allerdings, denn in Berlin soll es schon 2013 losgehen mit dem städtischen WLAN. Bis Ende Oktober 2012 läuft noch ein Interessenbekundungsverfahren des Senats, bei dem sich laut Berliner Zeitung bereits Firmen wie Kabel Deutschland und die Wall AG gemeldet haben. Wall betreibt bereits an 20 Standorten kostenlose Hotspots in Berlin, die allerdings nicht ohne ein persönliches Nutzerkonto genutzt werden können. Ein flächendeckendes und dennoch kostenloses WLAN von kommerziellen Anbietern ist nicht zu erwarten, hier liegt aber eine Chance in Freifunkerinitiativen, bei denen primär Privatnutzer ihre Internetzugänge auch anderen zugänglich machen.


eye home zur Startseite
Neuro-Chef 23. Okt 2012

..die paar ¤ für 'nen VPN-Tunnel sind mir dann doch zu doof ;-)

Sharra 10. Okt 2012

Eine Pauschalabgabe an Urheberrechtsverwerter wird sowieso von vornherein mit eingeplant...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dirk Rossmann GmbH, Burgwedel
  2. Dataport, Hamburg
  3. Oetker Digital GmbH, Berlin
  4. SEMIKRON Elektronik GmbH & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€ + 5,00€ Versand (USK 18)
  2. (-78%) 7,99€
  3. (-50%) 19,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Betrugsverdacht

    Amazon Deutschland sperrt willkürlich Marketplace-Händler

  2. Take 2

    GTA 5 bringt weiter Geld in die Kassen

  3. 50 MBit/s

    Bundesland erreicht kompletten Internetausbau ohne Zuschüsse

  4. Microsoft

    Lautloses Surface Pro hält länger durch und bekommt LTE

  5. Matebook X

    Huawei stellt erstes Notebook vor

  6. Smart Home

    Nest bringt Thermostat Ende 2017 nach Deutschland

  7. Biometrie

    Iris-Scanner des Galaxy S8 kann einfach manipuliert werden

  8. Bundesnetzagentur

    Drillisch bekommt eigene Vorwahl zugeteilt

  9. Neuland erforschen

    Deutsches Internet-Institut entsteht in Berlin

  10. Squad

    Valve heuert Entwickler des Kerbal Space Program an



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

  1. Grundlos?

    schap23 | 17:13

  2. Re: Ich würde gerne wissen....

    bombinho | 17:12

  3. Re: Wer's hat, der kann

    c322650 | 17:11

  4. Re: USB Type-C fehlt

    Niaxa | 17:11

  5. Re: Und wenn es keine 50 Mbit/s sind?

    Sharra | 17:10


  1. 16:58

  2. 16:10

  3. 15:22

  4. 14:59

  5. 14:30

  6. 14:20

  7. 13:36

  8. 13:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel