Megaupload: Rechtsexperte glaubt nicht an Auslieferung von Kim Dotcom
Nach mehreren positiven, richterlichen Entscheidungen in Neuseeland könnte sich die Situation für den Megaupload-Gründer Kim Schmitz ändern. Ein Rechtsprofessor erwartet keine glatte Auslieferung mehr.
Ein Rechtsprofessor geht nicht davon aus, dass Megaupload-Gründer Kim Schmitz alias Kim Dotcom in die USA ausgeliefert wird. "Ich glaube nicht, dass es ein einfaches Auslieferungsverfahren wird", sagte Bill Hodge, Associate Professor für Recht an der University of Auckland, dem Wall Street Journal.
Die Anklage müsse beweisen, dass in Neuseeland ein Gesetz existiert, das dem Gesetz entspricht, das Dotcom angeblich in den USA gebrochen habe, sagte Hodge. "Ich wäre nicht überrascht, wenn er in Neuseeland bleibt."
US-Anwalt Ira Rothken, der das Unternehmen Megaupload mit Hauptsitz in Hongkong und den Firmengründer vertritt, hat am 30. Mai 2012 in den USA beantragt, die Klage gegen Megaupload abzuweisen. Begründung: Das US-Gesetz lasse eine Klage gegen Unternehmen wie Megaupload nicht zu, wenn diese keine Niederlassung in den USA unterhalten.
Schmitz und vier seiner Mitarbeiter wurden im Januar 2012 verhaftet und warten in Neuseeland und in den Niederlanden auf ein Auslieferungsverfahren. Seine Villa wurde durchsucht, Rechner und Speicher beschlagnahmt und die Plattform Megaupload offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei, sein Vermögen wurde eingefroren und anschließend teilweise wieder freigegeben. Da keine Fluchtgefahr mehr besteht, darf der 38-Jährige wieder in seiner angemieteten Villa wohnen.
Danach entschied ein neuseeländisches Gericht, dass das FBI das Material offenlegen muss, auf dessen Grundlagen Megaupload geschlossen und die Betreiber verhaftet wurden. Kim Schmitz' alias Kim Dotcoms Recht auf eine faire Verteidigung in dem Auslieferungsprozess sei sonst infrage gestellt, so Richter David Harvey. Die Anhörung für das Auslieferungsverfahren ist für den 20. August 2012 angesetzt.
Verteidigst du mehr den Massenmord oder die Hehlerei ?
Man stelle sich mal vor, jedes Land würde seine Gesetzte auch im Ausland vertreten...
Zitieren will gelernt sein: "Selbst innerhalb dieser Gruppe geht man nun davon aus, dass...