Megaupload: Polizei gibt Kim Dotcoms Rechner zurück
Ein Gericht in Neuseeland hat angeordnet, dass Kim Dotcom seine beschlagnahmte IT-Ausrüstung zurückbekommt. Das berichtet das neuseeländische Nachrichtenportal Stuff.co.nz(öffnet im neuen Fenster), das zum Medienkonzern Fairfax Media gehört. Die Polizei muss Hardware und Daten, die für die Untersuchung von Megaupload nicht relevant sind, auf eigene Kosten zurückerstatten.
Geklonte Festplatten, die bereits in die USA gesandt wurden, müssen zurückgegeben werden, wenn sie persönliches Material erhalten. Alle Kopien der Daten müssen gelöscht werden, so das Gericht.
Geräte, die für die laufende Untersuchung wichtig sind, würden geklont und ebenfalls an Dotcom zurückgegeben.
Das Urteil wurde von der Vorsitzenden des High Court of Justice, Helen Winkelmann, am 31. Mai 2013 gesprochen. Sie erklärte, dass die Beschlagnahmung der IT-Ausstattung ohne vorherige Prüfung illegal gewesen sei. Zudem habe die Polizei kein Recht gehabt, das für den Fall Megaupload nicht relevante Material zu behalten. Dem Urteilsspruch war eine Anhörung über drei Tage vorausgegangen.
Dotcoms Villa war im Januar 2012 durch das Einsatzkommando Special Tactics Group und die Polizei durchsucht worden. Er und vier seiner Mitarbeiter wurden verhaftet, die USA fordern seine Auslieferung. An der Aktion war auch das FBI beteiligt. Der Sharehoster Megaupload wurde wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei. Dem 39-Jährigen droht eine Strafe von maximal 20 Jahren wegen krimineller Geschäfte und Geldwäsche in den USA.
Ohne Zustimmung und Wissen der neuseeländischen Polizei hatte das FBI Daten von sieben Festplatten Dotcoms kopiert und in die USA gesandt. FBI-Analysten waren am 20. März 2012 in Neuseeland, um in Manukau, einem Vorort von Auckland, die Festplatten zu klonen. Die Images wurden auf Datenträgern sofort per Fedex in die USA geschickt. Auch dies sei ungesetzlich gewesen, urteilte Winkelmann bereits am 28. Juni 2012.
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