Megaupload: Gruppe im US-Repräsentantenhaus unterstützt Dotcom

Drei US-Kongressabgeordnete haben sich an die US-Regierung gewandt, weil sie das Vorgehen gegen Megaupload für einen Verstoß gegen die Redefreiheit halten.

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Der Kongressabgeordnete Jason Chaffetz
Der Kongressabgeordnete Jason Chaffetz (Bild: United States Congress)

Eine Gruppe im US-Repräsentantenhaus hinterfragt das Vorgehen der Obama-Regierung gegen Plattformen wie Megaupload. Das berichtet die Zeitung The Hill unter Berufung auf die Kongressabgeordneten Zoe Lofgren (Kalifornien), Jared Polis (Colorado) und Jason Chaffetz (Utah).

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"Unsere Sorge konzentriert sich auf Methoden der Regierungsstelle, auf den Prozess der Beschlagnahme der Domainnamen von Webseiten und die Frage, ob dabei gegen die Redefreiheit verstoßen wurde", heißt es in ihrem Schreiben an Justizminister Eric Holder und die Ministerin für Innere Sicherheit Janet Napolitano.

Lofgren und Polis gehören der Demokratischen Partei an, Chaffetz ist Republikaner.

Dotcom und vier seiner Mitarbeiter wurden im Januar 2012 bei einem dramatisch angelegten Großeinsatz verhaftet und warten auf ein Auslieferungsverfahren. Seine Villa wurde durchsucht, Rechner und Speicher beschlagnahmt und die Plattform Megaupload offline genommen. Dotcom ist auf Kaution frei, sein Vermögen wurde eingefroren und anschließend teilweise wieder freigegeben. Dem 38-Jährigen droht eine Strafe von maximal 20 Jahren wegen krimineller Geschäfte und Geldwäsche.

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Verantwortlich für das Programm gegen Urheberrechtsverletzungen auf Webseiten ist die Polizei- und Zollbehörde des Ministeriums für Innere Sicherheit (DHS), das United States Immigration and Customs Enforcement (ICE), das mindestens 839 Websites beschlagnahmt hat, darunter auch große Plattformen wie Megaupload und Ninjavideo. Nach ICE-Angaben ist das Beschlagnahmungsbanner der Behörde, dass statt der offline genommenen Webadressen angezeigt wird, über 103 Millionen-mal aufgerufen worden.

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