Megaupload: Dotcom droht bei Auslieferung volle Anklage in den USA

Das neuseeländische Recht wird Kim Dotcom in den USA nicht helfen, wenn er ausgeliefert wird. Wir sprachen mit einem Fachanwalt über den Hintergrund der heutigen Entscheidung des Gerichts.

Artikel veröffentlicht am ,
Kim Dotcom bei Gericht
Kim Dotcom bei Gericht (Bild: Nigel Marple/Reuters)

Auch wenn Kim Dotcom von der neuseeländischen Regierung nur wegen Betrugs in die USA ausgeliefert wird, droht ihm eine Anklage wegen aller dort laufenden Anschuldigungen. Das erklärte der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde, Beuger und Solmecke aus Köln auf Anfrage von Golem.de. "Sollte Kim Schmitz ausgeliefert werden, so droht ihm in den USA nicht nur eine Anklage wegen Betrugs, sondern auch wegen Urheberrechtsverletzungen und Geldwäsche."

Stellenmarkt
  1. Java Softwareentwickler (m/w/d)
    SCHUFA Holding AG, Wiesbaden
  2. IT Security Manager (m/w/d)
    über Dr. Maier & Partner GmbH Executive Search, Rhein-Main-Gebiet
Detailsuche

Der neuseeländische High Court hatte am 20. Februar 2017 entschieden, dass Dotcom nach neuseeländischem Recht nicht wegen Urheberrechtsverletzung in die USA ausgeliefert werden könne, wohl aber wegen Betrugs. Dem 43-Jährigen droht im Falle einer Abschiebung in die USA eine Strafe von maximal 20 Jahren wegen schwerer Urheberrechtsverletzungen, krimineller Geschäfte und Geldwäsche.

Rechtsvorteil bringt wenig

Laut Solmecke reichen nach neuseeländischem Recht die Urheberrechtsverletzungen nicht aus, um eine Auslieferung zu rechtfertigen. Solmecke: "Die US-Strafverfolgungsbehörden sind jedoch der Auffassung, dass die Rechteinhaber der Film- und Musikindustrie durch die über die Plattform Megaupload angebotenen Leistungen erhebliche Schäden in Höhe von einer halben Milliarde Euro erlitten haben. Gemeinsam mit seinen Partnern soll Kim Schmitz wissentlich den Upload von geschütztem Material auf seiner Plattform gefördert - und diesen geduldet - und mit den geschützten Inhalten sodann riesige Geldsummen verdient haben." Insofern würden ihm sowohl die US- als auch die neuseeländischen Behörden betrügerisches Vorgehen vorwerfen.

"Wir haben gewonnen. Und das ist eine Blamage für Neuseeland", erklärte Dotcom dennoch. Weder er noch seine früheren Mitarbeiter hätten neuseeländische Gesetze gebrochen. "Jetzt versuchen sie es durch die Hintertür, indem sie sagen, es sei ein Betrugsfall." Dies sei ein politisches Urteil, kommentierte er.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Akkutechnik
CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor

160 Wh pro Kilogramm. 80 Prozent Akkuladung in 15 Minuten. 90 Prozent Kapazität bei minus 20 Grad Celsius. CATL startet eine neue Ära der Akku-Technik.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Akkutechnik: CATL stellt erste Natrium-Ionen-Akkus für Autos vor
Artikel
  1. Erneuerbare Energien: Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb
    Erneuerbare Energien
    Größte Gezeitenturbine geht vor Schottland in Betrieb

    Die Meere bieten viel Energie, die sich in elektrischen Strom wandeln lässt. In Schottland ist gerade ein neues Gezeitenkraftwerk ans Netz gegangen.

  2. Verschlüsselung: Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen
    Verschlüsselung
    Windows-Verschlüsselung Bitlocker trotz TPM-Schutz umgangen

    Eine mit Bitlocker verschlüsselte SSD mit TPM-Schutz lässt sich relativ einfach knacken. Ein Passwort schützt, ist aber nicht der Standard.

  3. Spionagesoftware: Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO
    Spionagesoftware
    Israelische Behörden überprüfen Pegasus-Hersteller NSO

    War es eine Razzia oder eine freundliche Besichtigung? Der diplomatische Druck auf Israel wegen des Trojaner-Herstellers NSO zeigt offenbar Wirkung.

crazypsycho 11. Mai 2017

Wenn man im Laden etwas klaut, so schadet man dem Ladenbesitzer. Dadurch hat man eher...

ecv 10. Mai 2017

Das wäre alles der Fall sofern denn die Berechnung des Schadens realistisch wäre. Klar...

Yian 24. Feb 2017

Wenn das Pentagon bestellt, dann ist zu liefern. Neuseeland fürchtet möglicherweise eine...

Rulf 21. Feb 2017

naja... obama ist weg... vielleicht wird er dann ja nach antritt der völlig überzogenen...

Rulf 21. Feb 2017

... wäre er mal in de geblieben... dann könnte er jetzt gemütlich seine...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Bosch Professional günstiger • Asus TUF Gaming 23,8" FHD 144Hz 169€ • Acer-Chromebooks zu Bestpreisen (u. a. 14" 64GB 229€) • Alternate (u. a. Deepcool-Gehäuselüfter ab 24,99€) • EA-Spiele (PC) günstiger (u. a. Battlefield 5 5,99€) • Philips-Fernseher 65" Ambilight 679€ [Werbung]
    •  /