Abo
  • Services:

Megaupload: Dotcom droht bei Auslieferung volle Anklage in den USA

Das neuseeländische Recht wird Kim Dotcom in den USA nicht helfen, wenn er ausgeliefert wird. Wir sprachen mit einem Fachanwalt über den Hintergrund der heutigen Entscheidung des Gerichts.

Artikel veröffentlicht am ,
Kim Dotcom bei Gericht
Kim Dotcom bei Gericht (Bild: Nigel Marple/Reuters)

Auch wenn Kim Dotcom von der neuseeländischen Regierung nur wegen Betrugs in die USA ausgeliefert wird, droht ihm eine Anklage wegen aller dort laufenden Anschuldigungen. Das erklärte der Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde, Beuger und Solmecke aus Köln auf Anfrage von Golem.de. "Sollte Kim Schmitz ausgeliefert werden, so droht ihm in den USA nicht nur eine Anklage wegen Betrugs, sondern auch wegen Urheberrechtsverletzungen und Geldwäsche."

Stellenmarkt
  1. EDG AG, Frankfurt
  2. Eckelmann AG, Wiesbaden

Der neuseeländische High Court hatte am 20. Februar 2017 entschieden, dass Dotcom nach neuseeländischem Recht nicht wegen Urheberrechtsverletzung in die USA ausgeliefert werden könne, wohl aber wegen Betrugs. Dem 43-Jährigen droht im Falle einer Abschiebung in die USA eine Strafe von maximal 20 Jahren wegen schwerer Urheberrechtsverletzungen, krimineller Geschäfte und Geldwäsche.

Rechtsvorteil bringt wenig

Laut Solmecke reichen nach neuseeländischem Recht die Urheberrechtsverletzungen nicht aus, um eine Auslieferung zu rechtfertigen. Solmecke: "Die US-Strafverfolgungsbehörden sind jedoch der Auffassung, dass die Rechteinhaber der Film- und Musikindustrie durch die über die Plattform Megaupload angebotenen Leistungen erhebliche Schäden in Höhe von einer halben Milliarde Euro erlitten haben. Gemeinsam mit seinen Partnern soll Kim Schmitz wissentlich den Upload von geschütztem Material auf seiner Plattform gefördert - und diesen geduldet - und mit den geschützten Inhalten sodann riesige Geldsummen verdient haben." Insofern würden ihm sowohl die US- als auch die neuseeländischen Behörden betrügerisches Vorgehen vorwerfen.

"Wir haben gewonnen. Und das ist eine Blamage für Neuseeland", erklärte Dotcom dennoch. Weder er noch seine früheren Mitarbeiter hätten neuseeländische Gesetze gebrochen. "Jetzt versuchen sie es durch die Hintertür, indem sie sagen, es sei ein Betrugsfall." Dies sei ein politisches Urteil, kommentierte er.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 54,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

crazypsycho 11. Mai 2017

Wenn man im Laden etwas klaut, so schadet man dem Ladenbesitzer. Dadurch hat man eher...

ecv 10. Mai 2017

Das wäre alles der Fall sofern denn die Berechnung des Schadens realistisch wäre. Klar...

Yian 24. Feb 2017

Wenn das Pentagon bestellt, dann ist zu liefern. Neuseeland fürchtet möglicherweise eine...

Rulf 21. Feb 2017

naja... obama ist weg... vielleicht wird er dann ja nach antritt der völlig überzogenen...

Rulf 21. Feb 2017

... wäre er mal in de geblieben... dann könnte er jetzt gemütlich seine...


Folgen Sie uns
       


Shift 6m - Hands on (Cebit 2018)

Der Hersteller beschreibt das neue Shift 6M als nachhaltig und Highend - wir haben es uns auf der Cebit 2018 angesehen.

Shift 6m - Hands on (Cebit 2018) Video aufrufen
Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

Battlefield 5 Closed Alpha angespielt: Schneller sterben, länger tot
Battlefield 5 Closed Alpha angespielt
Schneller sterben, länger tot

Das neue Battlefield bekommt ein bisschen was von Fortnite und wird allgemein realistischer und dynamischer. Wir konnten in der Closed Alpha Eindrücke sammeln und erklären die Änderungen.
Von Michael Wieczorek

  1. Battlefield 5 Mehr Reaktionsmöglichkeiten statt schwächerer Munition
  2. Battlefield 5 Closed Alpha startet mit neuen Systemanforderungen
  3. Battlefield 5 Schatzkisten und Systemanforderungen

    •  /