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Medienstaatsvertrag: Streamer dürfen Games künftig ohne Rundfunklizenz übertragen

Gronkh und andere Let's Player benötigen künftig möglicherweise keine Rundfunklizenz - jedenfalls steht das so in der ersten Version des neuen Medienstaatsvertrags, dessen erste Version für engagierte Bürger zur Beteiligung online ist.

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Streamer auf einer Messe am Stand von Youtube Gaming
Streamer auf einer Messe am Stand von Youtube Gaming (Bild: Mark Ralston/AFP/Getty Images)

Die Rundfunkkommission der Länder hat ihren ersten Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag im Netz veröffentlicht. Besonders interessant aus Sicht von Streamern und ihrem Publikum ist ein neuer Punkt namens Bagatellrundfunk. Damit sind Beiträge gemeint, die etwa wegen ihrer "geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung" keine besondere Bedeutung für die öffentliche Meinungsbildung haben.

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Gleichzeitig meint der Begriff ausdrücklich Sendungen, die "vorwiegend dem Vorführen und Kommentieren des Spielens eines virtuellen Spiels dienen" - also das, was Kanäle wie Gronkh TV und Piet Smiet TV auf Youtube und anderen Videoplattformen bieten. Deren Betreiber hatten Mitte 2017 einige Probleme mit den Medienanstalten, weil sie die für einige Formate nötige Sendelizenz eben nicht hatten; Gronkh verfügt inzwischen über eine Rundfunklizenz.

Der Entwurf des Medienstaatsvertrags führt weitere Fälle auf, in denen das Anbieten von Programmen im Netz auch ohne Lizenz zulässig ist. Befreit sind laut dem Text etwa Sendungen, die weniger als 5.000 Nutzern zum gleichzeitigen Empfang angeboten werden und solche, die "regelmäßig im Monatsdurchschnitt weniger als 20.000 Zuschauer erreichen".

Interessierte Bürger und Medienschaffende sind nun eingeladen, bis zum 26. August 2018 durch Kritik, weitere Ideen oder sonstige Hinweise den Staatsvertrag zu verbessern. Die vorliegende Fassung bietet dafür auch unter dem Stichpunkt Bagatellrundfunk noch einiges an Potenzial.

So ist unter anderem unklar, ob nur für das "Vorführen und Kommentieren" eines Spiels keine Sendelizenz nötig ist oder ob das auch für andere typische Inhalte von Streamern gilt - etwa für einen in die Kamera gesprochenen Kommentar oder Diskussionen mit dem Publikum über andere Themen.

Auch die Sache mit der "geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung" wirkt noch sehr vage. Es ist unklar, ob damit etwa die höchst erfolgreichen Streaming-Angebote aus dem Kosmetikbereich und Ähnliches gemeint sind.

Der Entwurf nimmt auch die Videoplattformen in die Pflicht. Gemeint sind Youtube oder Twitch, die in dem Text als Medienintermediäre bezeichnet werden. Sie sollen Ansprechpartner benennen und müssen die "Funktionsweise der eingesetzten Algorithmen in verständlicher Sprache" erklären. Außerdem sollen sie verpflichtet werden, die Angebote nicht ohne Grund unterschiedlich zu behandeln.



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|=H 08. Feb 2019

Müssen die dann zukünftig doch trotzdem nicht, weil die keine redaktionell aufbereiteten...

Akaruso 26. Jul 2018

Nennen wir es mal Nutzung wie oben quineloe vorgeschlagen hat. Generell (nicht nur im...

bobble10 25. Jul 2018

Deine Aussage gab mir zum Anstoß, mich mit der Rundfunklizenz näher zu befassen. Dabei...

Die Heilige... 25. Jul 2018

Danke für diesen aufschlussreichen Meinungsbeitrag!


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