Medienstaatsvertrag: Droht wirklich das Ende des Urheberrechts?

Dürfen Suchmaschinen wie Google Verlagsinhalte künftig komplett ausblenden, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist? Ein Passus in der Begründung des Medienstaatsvertrags versetzt die VG Media in Alarmstimmung.

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Was darf Google nach dem neuen Medienstaatsvertrag?
Was darf Google nach dem neuen Medienstaatsvertrag? (Bild: Arnd Wiegmann/Reuters)

Droht durch den neuen Medienstaatsvertrag tatsächlich das Ende des Urheberrechts, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung spekulierte oder steckt hinter den Warnungen nur viel Lärm um nichts? In einem Brandbrief an die Ministerpräsidenten der Länder beklagt die Verwertungsgesellschaft (VG) Media, dass künftig die Durchsetzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten "praktisch unmöglich" werden könnte. Hintergrund der Aufregung ist eine Passage in der Begründung zum Medienstaatsvertrag, wonach sogenannte Intermediäre bestimmte Angebote nicht anzeigen müssen, wenn diese nicht "vergütungsfrei" angezeigt werden können oder dürfen.


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