Abo
  • IT-Karriere:

McFadden-Prozess: BGH weist Klage wegen Störerhaftung endgültig ab

Ein jahrelanges Verfahren um ein offenes WLAN ist mit einer überraschenden Begründung zu Ende gegangen. Dennoch warnt Prozess-Gewinner McFadden weiter vor dem Betrieb offener Hotspots.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Weiterer Etappensieg für freies WLAN in Deutschland.
Weiterer Etappensieg für freies WLAN in Deutschland. (Bild: Pixabay)

Der jahrelange Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für offenes WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns Sony zurück. Damit ist ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München von März 2018 rechtskräftig. (Az. I ZR 53/18)

Stellenmarkt
  1. Voith Group, Heidenheim an der Brenz, York (USA), Sao Paulo (Brasilien), Västerås (Schweden)
  2. AWO Kreisverband Mittelfranken-Süd e.V., Schwabach

In dem Prozess ging es um die Frage, ob Internetnutzer, die ihr WLAN-Netzwerk für die Allgemeinheit öffnen, für Urheberrechtsverstöße über ihren Anschluss geradestehen müssen. McFadden war 2010 von Sony abgemahnt worden, weil jemand über das offene WLAN seines Büros illegal einen Song heruntergeladen hatte. In der Auseinandersetzung wurde er von der Piratenpartei unterstützt.

Regierung schaffte Störerhaftung ab

In dem Verfahren hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im September 2016 entschieden, dass kommerzielle Hotspot-Betreiber bei Urheberrechtsverletzungen, die über ihr WLAN begangen wurden, nicht zur Zahlung von Schadenersatz sowie entsprechenden Abmahn- und Gerichtskosten verpflichtet werden können. Allerdings dürfe der Geschädigte die Zahlung von Abmahn- und Gerichtskosten für die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen verlangen.

Auf Basis dieses Urteils hatte McFadden am 20. April 2017 seinen Prozess vor dem Landgericht München verloren, weil er sein WLAN nicht mit einem Passwort geschützt hatte. Doch die große Koalition beschloss im Sommer 2017, das bereits geänderte Telemediengesetz ein weiteres Mal zu modifizieren, um kostenpflichtige Unterlassungsforderungen zu unterbinden. Im Berufungsverfahren vor dem OLG München hatten die Richter bestätigt, dass diese Gesetzesänderungen mit EU-Recht vereinbar sind. Die Sony-Anwälte hatten dies in dem Prozess angezweifelt.

Überraschende Begründung

Allerdings hatte das Gericht eine Revision des Urteils vor dem BGH zugelassen, die nun abgelehnt wurde. Die Begründung überraschte selbst McFadden. Denn die Karlsruher Richter urteilten, dass kommerzielle Anbieter schon nach alter Rechtslage erst dann verpflichtet gewesen seien, ihr Netzwerk zum Beispiel mit einem Passwort zu sichern, wenn sie jemand auf einen Rechtsverstoß hingewiesen habe. Dass Sony McFadden vor der Abmahnung einen solchen Hinweis erteilt habe, sei nicht festgestellt, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Koch in der Verhandlung.

McFadden schloss daraus, "dass alle 'Altfälle' von Hotels etc. kippen könnten und die noch laufenden Verfahren zugunsten der WLAN-Betreiber ausfallen". Die schriftliche Urteilsbegründung liege aber noch nicht vor. Er forderte Nutzer trotz des Erfolgs vor Gericht dazu auf, ihr WLAN geschlossen zu halten. Auch mit diesem Urteil sei das neue TMG "noch nicht komplett gerichtlich getestet". Stattdessen sollten Nutzer Freifunk-Router mit VPN zu einem Freifunkverein verwenden.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. The Elder Scrolls Online: Elsweyr für 15,99€, Diablo 3 Battlechest für 17,49€, Iratus...
  2. 99,00€
  3. (u. a. 49-Zoll-TV für 399,99€, High-Resolution-Kopfhörer für 159,99€, Alpha 5100...
  4. (u. a. Bluetooth-Lautsprecher für 29,99€, Over Ear Kopfhörer für 37,99€, Wireless Earbuds...

Wurzelgnom 09. Mär 2019

Für neue Freifunker: Nur eine Firmware mit VPN-Lösung (OpenVPN oder Tunneldigger...

serra.avatar 09. Mär 2019

tja und wieso sollte ich für ne mobil flat zahlen? mobile Daten hab ich 300mb/monat für...

torrbox 08. Mär 2019

Es gibt ja auch noch schlimmere Dinge als mp3 Downloads, die jemand über mein offenes...

TrollNo1 08. Mär 2019

Ich sehe das jetzt nicht als notwendig. Gut, die haben ihn finanziert, weil es genau ihr...

tomatentee 07. Mär 2019

Aber leider noch viel zu wenig. Dass man in D noch immer kein offenes WiFi anbieten kann...


Folgen Sie uns
       


Linux für Gaming installieren - Tutorial

Die Linux-Distribution Manjaro eignet sich gut für Spiele - wir erklären im Video wie man sie installiert.

Linux für Gaming installieren - Tutorial Video aufrufen
Noise Cancelling Headphones 700 im Test: Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus
Noise Cancelling Headphones 700 im Test
Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus

Bose schafft mit seinen neuen Noise Cancelling Headphones 700 eine fast so gute Geräuschreduzierung wie Sony und ist in manchen Punkten sogar besser. Die Kopfhörer haben uns beim Testen aber auch mal genervt.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Bose Frames im Test Sonnenbrille mit Musik
  2. Noise Cancelling Headphones 700 ANC-Kopfhörer von Bose versprechen tollen Klang
  3. Frames Boses Audio-Sonnenbrille kommt für 230 Euro nach Deutschland

Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf
  3. Elektro-SUV Produktion des Mercedes-Benz EQC beginnt

IT-Arbeitsmarkt: Jobgarantie gibt es nie
IT-Arbeitsmarkt
Jobgarantie gibt es nie

Deutsche Unternehmen stellen weniger ein und entlassen mehr. Es ist zwar Jammern auf hohem Niveau, aber Fakt ist: Die Konjunktur lässt nach, was Arbeitsplätze gefährdet. Auch die von IT-Experten, die überall gesucht werden?
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. IT-Standorte Wie kann Leipzig Hypezig bleiben?
  2. IT-Fachkräftemangel Arbeit ohne Ende
  3. IT-Forensikerin Beweise sichern im Faradayschen Käfig

    •  /