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Daten werden zehn Jahre lang gespeichert

Von diesen 220 Millionen Daten, die jeden Tag anfallen, wird ein Prozent dauerhaft archiviert. Zwei Millionen Metadaten landen also in einer fünften Dienststelle. Dort werden sie in einer Datenbank für "Langfristanalysen" für zehn Jahre abgelegt. In diesem Langfristspeicher ist noch keine Internetkommunikation enthalten, keine Daten aus sozialen Netzwerken, keine E-Mails. Auch für diese interessiert sich der BND und sammelt sie in bislang noch unbekanntem Umfang. Allein der Telefondatenspeicher enthält jedoch schon "circa 11 Milliarden Einträge pro Jahr".

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Doch offensichtlich ist das dem BND längst noch nicht genug. Zeit Online konnte weitere Geheimakten einsehen. Dort finden sich Hinweise, dass der Geheimdienst noch viel mehr solcher Informationen sammeln will. So hat der BND schon vor einigen Monaten im Bundestag beantragt, seinen Etat um 300 Millionen Euro aufzustocken. Mit diesem Geld soll die elektronische Ausstattung hochgerüstet werden. Der Name des Projekts: Strategische Initiative Technik (SIT). Darin findet sich ein Programm mit dem Namen EASD. Die Abkürzung steht für "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten". Wie die Akten belegen, will der BND fast 700.000 Euro investieren, um eine spezielle Datenbanksoftware namens Hana zu installieren. Hergestellt wird sie vom deutschen Softwarekonzern SAP.

Das System Hana ist eine sogenannte In-Memory-Datenbank. Alle dort gespeicherten Daten liegen nicht auf Festplatten, sondern im sogenannten RAM, dem Arbeitsspeicher. Auf diesen kann innerhalb von Millisekunden zugegriffen werden. Hana kann deshalb Suchanfragen in einer Sekunde beantworten, für die ein festplattengestütztes System mindestens einen halben Tag brauchen würde. Fragt ein Agent ein solches System: Wo ist uns dieser Terrorist schon einmal aufgefallen?, erhält er unmittelbar ein Ergebnis. Wichtiger allerdings ist, dass Hana auch komplexe Anfragen fast ebenso schnell verarbeiten kann. Das heißt, die Datenbank kann viele verschiedene Daten miteinander verknüpfen, um Muster herauszulesen. Solche Technik braucht man, wenn man Metadaten in großem Stil auswerten will.

Verschleiert als Routineverkehr

Vielen Bürgern ist nicht bewusst, wie aussagekräftig Metadaten sind. Der BND tut einiges dafür, dass das so bleibt. Während der Anhörungen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss sprechen die Geheimdienstler beispielsweise konsequent von "Routineverkehren", wenn sie Metadaten meinen. Das klingt nach schlechtem Sex und soll verschleiern, dass sich dahinter eine flächendeckende, anlasslose und massenhafte Überwachung verbirgt.

Außerdem argumentieren die Agenten, dass sie solche Routineverkehre überall in der Welt ohne Beschränkungen absaugen und nach Gutdünken verwenden dürfen. Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar teilt diese Ansicht ganz und gar nicht. Er ist der Meinung, dass auch Metadaten durch das Grundrecht des Brief- und Postgeheimnisses geschützt sind.

Aber selbst wenn Metadaten nicht unter dem Schutz des Grundgesetzes stehen sollten, müsste sich der BND eine Langfristdatenbank, die nach dem Gesetz eine "automatisierte Datei" ist, vom Kanzleramt genehmigen lassen. Über jede automatisierte Datei, in der Daten länger als sechs Monate gespeichert werden sollen, muss außerdem die Bundesbeauftragte für Datenschutz informiert werden.

Leider ist nicht zu erfahren, ob Letzteres geschehen ist. Dateianordnungsverfahren zu geheimen Dateien sind ebenfalls geheim, lautet die Antwort der Bundesbeauftragten auf entsprechende Fragen. Man könne sich dazu nicht äußern und die Existenz einer solchen Anordnung weder dementieren noch bestätigen. Es bleibt also nur die Hoffnung, dass die Datensammlung ordentlich genehmigt wurde. Eine kleine Hoffnung. Denn der BND hat schon andere Datenbanken teilweise über Jahre hinweg ohne die gesetzlich vorgeschriebene Zustimmung der Kontrollbehörden betrieben.

 Massenüberwachung: BND speichert 220 Millionen Telefondaten - jeden TagInformationen werden nur 'reaktiv' preisgegeben 
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gr0m 01. Feb 2015

Dann machen SIE bitte den Anfang!

Jasmin26 01. Feb 2015

Für sich isoliert auf deutschland bezogen mag das stimmen, nur wenn man all die...

WachtEndlichAuf! 31. Jan 2015

Wie bekommt man eine Masse auf seiner Seite?! Verbreite Angst.

bla 31. Jan 2015

Vielleicht speichern se das Gesagte ja als Strings ab und nennen das dann die Metadaten.

Klerrar 31. Jan 2015

Macht man ja auch aus Prinzip. Wird der Welt schon nicht sonderlich schaden, aber...


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