Störerhaftung: Medienanstalt stellt keinen Missbrauch bei freien WLANs fest

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat bei offenen Funknetzen "keinen Missbrauch" durch die Nutzer beobachtet, der eine Einschränkung des Zugangs oder eine verschärfte Überwachung von Hotspots rechtfertigen könnte. Ein Gesetzentwurf zur Störerhaftung schade mehr, als er nütze.

Artikel veröffentlicht am ,
WLAN im Bus in Spanien
WLAN im Bus in Spanien (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Die Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg (Mabb) kritisiert den Entwurf des WLAN-Gesetzes des Bundeswirtschaftsministeriums: "Wir erproben seit über zwei Jahren einen nutzerfreundlichen Zugang zu öffentlichen Hotspots ohne aufwendiges Anmeldeverfahren. Außerdem haben wir die Freifunker beim Aufbau digitaler Infrastrukturen in Berlin unterstützt. Dabei haben wir keinen Missbrauch seitens der Nutzer beobachtet, der eine Einschränkung des Zugangs oder eine verschärfte Überwachung von Hotspots rechtfertigen könnte", hat Mabb-Chef Hans Hege am 18. März 2015 gesagt.

Stellenmarkt
  1. Systemingenieur*in Schwerpunkt Konzeption / Entwicklung Software Deployment
    Atruvia AG, Karlsruhe, Münster, München
  2. Fachinformatiker für Anwendungsentwicklung (m/w/d)
    NKD Group GmbH, Bindlach
Detailsuche

Der Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, der eigentlich der Erleichterung des WLAN-Zugangs dienen solle, gefährde diesen nun. "Anstatt einen unkomplizierten Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen zu ermöglichen und Rechtssicherheit zu schaffen, droht ein unnötiger Anmelde- und Registrierungsprozess. Die Bundesnetzagentur plant zudem eine Verschärfung der Überwachung öffentlicher Hotspots, die praktisch ebenfalls den einfachen Zugang behindern könnten."

Noch gravierender seien die Nachteile für nicht-kommerzielle Anbieter. Freifunknetze würden nicht von der Störerhaftung ausgenommen und seien gegenüber geschäftlichen Anbietern benachteiligt. "Das könnte das Ende eines wichtigen zivilgesellschaftlichen Engagements bedeuten", erklärte die Mabb. Die Mabb will gegen diese Einschränkungen aktiv werden.

WLAN: Kein Anmeldezwang in Berlin

Private Betreiber von offenen WLANs sollen laut dem Entwurf nur dann von der Störerhaftung befreit werden, wenn sie die Namen sämtlicher Nutzer kennen. Zudem gelten für private WLAN-Betreiber noch die Auflagen, die kommerzielle oder öffentliche Betreiber erfüllen müssen. Demnach ist für den Betrieb die Nutzung "anerkannter Verschlüsselungsverfahren" erforderlich und die Nutzer müssen versichern, "keine Rechtsverletzungen zu begehen".

Golem Akademie
  1. Scrum Product Owner: Vorbereitung auf den PSPO I (Scrum.org): virtueller Zwei-Tage-Workshop
    24.–25. November 2021, virtuell
  2. Advanced Python – Fortgeschrittene Programmierthemen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    27.–28. Januar 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Seit 2012 können in Berlin und Potsdam 100 von der Mabb geförderte WLAN-Hotspots von Kabel Deutschland täglich für 30 Minuten kostenfrei genutzt werden. Erforderlich ist nur eine Bestätigung der Nutzungsbedingungen, eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse, Mobilnummer oder Passwort gibt es nicht.

Einen einfachen Zugang bieten auch die Freifunknetze, die sich nach der Mabb-Förderung in Berlin weiter ausgebreitet haben. Über 10.000 WLAN-Zugänge im öffentlichen Raum wurden in den vergangenen Jahren deutschlandweit von den Freifunk-Communitys aufgebaut. Allein in Berlin gibt es über 300 Zugänge.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kursabsturz
Teamviewer-Chef spricht über schwere hausgemachte Fehler

Die vielen neuen Mitarbeiter seien nicht richtig eingearbeitet worden. Und die Ziele von Teamviewer seien zu hochgesteckt gewesen, sagt Oliver Steil.

Kursabsturz: Teamviewer-Chef spricht über schwere hausgemachte Fehler
Artikel
  1. Rockstar Games: Neue GTA Trilogy läuft auch auf älterer PC-Hardware
    Rockstar Games
    Neue GTA Trilogy läuft auch auf älterer PC-Hardware

    Die Grafik der überarbeiteten GTA Trilogy sieht im Video viel besser aus als im Original. Trotzdem muss es keine ganz neue Hardware sein.

  2. Staatstrojaner: Journalist der New York Times mit Pegasus gehackt
    Staatstrojaner
    Journalist der New York Times mit Pegasus gehackt

    Nach mehreren Versuchen wurde ein Journalist der New York Times mit dem NSO-Trojaner Pegasus infiziert. Schützen konnte er sich nicht.

  3. Adobe Max 2021: Mehr KI-Funktionen in Photoshop und Premiere Pro
    Adobe Max 2021
    Mehr KI-Funktionen in Photoshop und Premiere Pro

    Adobe hat eine bessere Objektauswahl und einfacheres Kolorieren in Photoshop sowie Optionen für Musikremixing in Premiere Pro vorgestellt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Speicherprodukte von Sandisk & WD zu Bestpreisen (u. a. Sandisk SSD Plus 2TB 140,99€) • Sapphire Pulse RX 6600 497,88€ • Nintendo Switch OLED 369,99€ • Epos H3 Hybrid Gaming-Headset 144€ • Apple MacBook Pro 2021 ab 2.249€ • EA-Spiele günstiger • Samsung 55" QLED 699€ [Werbung]
    •  /