Abo
  • IT-Karriere:

Störerhaftung: Medienanstalt stellt keinen Missbrauch bei freien WLANs fest

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat bei offenen Funknetzen "keinen Missbrauch" durch die Nutzer beobachtet, der eine Einschränkung des Zugangs oder eine verschärfte Überwachung von Hotspots rechtfertigen könnte. Ein Gesetzentwurf zur Störerhaftung schade mehr, als er nütze.

Artikel veröffentlicht am ,
WLAN im Bus in Spanien
WLAN im Bus in Spanien (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Die Medienanstalt der Länder Berlin und Brandenburg (Mabb) kritisiert den Entwurf des WLAN-Gesetzes des Bundeswirtschaftsministeriums: "Wir erproben seit über zwei Jahren einen nutzerfreundlichen Zugang zu öffentlichen Hotspots ohne aufwendiges Anmeldeverfahren. Außerdem haben wir die Freifunker beim Aufbau digitaler Infrastrukturen in Berlin unterstützt. Dabei haben wir keinen Missbrauch seitens der Nutzer beobachtet, der eine Einschränkung des Zugangs oder eine verschärfte Überwachung von Hotspots rechtfertigen könnte", hat Mabb-Chef Hans Hege am 18. März 2015 gesagt.

Stellenmarkt
  1. über Tröger & Cie. Aktiengesellschaft, Bielefeld
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe

Der Entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, der eigentlich der Erleichterung des WLAN-Zugangs dienen solle, gefährde diesen nun. "Anstatt einen unkomplizierten Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen zu ermöglichen und Rechtssicherheit zu schaffen, droht ein unnötiger Anmelde- und Registrierungsprozess. Die Bundesnetzagentur plant zudem eine Verschärfung der Überwachung öffentlicher Hotspots, die praktisch ebenfalls den einfachen Zugang behindern könnten."

Noch gravierender seien die Nachteile für nicht-kommerzielle Anbieter. Freifunknetze würden nicht von der Störerhaftung ausgenommen und seien gegenüber geschäftlichen Anbietern benachteiligt. "Das könnte das Ende eines wichtigen zivilgesellschaftlichen Engagements bedeuten", erklärte die Mabb. Die Mabb will gegen diese Einschränkungen aktiv werden.

WLAN: Kein Anmeldezwang in Berlin

Private Betreiber von offenen WLANs sollen laut dem Entwurf nur dann von der Störerhaftung befreit werden, wenn sie die Namen sämtlicher Nutzer kennen. Zudem gelten für private WLAN-Betreiber noch die Auflagen, die kommerzielle oder öffentliche Betreiber erfüllen müssen. Demnach ist für den Betrieb die Nutzung "anerkannter Verschlüsselungsverfahren" erforderlich und die Nutzer müssen versichern, "keine Rechtsverletzungen zu begehen".

Seit 2012 können in Berlin und Potsdam 100 von der Mabb geförderte WLAN-Hotspots von Kabel Deutschland täglich für 30 Minuten kostenfrei genutzt werden. Erforderlich ist nur eine Bestätigung der Nutzungsbedingungen, eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse, Mobilnummer oder Passwort gibt es nicht.

Einen einfachen Zugang bieten auch die Freifunknetze, die sich nach der Mabb-Förderung in Berlin weiter ausgebreitet haben. Über 10.000 WLAN-Zugänge im öffentlichen Raum wurden in den vergangenen Jahren deutschlandweit von den Freifunk-Communitys aufgebaut. Allein in Berlin gibt es über 300 Zugänge.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 469,00€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. 245,90€ + Versand

hYde 19. Mär 2015

99% gehn schon, fängt bei so einfachen Dingen wie VLANs etc. an. Nur leider fehlt das...

hYde 19. Mär 2015

Was ist mit diesem Rätselwort gemeint? (Wer hierin direkt beim Lesen ein Zitat findet...

Moe479 19. Mär 2015

einige haben einfach _mehr_ rechte als andere! es ist einfach eine frage wer hier die...


Folgen Sie uns
       


Tiemo Wölken (SPD) zu Artikel 13

Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken hofft darauf, dass das Europaparlament am 26. März 2019 den umstrittenen Artikel 13 noch ablehnt.

Tiemo Wölken (SPD) zu Artikel 13 Video aufrufen
Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

Mobile-Games-Auslese: Games-Kunstwerke für die Hosentasche
Mobile-Games-Auslese
Games-Kunstwerke für die Hosentasche

Cultist Simulator, Photographs, Dungeon Warfare 2 und mehr: Diesen Monat lockt eine besonders hochkarätige Auswahl an kniffligen, gruseligen und komplexen Games an die mobilen Spielgeräte.
Von Rainer Sigl

  1. Spielebranche Auch buntes Spieleblut ist in China künftig verboten
  2. Remake Agent XIII kämpft wieder um seine Identität
  3. Workers & Resources im Test Vorwärts immer, rückwärts nimmer

Zulassung autonomer Autos: Der Mensch fährt besser als gedacht
Zulassung autonomer Autos
Der Mensch fährt besser als gedacht

Mehrere Jahre haben Wissenschaftler und Autokonzerne an Testverfahren für einen Autobahnpiloten geforscht. Die Ergebnisse sprechen für den umfangreichen Einsatz von Simulation. Und gegen den schnellen Einsatz der Technik.
Von Friedhelm Greis

  1. Mercedes-Sicherheitsstudie Wenn das Warndreieck autonom aus dem Auto fährt
  2. Einride T-Pod Autonomer Lkw fährt in Schweden Waren aus
  3. Ingolstadt Audi vernetzt Autos mit Ampeln

    •  /