Luftfahrt: Europäische Union will einheitliche Regeln für Drohnen

Die nächste Vereinheitlichung in Europa steht bevor: Die EU-Kommission will europaweit geltende Regeln für den Luftverkehr. Ein wichtiger Punkt sind dabei Drohnen.

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Hexacopter mit Kamera (Symbolbild): Flugsicherheit, Rechtssicherheit, Schutz der Privatsphäre und Datenschutz gewährleisten
Hexacopter mit Kamera (Symbolbild): Flugsicherheit, Rechtssicherheit, Schutz der Privatsphäre und Datenschutz gewährleisten (Bild: Werner Pluta/Golem.de)

Einheitliche Regeln für den Luftraum in der Europäischen Union (EU) sind das Ziel der neuen Luftfahrtstrategie der EU-Kommission. Dazu gehören auch Regeln für den Einsatz unbemannter Fluggeräte (Unmanned Aerial Vehicle, UAV).

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Derzeit sei der europäische Luftraum fragmentiert, sagt die Kommission. Das soll die neue Strategie ändern, die die EU-Kommission am 7. Dezember 2015 vorgelegt hat. Durch eine Vereinheitlichung sollen sich Kosten in Höhe von mindestens 5 Milliarden Euro im Jahr einsparen lassen. Außerdem sollen dadurch bis zu 50 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr weniger emittiert werden.

Drohnen sind wichtig

Eine "wichtige Triebfeder für die Weiterentwicklung der Luftfahrt" seien Innovationen und Digitalisierung. "Insbesondere muss Europa das volle Potenzial von Drohnen ausschöpfen", erklärt die EU-Kommission.

Die Strategie befasst sich deshalb ausdrücklich auch mit UAVs. Die Kommission will auch hier einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen. Dieser soll "die Flugsicherheit, aber auch Rechtssicherheit für die Industrie gewährleisten". Die Kommission will dabei auch "Bedenken in Bezug auf Schutz der Privatsphäre und Datenschutz, Gefahrenabwehr und Umweltaspekte" berücksichtigen.

Die EU-Länder handhaben Drohnen unterschiedlich

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Derzeit sind die Regelungen für Drohnen in der EU uneinheitlich: Manche Länder handhaben das sehr lax. Andere - dazu gehören etwa Deutschland und Österreich - haben klare und teilweise sehr strenge Regeln. Die österreichischen Behörden etwa verlangen, dass für alle wichtigen Systeme einer Drohne ein Ersatz vorhanden sein muss. Hierzulande ist die Nutzung der Copter vor allem für die gewerbliche Nutzung reguliert.

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr, sieht die wirtschaftlichen Chancen der Drohnen und möchte deshalb eher weniger strenge Auflagen. Anders die deutsche Regierung: Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert eine Registrierungspflicht für die UAVs und einen Führerschein für gewerbliche Nutzer. Derzeit müssen diese eine Aufstiegsgenehmigung beim Luftfahrtamt des jeweiligen Bundeslandes beantragen. Einige der Ämter verlangen für die Aufstiegsgenehmigung einen Nachweis der Flugtauglichkeit.

Europa will Führungsrolle im Luftverkehr sichern

Die EU-Kommission befasst sich in der neuen Strategie aber nicht nur mit der unbemannten Luftfahrt. Die EU habe in der internationalen Luftfahrt eine Führungsrolle, die die Kommission sichern will. Dabei sollen faire Wettbewerbsbedingungen ebenso gewahrt bleiben wie die Standards in der Flugsicherheit, Gefahrenabwehr oder den Fluggastrechten.

Das neue Regelwerk soll mehr Flugverbindungen und bessere Preise für Reisende ermöglichen. Trotz des Wachstums - die EU-Kommission geht davon aus, dass der Luftverkehr in Europa bis zum Jahr 2038 um 50 Prozent zunimmt -, soll auch der Umweltschutz beachtet werden.

Derzeit gibt es in der europäischen Luftfahrt zwei Millionen Arbeitsplätze. Die Branche macht einen Umsatz von 110 Milliarden Euro pro Jahr. Die EU-Kommission geht davon aus, dass 2035 der europäische Luftverkehr 14,4 Millionen Flüge umfasst. Das sind 50 Prozent mehr als im Jahr 2012.

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