Abo
  • Services:

Lobbyarbeit: Netzneutralitätsgegner waren aktiver und spendabler

Die Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC, die Regelungen zur Behandlung von Daten im Internet zu überarbeiten, dürfte auch erfolgreicher Lobbyarbeit seitens der Gegner der Netzneutralität zu verdanken sein: Sie waren aktiver und haben mehr Geld ausgegeben.

Artikel veröffentlicht am ,
Lobbyarbeit gegen Netzneutralität: mehr Dokumente, mehr Geld
Lobbyarbeit gegen Netzneutralität: mehr Dokumente, mehr Geld (Bild: Decix)

In der vergangenen Woche hat die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) einer Neuregelung der Netzneutralität zugestimmt, nach der eine bezahlte Priorisierung von Daten möglich werden soll. Das dürfte auch ein Ergebnis vehementer Lobbyarbeit der Gegner der Netzneutralität sein.

Stellenmarkt
  1. ADAC Versicherung AG, München
  2. Derby Cycle Werke GmbH, Cloppenburg

Die US-Organisation Sunlight Foundation, die sich für Transparenz einsetzt, hat die Aktivitäten von Netzneutralitätsbefürwortern und -gegnern verglichen. Für die Netzneutralität setzen sich Inhalteanbieter wie Google und Microsoft oder Organisationen wie die Verbraucherschützer von der Consumers Union of the US oder auch die Writers Guild of America ein. Zu den Gegnern zählen in erster Linie die Netzbetreiber wie AT&T und Verizon und deren Branchenverband, National Cable & Telecommunications Association.

Je zehn Hauptakteure

Beide Seiten seien gleich stark, jede habe zehn Hauptakteure - Unternehmen und Organisationen -, schreiben Lee Drutman und Zander Furnas von der Sunlight Foundation in einem Gastbeitrag in der Onlinezeitung Daily Dot. Vergleiche man hingegen deren Arbeit, zeige sich, dass die Gegner deutlich aktiver gewesen seien: Zwischen 2005 und 2013 hätten die Befürworter 176 Dokumente eingereicht, in denen der Begriff Netzneutralität vorkomme, die Gegner hingegen 472. Das sei das 2,7-Fache, hat die Organisation errechnet.

Entsprechend sind die fünf aktivsten Lobbyisten auch Gegner: Verizon, AT&T, Comcast, die National Cable and Telecommunications Association sowie die National Music Publishers Association. Verizon und AT&T allein haben je knapp 120 Dokumente verfasst. Der erste Befürworter ist auf Platz 6 AOL mit etwa 25 Dokumenten.

Bei den Etats sieht es ähnlich aus. Die Gegner haben seit 2003 anfänglich im Jahr mehr als fünfmal so viel Geld für Lobbyarbeit gegen die Netzneutralität ausgegeben. Erst in den vergangenen Jahren habe sich der Vorsprung verringert, weil Google seine Lobbyaktivitäten ausgebaut habe. Jetzt betrage das Verhältnis 3:1.

Gegner geben mehr

Google liegt inzwischen auf dem zweiten Platz bei den Etats: 2012 gab das Unternehmen 18,2 Millionen US-Dollar aus. Das Internetunternehmen ist aber der einzige Befürworter unter den fünf größten Lobbyetats: Auf Platz eins rangierte 2012 die National Cable & Telecommunications Association mit knapp 19 Millionen US-Dollar. Platz drei belegte AT&T mit knapp 17,5 Millionen US-Dollar, gefolgt von Verizon mit 15 Millionen US-Dollar und Comcast mit 14,7 Millionen US-Dollar.

Der Aufwand an Arbeit und Geld hat sich für die Gegner offensichtlich ausgezahlt: Die FCC hatte 2010 die Netzneutralität beschlossen. 2011 hatten die demokratischen Abgeordneten im US-Senat einen Antrag der Republikaner dagegen abgewiesen. Anfang dieses Jahres hatte ein US-Gericht eine der beiden Netzneutralitätsregelungen der FCC aus dem Jahr 2010 aufgehoben. US-Präsident Barack Obama betonte, sich weiterhin für die Gleichbehandlung von Daten im Internet einzusetzen. Die FCC hingegen erklärte, sie werde die Regelungen, wie Daten im Internet behandelt werden, überarbeiten.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Game Night 5,98€, Maze Runner 6,98€, Coco 5,98€)
  2. (u. a. John Wick, Sicario, Deepwater Horizon, Die große Asterix Edition, Die Tribute von Panem)

Quix0r 19. Mai 2014

+++ hierfuer.

Keridalspidialose 19. Mai 2014

Dass inzwischen nur noch die finanziellen Zuwendungen die Politik bestimmen. Da musss ich...

Demon666 19. Mai 2014

http://www.arte.tv/guide/de/043389-000/the-brussels-business

Malocchio 19. Mai 2014

*=https://www.commondreams.org/view/2014/04/14 When the preferences of economic elites...

cawi2001 19. Mai 2014

Siehe auch: re:publica 2014 - Sascha Lobo: Rede zur Lage der Nation http://www.youtube...


Folgen Sie uns
       


Pocophone F1 - Test

Das Pocophone F1 gehört zu den günstigsten Topsmartphones auf dem Markt - nur 330 Euro müssen Käufer für das Gerät bezahlen. Dafür bekommen sie eine Dualkamera und einen Snapdragon 845. Wer mit ein paar Kompromissen leben kann, macht mit dem Smartphone nichts falsch.

Pocophone F1 - Test Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen
  2. Achim Berg "In Sachen Gigabit ist Deutschland ein großer weißer Fleck"
  3. Telefónica Bündelung von Bandbreiten aus 4G und 5G ist doch möglich

    •  /