• IT-Karriere:
  • Services:

'Wenn Parteien volksnäher sind, wäre viel gewonnen'

Zeit Online: Nun wird Liquid Democracy aber als große Hoffnung gehandelt, um jene besser an Politik zu beteiligen, die nicht schon in einer Partei sind, oder?

Stellenmarkt
  1. KDO Service GmbH, Oldenburg
  2. SENSIS GmbH, Viersen bei Mönchengladbach

Nitsche: Das finden wir auch durchaus unterstützenswert. Dabei stellt sich aber die Frage, wie das Verfahren legitimiert werden kann. In Parteien kann man eine Urabstimmung machen und so ein solches System verbindlich einführen. Geht es um Bürgerbeteiligung, braucht es aber eigentlich eine gesetzliche Grundlage, um Liquid Democracy als Instrument einsetzen zu können. Das erschien uns immer utopisch. Dann kam der Landkreis Friesland auf uns zu. Die hatten die Idee, es als Bürgerbefragung oder als Eingabe im Sinne der niedersächsischen Kommunalverfassung einzusetzen. Beide Beteiligungen existieren bereits und sind geregelt. So haben die Politiker die Möglichkeit, die Ergebnisse aus dem Liquid Feedback abzuwägen und zu entscheiden, ob sie im Interesse der Gesamtbevölkerung sind oder nicht. Das Versprechen ist, die Vorschläge ernst zu nehmen und sie zu verhandeln. Das ist das Maximum dessen, was man mit Liquid Democracy derzeit machen kann.

Zeit Online: Demokratie ist mühsam und anstrengend, wer sich beteiligen will, muss sich einarbeiten, muss sich informieren. Kann ein System wie Liquid Democracy so etwas vereinfachen, oder eher nicht?

Nitsche: In der Demokratie herrscht Arbeitsteilung - professionelle und gewählte Politiker arbeiten sich in die Themen ein und entscheiden. An Arbeitsteilung ist solange nichts auszusetzen, wie sie zur Zufriedenheit aller funktioniert. Bei Liquid Democracy muss es nicht unbedingt ein professioneller Politiker sein, der entscheidet, es kann jeder sein. Der Vorteil: Wenn mir als Bürger etwas nicht gefällt, kann ich bei Liquid Democracy viel schneller intervenieren und meine Stimme an jemand anderes übertragen. Es ist aus meiner Sicht daher demokratischer, weil die Beteiligten einem Menschen aufgrund seiner Taten Gewicht geben und nicht beispielsweise aufgrund der Aufmerksamkeit, die er in den Medien genießt. Es bietet die Möglichkeit, dass jemand, der eine brillante Idee hat, auch die entsprechende Aufmerksamkeit in diesem Bereich bekommt und damit auch die Macht verliehen bekommt, das Thema zu verhandeln.

Zeit Online: Was für eine Form von Demokratie schwebt Ihnen vor?

Nitsche: Eine parlamentarische Demokratie mit Parteien, die jedoch wesentlich volksnäher sind als heute. Indem sie beispielsweise ihren Mitgliedern die direkte Mitbestimmung ermöglichen. Ohne diese gläserne Decke aus Delegierten, die letztlich zur Verselbständigung von Politik führt. Dann würde die parlamentarische Demokratie wieder attraktiver. Man muss das Thema daher gar nicht auf die Ebene von Volksentscheiden und Grundgesetzänderungen holen, denn es spricht ja nichts dagegen, dass Parteien Zusammenschlüsse von Menschen sind, die sich für ein Thema interessieren.

Zeit Online: Wäre es vorstellbar, dass sich Parteien als Struktur auflösen und sich das Parlament eher nach Themen organisiert, nach Arbeitsgruppen, dich sich zu einem bestimmten Zweck zusammenfinden und unabhängig von der politischen Ausrichtung abstimmen?

Nitsche: Zumindest halte ich es für sinnvoll, den sogenannten Fraktionszwang aufzuheben, um dann nach Proporz abzustimmen. Denn in jeder Partei gibt es Befürworter und Gegner eines Projektes und man könnte ja dementsprechend abstimmen. Dass im Bundestag Anträge der Linkspartei grundsätzlich abgelehnt werden, auch wenn deren Inhalt eigentlich befürwortet wird, ist eine Fehlentwicklung des Systems, die überwunden werden sollte.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Liquid Feedback: "Menschen wollen nicht mit maus123 diskutieren"
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

edoe96 12. Mär 2013

Woher willst du jetzt den Salt haben?

derKlaus 19. Feb 2013

Das ist ein Thema, dass sich nicht nur im Netz ergibt. die Verhältnismäßigkeite der...

honk 19. Feb 2013

Man muß heute damit rechnen, das solche politische Diskussionen auch noch in 30 Jahren...

winterkoenig 18. Feb 2013

... von anderen erklärt bekommen, was sie angeblich wollen oder nicht wollen. Wer Ironie...

redwolf 18. Feb 2013

Richtig, auch seine Begründung ist fadenscheinlich. Dennoch ist die Inhaltliche Aussage...


Folgen Sie uns
       


Core i7-1185G7 (Tiger Lake) im Test: Gut gebrüllt, Intel
Core i7-1185G7 (Tiger Lake) im Test
Gut gebrüllt, Intel

Dank vier äußerst schneller CPU-Kerne und überraschend flotter iGPU gibt Tiger Lake verglichen zu AMDs Ryzen 4000 eine gute Figur ab.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Tiger Lake Überblick zu Intels 11th-Gen-Laptops
  2. Project Athena 2.0 Evo-Ultrabooks gibt es nur mit Windows 10
  3. Ultrabook-Chip Das kann Intels Tiger Lake

Verkehrswende: Zaubertechnologie statt Citybahn
Verkehrswende
Zaubertechnologie statt Citybahn

In Wiesbaden wird um den Bau einer Straßenbahn gestritten, eine Bürgerinitiative kämpft mit sehr kuriosen Argumenten dagegen.
Eine Recherche von Hanno Böck

  1. Fernbus Roadjet mit zwei WLANs und Maskenerkennung gegen Flixbus
  2. Mobilität Wie sinnvoll sind synthetische Kraftstoffe?

Java 15: Sealed Classes - Code-Smell oder moderne Erweiterung?
Java 15
Sealed Classes - Code-Smell oder moderne Erweiterung?

Was bringt das Preview Feature aus Java 15, wie wird es benutzt und bricht das nicht das Prinzip der Kapselung?
Eine Analyse von Boris Mayer

  1. Java JDK 15 geht mit neuen Features in die General Availability
  2. Java Nicht die Bohne veraltet
  3. JDK Oracle will "Schmerzen" von Java beheben

    •  /