Lieferungen über Drittländer: Russland kann Sanktionen auf Chips umgehen
Die EU und die G7 haben seit der Invasion der Ukraine vor einem Jahr mehrere Sanktionsrunden eingeführt, um die russische Kriegsmaschinerie zu schwächen und die Wirtschaftskraft des Landes zu untergraben. Doch das klappt offenbar nicht, weil Sanktionsbrecher über Drittstaaten liefern können, heißt es in einem Bericht von Bloomberg.
Russland kaufte in den Jahren zwischen 2017 und 2021 jedes Jahr Chips und integrierte Schaltkreise im Wert von durchschnittlich 163 Millionen US-Dollar aus der EU, den USA, Japan und dem Vereinigten Königreich. Im Jahr 2022 sank dieser Wert jedoch auf etwa 60 Millionen US-Dollar. Doch gleichzeitig stiegen die Exporte in Länder wie Türkei, Serbien und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie mehrere osteuropäische und zentralasiatische Länder in ähnlichem Maße.
Auch die Lieferungen aus China nach Russland seien stark angestiegen, da Peking eine immer wichtigere Rolle bei der Versorgung Moskaus spiele, fügte ein Diplomat, der nicht namentlich genannt werden wollte, im Gespräch mit Bloomberg hinzu.
Ein besonderes Beispiel für die Umgehung von Sanktionen sei Kasachstan, das im Jahr 2022 Halbleiter im Wert von 3,7 Millionen US-Dollar an Russland exportierte, im Vergleich zu Halbleitern im Wert von gerade einmal 12.000 US-Dollar im Jahr vor dem Krieg.
Das geht aus Zahlen von Trade Data Monitor(öffnet im neuen Fenster) hervor. Das Handelsdatenunternehmen überprüft und aggregiert monatliche Import- und Exportstatistiken für über 100 Länder.
EU fehlt zentrale Institution
Laut einem EU-Beamten, der gegenüber Bloomberg Angaben machte, liegt das Problem darin, dass die Durchsetzung der Sanktionen von politischem Willen abhängt und dass nationale Beamte unter Druck geraten können, wenn es darum geht, gegen Unternehmen aus dem eigenen Land vorzugehen.
Derzeit haben die USA und die EU verschiedene Instrumente zur Durchsetzung von Sanktionen eingeführt, um die Umgehung zu verhindern. Der EU fehlt dem Bericht nach jedoch eine zentrale Institution, die die Einhaltung von Sanktionen überwacht und durchsetzt. Stattdessen sind nationale Behörden dafür verantwortlich, Verstöße aufzudecken und Strafen zu verhängen.