Lex Netflix: Netflix und Co. müssen in der Schweiz investieren

In der Schweiz wurde dafür gestimmt, dass Streaminganbieter wie Netflix einen Umsatzanteil aus dem Land in Schweizer Produktionen investieren müssen.

Artikel veröffentlicht am 16. Mai 2022, 11:27 Uhr, Ingo Pakalski

Die Gegner des Gesetzes wollten ein anderes Ergebnis. (Bild: Arnd Wiegmann/Reuters)

Die Schweizer Bevölkerung hat für eine Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur gestimmt. Am Wochenende wurde in der Schweiz über das sogenannte Lex Netflix entschieden. 58,42 Prozent der wahlberechtigten Personen stimmten für eine Gesetzesänderung. Mit diesem Schritt kann die Schweizer Filmförderung höhere Einnahmen erwarten.

Die Gesetzesänderung in der Schweiz sieht vor, dass ein Anteil von 4 Prozent der in der Schweiz erzielten Umsätze von Streamingdiensten wie Netflix, Disney+, Prime Video oder HBO Max ab Anfang 2024 in Schweizer Produktionen von Filmen und Serien fließen muss.

Die Änderung gilt außerdem für ausländische TV-Sender, die Werbeblöcke gezielt für das Schweizer Publikum senden und damit auf dem hiesigen Werbemarkt Geld verdienen. Auch diese müssen vier Prozent ihres Umsatzes für Filme und Serien investieren, die in der Schweiz entstehen.

Mehr Geld für Produktionen in der Schweiz

Jeder in der Schweiz tätigte TV-Sender muss bereits seit Jahrzehnten vier Prozent des in der Schweiz erzielten Umsatzes für die Förderung von Filmen und Serien bezahlen, die in der Schweiz produziert werden. Es wird erwartet, dass durch die Abgabe der Streamingdienstbetreiber jährlich zusätzlich 18 Millionen Franken (etwa 17,2 Millionen Euro) für heimische Filmproduktionen zur Verfügung stehen werden.

Streaminganbieter müssen in Deutschland seit längerem eine Abgabe an die Filmförderungsanstalt zahlen. Dabei geht es um den Jahresnettoumsatz des Anbieters, von dem zwischen 1,8 und 2,5 Prozent abgeführt werden müssen. In Frankreich liegt die Quote mit 20 bis 25 Prozent des Umsatzes deutlich höher als in der Schweiz oder in Deutschland.

Quote für europäische Produktionen bei Netflix und Co.

Mit der Gesetzesänderung wird auch eine Quote für europäische Produktionen bei den Streamingabos für die Schweiz eingeführt. Künftig müssen 30 Prozent der Filme und Serien bei Netflix, Disney+ und Co. aus Europa stammen. Mit diesem Schritt soll erreicht werden, dass die vor allem aus den USA stammenden Anbieter nicht nur US-amerikanische Inhalte anbieten.

Innerhalb der EU besteht eine vergleichbare Quote seit einigen Jahren. So müssen die Kataloge von Netflix, Disney+ und Prime Video jeweils 30 Prozent ihrer Filme und Serien aus europäischen Produktionen stammen. Dadurch hat Disney+ etliche Inhalte aus Europa lizenziert, während Disney ansonsten mit Disney+ darauf setzt, nur eigene Inhalte im Abo anzubieten. Zudem haben alle Streaminganbieter in europäische Inhalte investiert.