Leutheusser-Schnarrenberger: Selbst im Sommerloch sind Pornofilter "unsinnig"
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Forderungen aus der CSU nach einem Pornofilter im Internet abgelehnt. Die Ministerin sagte der Saarbrücker Zeitung(öffnet im neuen Fenster): "Selbst im Sommerloch ist die Forderung nach neuen Internetsperren unsinnig." Auch über ihren offiziellen Twitter-Account(öffnet im neuen Fenster) ließ die Ministerin das Interview verbreiten.
"Dem Jugendschutz helfen keine staatlichen Sperren, sondern Erziehung." Darüber hinaus gebe es bereits zahlreiche Jugendschutzfilter, die zum Teil durch öffentliche Stellen zertifiziert seien. "Wer jetzt wieder Sperren fordert, sollte sich die Debatten der letzten Jahre ausdrucken lassen – und vielleicht das Grundgesetz."
Geis hatte die Forderung über die Bild-Zeitung verbreiten lassen.
In einer Erklärung von Geis (PDF)(öffnet im neuen Fenster) heißt es: "Niemand stellt die Einschränkung des Zugangs von Jugendlichen zu Tabak, Alkohol oder gewalttätigen Filmen im realen Leben infrage. Warum sollte das im Internet anders sein?"
Er befürworte den Plan des britischen Premierministers James Cameron. Gemeinsam mit den großen Internet Service Providern wie Deutsche Telekom, 1&1 oder Vodafone "sollte auch hierzulande dafür gesorgt werden, dass in Zukunft jeder, der in Deutschland einen neuen privaten Internetanschluss beantragt, zumindest einmal die Frage beantworten muss, ob für seinen Anschluss pornografische Inhalte bereits durch den Provider gesperrt werden sollen oder nicht. Diese Sperre kann nur durch den volljährigen Vertragsinhaber aufgehoben werden. Auf diese Weise sei ein umfassenderer Schutz möglich als bei bisherigen Internetsperrprogrammen, die durch die zunehmende Zahl von Smartphones und Tablets oder von technisch versierten Jugendlichen leicht umgangen werden könnten. Für öffentliche Internetzugänge sollten diese Sperren natürlich auch gelten, wobei die meisten der Hotspots bereits heute gefiltert werden."
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