Leutheusser-Schnarrenberger: Selbst im Sommerloch sind Pornofilter "unsinnig"

Wer Pornofilter beim Internetprovider fordert, sollte "sich die Debatten der vergangenen Jahre ausdrucken lassen - und vielleicht das Grundgesetz", rät Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Und Norbert Geis erklärt seine Pornoschranke näher.

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CSU-Rechtsexperte Norbert Geis
CSU-Rechtsexperte Norbert Geis (Bild: Norbert Geis/Facebook)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Forderungen aus der CSU nach einem Pornofilter im Internet abgelehnt. Die Ministerin sagte der Saarbrücker Zeitung: "Selbst im Sommerloch ist die Forderung nach neuen Internetsperren unsinnig." Auch über ihren offiziellen Twitter-Account ließ die Ministerin das Interview verbreiten.

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"Dem Jugendschutz helfen keine staatlichen Sperren, sondern Erziehung." Darüber hinaus gebe es bereits zahlreiche Jugendschutzfilter, die zum Teil durch öffentliche Stellen zertifiziert seien. "Wer jetzt wieder Sperren fordert, sollte sich die Debatten der letzten Jahre ausdrucken lassen - und vielleicht das Grundgesetz."

Geis hatte die Forderung über die Bild-Zeitung verbreiten lassen.

In einer Erklärung von Geis (PDF) heißt es: "Niemand stellt die Einschränkung des Zugangs von Jugendlichen zu Tabak, Alkohol oder gewalttätigen Filmen im realen Leben infrage. Warum sollte das im Internet anders sein?"

Er befürworte den Plan des britischen Premierministers James Cameron. Gemeinsam mit den großen Internet Service Providern wie Deutsche Telekom, 1&1 oder Vodafone "sollte auch hierzulande dafür gesorgt werden, dass in Zukunft jeder, der in Deutschland einen neuen privaten Internetanschluss beantragt, zumindest einmal die Frage beantworten muss, ob für seinen Anschluss pornografische Inhalte bereits durch den Provider gesperrt werden sollen oder nicht. Diese Sperre kann nur durch den volljährigen Vertragsinhaber aufgehoben werden. Auf diese Weise sei ein umfassenderer Schutz möglich als bei bisherigen Internetsperrprogrammen, die durch die zunehmende Zahl von Smartphones und Tablets oder von technisch versierten Jugendlichen leicht umgangen werden könnten. Für öffentliche Internetzugänge sollten diese Sperren natürlich auch gelten, wobei die meisten der Hotspots bereits heute gefiltert werden."

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/mecki78 08. Aug 2013

Wenn du nicht wählst, dann ist deine Aussage aus demokratischer Sicht: "Mir ist es egal...

Nolan ra Sinjaria 08. Aug 2013

ich glaube dem fehlt einfach ein "r" im Namen ;)

AyeKaramba 08. Aug 2013

Der lebt nicht nur in einer anderen gedankenwelt, der is in einer anderen dimension oder...

Matixmer 08. Aug 2013

Du solltest keine der beiden Gruppen diskriminieren. Einigen wir uns darauf er macht...

vlad_tepesch 08. Aug 2013

theoretisch sollte es doch möglich sein, die adressauflösung von Hand in der Sw zu...


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