Abo
  • Services:
Anzeige
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen.
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen. (Bild: EU-Parlament)

Letzte Verhandlungen: Jetzt wird es ernst für Europas Datenschutz

Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen.
Solche Piktogramme könnten zukünftig die Zustimmung zu Datenschutzbestimmungen vereinfachen. (Bild: EU-Parlament)

Nach fast vier Jahren kommen die Verhandlungen zur EU-Datenschutzreform endlich zum Abschluss. Die harten Positionen des Parlaments könnten sich für die Nutzer auszahlen.
Von Friedhelm Greis

Es ist eine der bemerkenswertesten Szenen im Dokumentarfilm Im Rausch der Daten: Die Kamera verfolgt die damalige EU-Justizkommissarin Viviane Reding im Fahrstuhl und auf den tristen Gebäudefluren auf dem Weg zur Pressekonferenz, wo sie der Öffentlichkeit ihren Entwurf für eine EU-Datenschutzreform präsentiert. Was im Januar 2012 in Brüssel startete, findet am 17. Dezember 2015 seinen Abschluss. Vier Jahre lang haben Kommission, EU-Parlament und die Mitgliedstaaten gestritten, blockiert und verhandelt, um sich endlich auf einen Kompromiss für die europäische Datenschutzgrundverordnung zu einigen.

Anzeige

Noch sind einige Details zu klären. Die letzte Verhandlungsrunde findet am 15. Dezember statt. Der Grünen-Netzpolitiker Jan Philipp Albrecht ist zuversichtlich, dass am Ende eine nutzerfreundliche Einigung stehen wird. Albrecht musste als Verhandlungsführer des Parlaments zunächst 4.000 Änderungsvorschläge der Abgeordneten unter einen Hut bringen. Das im März 2014 beschlossene Resultat galt es seit Juni dieses Jahres, gegen die Forderungen des EU-Ministerrates zu verteidigen. Mehrere EU-Länder, darunter Deutschland, drängten auf einen wirtschaftsfreundlicheren Datenschutz. Zuletzt warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor, "dass der Kompromiss, der zwischen Kommission und Rat gefunden wurde, nicht im Parlament zu sehr verwässert wird".

Parlament bleibt in zentralen Punkten hart

Nach Ansicht Albrechts hat sich das Parlament jedoch in zentralen Punkten durchgesetzt. Dazu zählte beispielsweise der Grundsatz der Datensparsamkeit oder Datenminimierung, den der Ministerrat am liebsten aus dem Entwurf herausstreichen wollte (Artikel 5). Die jüngste Forderung von Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU), wonach dieses Prinzip "weg muss", findet Albrecht zufolge jedoch keinen Anklang in Europa. Es herrsche Einigkeit darüber, dass nur das gespeichert werden solle, was auch notwendig sei. Der Ministerrat hatte lediglich gefordert, dass die Datenspeicherung "verhältnismäßig" sein müsse.

Auch beim Prinzip der Zweckbindung zeichnet sich eine Einigung ab. Hier soll es nach dem Willen des Parlaments keine Regelung geben, bei der die persönlichen Daten von Nutzern in bestimmten Fällen zu Zwecken weiterverarbeitet werden können, die mit der ursprünglichen Nutzung nicht vereinbar sind (Artikel 6). Stattdessen solle die Verordnung nun vorschreiben, worauf die Verarbeiter achten müssten, um festzustellen, ob ein neuer Zweck mit dem originalen Zweck vereinbar sei, sagte Albrecht. Dieses Konzept habe es schon in der bislang gültigen Datenschutzrichtlinie von 1995 gegeben.

Etliche Punkte sind noch strittig 

eye home zur Startseite
Ach 15. Dez 2015

Und nochmal, weil ich es so unglaublich finde: Schutz der Privatsphäre ist ein Schutz der...

AllAgainstAds 14. Dez 2015

Also wer mit Daten seiner Kunden zu tun bekommt und diese in welcher Form und zu welchen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsches Krebsforschungszentrum Abt. Personal- und Sozialwesen (M210), Heidelberg
  2. über Hanseatisches Personalkontor Bodensee, Rottweil-Neukirch, Baden-Württemberg
  3. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Umfrage

    88 Prozent wollen bezahlbaren Breitbandanschluss

  2. Optimierungsprogramm

    Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren

  3. VPN

    Telekom startet ihr Weltnetz für Unternehmen

  4. Smartphone

    Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern

  5. C't-Editorial kopiert

    Bundeswahlleiter stellt Strafanzeige gegen Brieffälscher

  6. Bundestagswahl 2017

    Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken

  7. Auto

    Tesla will eigene Hardware für seine autonom fahrenden Autos

  8. Pipewire

    Fedora bekommt neues Multimedia-Framework

  9. Security

    Nest stellt komplette Alarmanlage vor

  10. Creators Update

    "Das zuverlässigste und sicherste Windows seit jeher"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Die Umfrage ist ziemlich wertlos ohne weitere...

    Pecker | 14:20

  2. Re: Kennt wer die Fehler?

    blaub4r | 14:19

  3. Re: Mein Fire TV kann halt noch kein H.265

    Sicaine | 14:19

  4. Re: Es nervt!!!

    teenriot* | 14:19

  5. Re: History repeats itself

    Truster | 14:17


  1. 13:58

  2. 13:15

  3. 13:00

  4. 12:45

  5. 12:33

  6. 12:05

  7. 12:02

  8. 11:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel