Let's Play: Medienanstalten drohen mit Einstellung von Pietsmiet TV

Der Streamingkanal Pietsmiet TV ist ein Rundfunkangebot ohne Zulassung: Das hat eine Kommission der Medienanstalten nun festgestellt - und droht mit der Einstellung der über Twitch verbreiteten Sendungen.

Artikel veröffentlicht am 22. März 2017, 11:49 Uhr, Peter Steinlechner

Der Streamer Peter Smits in einem seiner Videos (Bild: Piet Smiet)

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer Sitzung am 21. März 2017 damit gedroht, den Streamingkanal Pietsmiet TV auf Twitch zu untersagen. Nach Ansicht der Kommission handelt es sich bei Pietsmiet TV um ein "Rundfunkangebot ohne Zulassung". Der Kommission gehe es mit der Beanstandung darum, "dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Augen zu führen und ihn zu bewegen, bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag" zu stellen.

Diese Anträge können bei den zuständigen Landesmedienanstalten gestellt werden. Im Falle von Pietsmiet TV, das aus Köln übertragen wird, wäre es die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM). Die Kosten für einen solchen Antrag liegen bei 1.000 bis 10.000 Euro.

Hintergrund des Vorgehens der ZAK ist laut dem auf Medienrecht spezialisierten Anwalt Christian Solmecke der Rundfunkstaatsvertrag. Wenn sich ein Sendeangebot "an mehr als 500 Nutzer gleichzeitig und live richtet, regelmäßig erfolgt sowie redaktionell und umfangreich aufbereitet ist", sei eine Zulassung nötig - also das, was die Kommission nun eingefordert hat.

Signal an Streamer

Der ZAK geht es mit dem Vorgehen gegen Pietsmiet TV wohl auch darum, ein Signal in die Szene der Streamer auszusenden: "Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen", so der Vorsitzende Siegfried Schneider. "Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote."

Für Peter Smits - der Pietsmiet betreibt - dürfte es kein Problem sein, einen Anwalt damit zu beauftragen, den Antrag auf die Zulassung zu stellen, denn der Let's Player gilt als einer der Großverdiener in der Branche. Für kleinere Streamer dürften die rechtlichen und finanziellen Hürden dagegen eine Herausforderung sein.

Das liegt unter anderem daran, dass sich die Spielepublisher und andere Werbetreibende bei der Auswahl ihrer Sponsorings zunehmend auf bewährte, professionell arbeitende Partner konzentrieren und nicht mehr jedem kurzzeitig erfolgreichem Newcomer die Geldbündel hinterherwerfen.

Nachtrag vom 24. März 2017, 15:05 Uhr

"Der Rundfunkstaatsvertrag bedarf einer Erneuerung", so äußert sich Peter Smits in einem Video auf Youtube, mit dem er auf die Drohung der ZAK über die Schließung von Pietsmiet TV auf Twitch reagiert. Er selbst oder sein Team wolle sich allerdings wahrscheinlich nicht politisch dafür einsetzen, sondern dies anderen überlassen. Stattdessen sei man gerade dabei, sich über die Beschaffung der benötigten Sendelizenz zu informieren. Falls der Aufwand oder die Kosten zu hoch seien, werde Pietsmiet TV abgeschaltet. Das Video haben wir in unseren Beitrag eingebettet.

Nachtrag vom 10. Mai 2017, 15:47 Uhr

Pietsmiet TV ist mittlerweile von den Betreibern vom Netz genommen worden. Die Betreiber haben sich Gameswirtschaft.de zufolge dagegen entschieden, eine Rundfunklizenz zu beantragen.