Abo
  • Services:

Leitlinien vereinbart: Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

Die europäischen Regulierungsbehörden haben sich auf die Leitlinien zur Netzneutralität geeinigt. Trotz Hunderttausender Eingaben von Internetnutzern konnten vor allem die Provider Änderungen durchsetzen.

Artikel veröffentlicht am ,
Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab.
Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab. (Bild: Berec)

Die europäischen Regulierungsbehörden kommen bei der Umsetzung des diskriminierungsfreien Internetzugangs offenbar den Providern entgegen. Dies geht aus einem Entwurf zu den Leitlinien für die Netzneutralität hervor, dessen finale Fassung das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek, engl. Abkürzung Berec) am Dienstag veröffentlichen wird. Im Vergleich zum offiziellen Entwurf von Anfang Juni enthält die vom Onlinemagazin Politico geleakte Version einige schwächere Formulierungen.

Inhalt:
  1. Leitlinien vereinbart: Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab
  2. Logische Trennung von Spezialdiensten keine Pflicht

Bis zum 18. Juli 2016 konnten alle Interessengruppen und Bürger eine Stellungnahme zu dem ersten Entwurf abgeben. Über Portale wie savetheinternet.eu oder avaaz hatten mehr als 500.000 Bürger eine starke Netzneutralität gefordert, die ein Zwei-Klassen-Internet durch sogenannte Spezialdienste, Zero-Rating oder kommerzielles Verkehrsmanagement verhindern sollte.

Die Veränderungen im Vergleich zum ersten Entwurf sind teilweise nur marginal. Sie entsprechen aber nicht unbedingt den Forderungen der Netzaktivisten. Wirkungsvoller war möglicherweise das sogenannte 5G-Manifest der Provider. Darin warnten Firmen wie die Deutsche Telekom, Vodafone oder Telefónica davor, dass eine zu strikte Netzneutralität Investitionen in den Mobilfunkstandard 5G verhindern könnten.

Keine Vorabprüfung von Angeboten

Auffällig sind zwei komplett neue eingefügte Passagen in dem Dokument. So wird in Punkt 20 festgehalten, dass die zugrundeliegende Verordnung die Prinzipien der EU-Grundrechtecharta zu Datenschutz, Recht auf freier Meinungsäußerung und Information, Geschäftsfreiheit, Nichtdiskriminierung und Verbraucherschutz zu beachten hat. Was eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Stellenmarkt
  1. Schwarz IT KG, Neckarsulm
  2. Bosch Gruppe, Waiblingen

In Punkt 21 halten es die Regulierer ausdrücklich für verzichtbar, den Providern und Inhalteanbietern ihre Praktiken zu Trafficmanagement oder Spezialdiensten vorab zu genehmigen. Was aber den "Austausch" zwischen den nationalen Regulierungsbehörden wie der Bundesnetzagentur und den Marktteilnehmern "nicht ausschließen soll". Die Regulierer werden demnach erst nachträglich aktiv, wenn die Angebote in der Praxis gegen die Netzneutralität verstoßen.

Mit Blick auf die Spezialdienste ist Gerek den Providern deutlich entgegengekommen. So wird nicht mehr verlangt, dass solche Dienste mit besonderen Qualitätsanforderungen über eine logisch getrennte Verbindung geliefert werden müssen (Punkt 110). Nun heißt es lediglich, dass ein Spezialdienst nicht selbst Konnektivität zum Internet bereitstellen darf und "beispielsweise" über eine vom normalen Internetzugang logische getrennte Verbindung zur Verfügung gestellt werden kann.

Logische Trennung von Spezialdiensten keine Pflicht 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

/mecki78 31. Aug 2016

Das genaue Gegenteil ist der Fall! Zur heutigen Entscheidung, die die Netzneutralität...

daarkside 31. Aug 2016

Nun ist die Diktatur der Partei, offensichtlich nicht die Alternative zur Diktatur des...

serra.avatar 31. Aug 2016

tja schaut so aus als ob Golem da noch die "veraltete Version" interpretiert und nicht...

NeoCronos 30. Aug 2016

Im Grunde war alle Mühe für die Katz. Ich sehe nicht einen positiven Punkt für den...


Folgen Sie uns
       


Asus Zenbook Pro 14 - Test

Das Touchpad des Asus Zenbook Pro 14 ist ein kleiner Bildschirm. Hört sich nutzlos an, hat uns aber dennoch im Test überzeugt.

Asus Zenbook Pro 14 - Test Video aufrufen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M: Gut gekühlt ist halb gewonnen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M
Gut gekühlt ist halb gewonnen

Wer auf LAN-Partys geht, möchte nicht immer einen Tower schleppen. Ein Gaming-Notebook wie das Alienware m15 und das Asus ROG Zephyrus M tut es auch, oder? Golem.de hat beide ähnlich ausgestatteten Notebooks gegeneinander antreten lassen und festgestellt: Die Kühlung macht den Unterschied.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Alienware m17 Dell packt RTX-Grafikeinheit in sein 17-Zoll-Gaming-Notebook
  2. Interview Alienware "Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"
  3. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden

Radeon VII im Test: Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber
Radeon VII im Test
Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber

Höherer Preis, ähnliche Performance und doppelt so viel Videospeicher wie die Geforce RTX 2080: AMDs Radeon VII ist eine primär technisch spannende Grafikkarte. Bei Energie-Effizienz und Lautheit bleibt sie chancenlos, die 16 GByte Videospeicher sind eher ein Nischen-Bonus.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Grafikkarte UEFI-Firmware lässt Radeon VII schneller booten
  2. AMD Radeon VII tritt mit PCIe Gen3 und geringer DP-Rate an
  3. Radeon Instinct MI60 AMD hat erste Grafikkarte mit 7 nm und PCIe 4.0

Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
Android-Smartphone
10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

  1. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
  2. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps
  3. Sicherheitslücke Mit Skype Android-PIN umgehen

    •  /