Abo
  • Services:
Anzeige
Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab.
Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab. (Bild: Berec)

Leitlinien vereinbart: Regulierer schwächen Vorgaben zu Netzneutralität ab

Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab.
Die europäischen Regulierungsbehörden schwächen die Netzneutralität wieder ein bisschen ab. (Bild: Berec)

Die europäischen Regulierungsbehörden haben sich auf die Leitlinien zur Netzneutralität geeinigt. Trotz Hunderttausender Eingaben von Internetnutzern konnten vor allem die Provider Änderungen durchsetzen.

Die europäischen Regulierungsbehörden kommen bei der Umsetzung des diskriminierungsfreien Internetzugangs offenbar den Providern entgegen. Dies geht aus einem Entwurf zu den Leitlinien für die Netzneutralität hervor, dessen finale Fassung das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek, engl. Abkürzung Berec) am Dienstag veröffentlichen wird. Im Vergleich zum offiziellen Entwurf von Anfang Juni enthält die vom Onlinemagazin Politico geleakte Version einige schwächere Formulierungen.

Anzeige

Bis zum 18. Juli 2016 konnten alle Interessengruppen und Bürger eine Stellungnahme zu dem ersten Entwurf abgeben. Über Portale wie savetheinternet.eu oder avaaz hatten mehr als 500.000 Bürger eine starke Netzneutralität gefordert, die ein Zwei-Klassen-Internet durch sogenannte Spezialdienste, Zero-Rating oder kommerzielles Verkehrsmanagement verhindern sollte.

Die Veränderungen im Vergleich zum ersten Entwurf sind teilweise nur marginal. Sie entsprechen aber nicht unbedingt den Forderungen der Netzaktivisten. Wirkungsvoller war möglicherweise das sogenannte 5G-Manifest der Provider. Darin warnten Firmen wie die Deutsche Telekom, Vodafone oder Telefónica davor, dass eine zu strikte Netzneutralität Investitionen in den Mobilfunkstandard 5G verhindern könnten.

Keine Vorabprüfung von Angeboten

Auffällig sind zwei komplett neue eingefügte Passagen in dem Dokument. So wird in Punkt 20 festgehalten, dass die zugrundeliegende Verordnung die Prinzipien der EU-Grundrechtecharta zu Datenschutz, Recht auf freier Meinungsäußerung und Information, Geschäftsfreiheit, Nichtdiskriminierung und Verbraucherschutz zu beachten hat. Was eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

In Punkt 21 halten es die Regulierer ausdrücklich für verzichtbar, den Providern und Inhalteanbietern ihre Praktiken zu Trafficmanagement oder Spezialdiensten vorab zu genehmigen. Was aber den "Austausch" zwischen den nationalen Regulierungsbehörden wie der Bundesnetzagentur und den Marktteilnehmern "nicht ausschließen soll". Die Regulierer werden demnach erst nachträglich aktiv, wenn die Angebote in der Praxis gegen die Netzneutralität verstoßen.

Mit Blick auf die Spezialdienste ist Gerek den Providern deutlich entgegengekommen. So wird nicht mehr verlangt, dass solche Dienste mit besonderen Qualitätsanforderungen über eine logisch getrennte Verbindung geliefert werden müssen (Punkt 110). Nun heißt es lediglich, dass ein Spezialdienst nicht selbst Konnektivität zum Internet bereitstellen darf und "beispielsweise" über eine vom normalen Internetzugang logische getrennte Verbindung zur Verfügung gestellt werden kann.

Logische Trennung von Spezialdiensten keine Pflicht 

eye home zur Startseite
/mecki78 31. Aug 2016

Das genaue Gegenteil ist der Fall! Zur heutigen Entscheidung, die die Netzneutralität...

daarkside 31. Aug 2016

Nun ist die Diktatur der Partei, offensichtlich nicht die Alternative zur Diktatur des...

serra.avatar 31. Aug 2016

tja schaut so aus als ob Golem da noch die "veraltete Version" interpretiert und nicht...

NeoCronos 30. Aug 2016

Im Grunde war alle Mühe für die Katz. Ich sehe nicht einen positiven Punkt für den...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. KDO Service GmbH, Oldenburg
  2. KVM ServicePlus - Kunden- und Vertriebsmanagement GmbH, Halle
  3. R&S Cybersecurity ipoque GmbH, Leipzig
  4. BRZ Deutschland GmbH, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 579€
  2. und mit Gutscheincode bis zu 40€ Rabatt erhalten
  3. 499€

Folgen Sie uns
       


  1. Axel Voss

    Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee

  2. Bayern

    Kostenloses WLAN auf Autobahnrastplätzen freigeschaltet

  3. Waymo

    Robotaxis sollen 2018 in kommerziellen Betrieb gehen

  4. Nach Einbruchsversuch

    Zehntausende Haushalte in Berlin ohne Telefon und Internet

  5. US-Gerichtsurteil

    Einbetten von Tweets kann Urheberrecht verletzen

  6. Anklage in USA erhoben

    So sollen russische Trollfabriken Trump unterstützt haben

  7. Gerichtsurteil

    Facebook drohen in Belgien bis zu 100 Millionen Euro Strafe

  8. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  9. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  10. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update
  2. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero
  3. AMD Zen+ und Zen 2 sind gegen Spectre gehärtet

Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
Dorothee Bär
Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los
  1. FTTH/B Glasfaser wird in Deutschland besser nachgefragt
  2. Koalitionsvertrag fertig "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"
  3. Glasfaser Telekom weitet FTTH-Pilotprojekt auf vier Orte aus

  1. Re: Warum hat Kupfer so einen negativen Ruf?

    NaruHina | 07:17

  2. Re: 2049

    NaruHina | 07:15

  3. F2 technology LLC

    f2technologyuae | 06:53

  4. Re: Falscher Ansatz: Es müssen neue Infrastruktur...

    KnutRider | 06:49

  5. Re: Wieso emuliert man x86 auf ARM, warum...

    eXXogene | 06:38


  1. 07:05

  2. 06:36

  3. 06:24

  4. 21:36

  5. 16:50

  6. 14:55

  7. 11:55

  8. 19:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel