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Leistungsschutzrecht: VG Media will Hunderte Millionen Euro von Google

Die in der VG Media organisierten Verlage haben ihre Forderungen nach dem Leistungsschutzrecht präzisiert. Google selbst will nun europäische Medien mit 150 Millionen Euro unterstützen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Die VG Media verlangt jährlich hunderte Millionen Euro von Google.
Die VG Media verlangt jährlich hunderte Millionen Euro von Google. (Bild: Philippe Huguen/AFP/Getty Images)

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media will offenbar Forderungen in Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro jährlich gegenüber dem Suchmaschinenkonzern Google geltend machen. Wie die Hannoversche Neue Presse berichtete, hat die VG Media den Umsatz des Unternehmens in Deutschland auf 3 bis 5,8 Milliarden jährlich taxiert. Von dieser Summe verlangen die in der VG Media organisierten Verlage unter Berufung auf das Leistungsschutzrecht bekanntlich einen Anteil von sechs Prozent. Dies würde einen jährlichen Betrag zwischen 180 und 348 Millionen Euro ergeben.

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Hintergrund der Forderung ist der im Juni 2014 veröffentlichte Tarif Presseverleger. Dieser fordert einen Anteil von elf Prozent. Da jedoch nur die Hälfte der deutschen Presseverlage das Leistungsschutzrecht gegenüber Suchmaschinen in Anspruch nehmen wollen, reduziert sich die Forderung auf sechs Prozent. Ob die Höhe des Anteils und die Forderungen gegenüber Google überhaupt berechtigt sind, entscheidet wohl Anfang Juli 2015 die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Bis zu einer endgültigen Klärung in höchster Instanz dürften aber noch fünf bis zehn Jahre vergehen.

Google unterstützt Medien mit 150 Millionen Euro

Dass Google die finanziellen Probleme der Verlage im Digitalzeitalter nicht ignoriert, zeigt die am Dienstag vorgestellte Digital News Initiative (DNI). Ziel der Medienpartnerschaft ist es, "qualitativ hochwertigen Journalismus in Europa durch Technologie und Innovation zu fördern". Gründungspartner sind neben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Zeit die britischen Zeitungen Financial Times und Guardian, die französische Les Echos, die spanische El Pais, die italienische La Stampa und die niederländische NRC Media.

Google werde in einem Zeitraum von drei Jahren 150 Millionen Euro für Projekte bereitstellen, "die neue Ansätze im digitalen Journalismus verfolgen", hieß es weiter. Das Geld steht jedoch nicht nur den Gründungspartnern zur Verfügung. "Jeder, der an Innovationen im Bereich Online-Nachrichten arbeitet, kann sich bewerben, also z. B. etablierte Verlage, reine Online-Anbieter und IT-Startups im Nachrichtenumfeld", schreibt Google. Eine gemeinsame Produktarbeitsgruppe soll "sowohl die Wünsche der Nachrichtenbranche vertreten als auch als Kanal für den Dialog über Werbeanzeigen, Videos, Apps, Datenanalysen, kostenpflichtige Nachrichtendienste und Google News dienen".

Wie sich das Programm auf die deutsche Debatte zum Leistungsschutzrecht auswirkt, war am Dienstag noch unklar. Ein für Mittwoch geplantes Hintergrundgespräch zum Thema wurde von der VG Media "aufgrund der aktuellen Google-Entwicklungen" abgesagt. Zunächst müsse geprüft werden, wie das neue Medien-Engagement des Konzerns möglicherweise die Forderungen der VG Media beeinflussen könne, hieß es zur Begründung.

Französische Medien erhalten 60 Millionen Euro

Ein ähnliches Programm hat Google bereits in Frankreich aufgelegt, der dortige Fonds heißt FINP. Dort stellte Google 60 Millionen Euro in Aussicht, von denen bereits gut die Hälfte eingesetzt wurde, wie aus einem Ende März veröffentlichten Bericht hervorgeht.

So bekam die Wirtschaftszeitung Les Echos zwei Millionen Euro aus dem Fonds zum Aufbau einer Plattform für offizielle Mitteilungen von Behörden oder Unternehmen. Bei der Tageszeitung Le Figaro wurde die Entwicklung eines Systems zu Auswertung von Kundendaten mit 1,735 Millionen Euro unterstützt. Le Parisien entwarf mit Hilfe von 1,04 Millionen Euro aus dem Fonds ein Bezahlangebot für Lokalnachrichten aus Paris und der Region. Beim Rundfunksender Europe 1 wurde in ähnlicher Größenordnung der Aufbau eines neuen Videoangebots finanziert.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 16,1 Millionen Euro ausgeschüttet. Die Summe erreichte zusammen mit dem ersten Jahr 2013 knapp 32 Millionen Euro.

In Spanien war zuletzt der Versuch gescheitert, Google zur Zahlung von Gebühren für die Verlinkung von Zeitungsartikeln zu verpflichten. Ein neues Gesetz hatte von Google verlangt, ab 2015 für die Verlinkung von Artikeln auf seinem Dienst Google News Geld zu bezahlen. Daraufhin war der Dienst eingestellt worden, da Google nach eigenen Angaben damit keinen Umsatz erzielt.

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flasherle 11. Mai 2015

bei 5500000 ist schon eine integer...

mnementh 01. Mai 2015

Einen Zusammenhang von meinem Pseudonym mit dem chinesischen Kalender? Nein, wieso? Du...

p3x4722 28. Apr 2015

+1

johnmcwho 28. Apr 2015

Ist wirklich so gewesen diese VG wollte erst von den Hotels und Unterkunftsbetrieben Geld...

tingelchen 28. Apr 2015

Ist auch Schwachsinn. Das weiß jeder. Aber dann kann man halt nur keine 180 Millionen...


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