Leistungsschutzrecht: VG Media ändert ihren Namen

Die VG Media will unter ihrem neuen Namen Corint Media internationaler agieren. Der soll nichts mit Rosinenpickerei zu tun haben.

Artikel veröffentlicht am 18. Januar 2021, 18:40 Uhr, Friedhelm Greis

Ein korinthisches Kapitell gehört auch zum neuen Logo der Corint Media. (Bild: Andreas Praefcke/CC-BY 3.0)

Die Verwertungsgesellschaft (VG) Media ändert 20 Jahre nach ihrer Gründung ihren Namen. "Mit der wachsenden Bedeutung internationaler Rechteinhaber entwickelt sich VG Media weiter zu Corint Media", teilte das Unternehmen am 18. Januar 2021 mit. In Deutschland hatte die VG Media jahrelang vergeblich versucht, von Suchmaschinen und Newsaggregatoren Einnahmen nach dem Leistungsschutzrecht einzufordern.

Die Marke Corint leitet sich demnach aus den Wörtern Copyright International ab. Zudem soll sie auf die antike griechische Stadt Korinth Bezug nehmen. Die Stadt sei "einer der demokratiegeschichtlichen Ausgangspunkte Europas". Laut Geschäftsführer Markus Runde müssen "der Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums starke Säulen jeder demokratischen Gesellschaft sein". Dazu wolle sich Corint Media bemühen, "private Inhalte finanzierbar zu halten und geltendes Recht auch gegen Digitalkonzerne durchzusetzen".

Dabei war die VG Media bislang nicht sehr erfolgreich. Die Prozesse gegen Google zur Durchsetzung des Leistungsschutzrechts sollen die Verlage rund zehn Millionen Euro gekostet haben. Zwischenzeitlich distanzierten sich sogar die Verleger von einer Kampagne der Gesellschaft, die zum Ziel hatte, "Beamte und Richter, die Entscheidungen und Urteile gegen die fünf Digitalmonopolisten Google, Facebook, Amazon, Apple und Microsoft zu treffen haben, zu ertüchtigen".

Mit der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie stehen die Chancen von Verwertungsgesellschaften allerdings besser, mit Digitalkonzernen Lizenzvereinbarungen abzuschließen. Bei der geplanten Umsetzung der Richtlinie sollen Diensteanbieter dazu verpflichtet werden, "bestmögliche Anstrengungen zu unternehmen, um die vertraglichen Nutzungsrechte für die öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke zu erwerben". Der Anbieter erfüllt demnach diese Pflicht, "sofern er Nutzungsrechte erwirbt, die ihm entweder angeboten werden oder die über eine im Inland ansässige Verwertungsgesellschaft oder abhängige Verwertungseinrichtung verfügbar sind".

Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vom vergangenen November hervor. Eine überarbeitete Fassung des Entwurfs könnte demnächst verabschiedet werden.