Newsletter mit Pressetexten werden lizenzpflichtig

Weiter heißt es dazu: "Das Leistungsschutzrecht umfasst damit auch Vervielfältigungen für solche Online-Nutzungen, die nicht im Zusammenhang mit einer öffentlichen Zugänglichmachung der Presseveröffentlichung stehen, wie möglicherweise im Einzelfall beim Versenden von E-Mail-Newslettern mit Inhalten aus Presseveröffentlichungen an einzelne Nutzer."

Stellenmarkt
  1. Senior Android Entwickler (m/w/d)
    intive GmbH, München, Regensburg
  2. IT Application Manager Microsoft Dynamics (m/w/d)
    Hertz Flavors GmbH & Co. KG, Reinbek
Detailsuche

Ausdrücklich nicht davon betroffen sind laut Begründung hingegen "interne Vervielfältigungshandlungen, die die Funktionsfähigkeit von Suchmaschinen im Internet sicherstellen, d.h. die technisch notwendige Vervielfältigung einer Webseite oder eines Dokuments zur Aufnahme in den Index einer Suchmaschine (Cache)". Bei solchen rein internen Vervielfältigungen handele es sich nicht um eine vom Leistungsschutzrecht erfasste Onlinenutzung der Presseveröffentlichung.

Ebenfalls erlaubt bleibt die Vervielfältigung zu privaten oder nicht kommerziellen Zwecken durch einzelne Nutzer. "Setzt ein Nutzer etwa zu privaten Zwecken einen Tweet ab, der sich auf eine Presseveröffentlichung bezieht, wird diese Nutzung vom Schutzbereich nicht umfasst, auch wenn die Plattform (hier: Twitter) kommerzielle Zwecke verfolgt", heißt es in der Begründung. Inwieweit eine solche Nutzung mit den Bagatellgrenzen der Upload-Plattformen vereinbar ist, dürfte davon abhängen, ob die jeweilige Plattform die Vorgaben des Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes erfüllen muss.

Beteilungsquote für Urheber bleibt

Nicht nachgegeben hat das Justizministerium bei der Beteiligungsquote der Urheber an möglichen Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht. Demnach sind die Urheber oder Rechteinhaber mindestens zu einem Drittel zu beteiligen. Davon kann zum Nachteil der Urheber nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, "die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (...) oder einem Tarifvertrag beruht".

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs
    8.-12. November 2021, online
  2. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  3. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
Weitere IT-Trainings

Beschränkt bleibt zudem die Beteiligung der Verlage an Einnahmen, die Urheber über Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort erzielen. Dabei sollen dem Urheber mindestens zwei Drittel der Einnahmen zustehen, "sofern die Verwertungsgesellschaft keine andere Verteilung festlegt".

Dem Gesetz muss der Bundestag noch zustimmen. Viel Zeit für lange Diskussionen bleibt der Koalition von Union und SPD jedoch nicht, da die EU-Urheberrechtsrichtlinie bis Anfang Juni 2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 13 Dienstanbieter betroffen
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4


CraWler 01. Feb 2021

Nunja, die "Demokratischen" Staaten sind eben schon lange zu von Lobbyisten gesteuerten...

Kaiser Ming 28. Jan 2021

" weniger als 160 Zeichen zitiert werden dürfen" sorry aber du bist schon drüber ich...

Flexy 27. Jan 2021

Die neuen Formate braucht man dafür noch nicht mal wirklich. Selbst als jpeg sind <125kB...

Tuxgamer12 26. Jan 2021

Wie wahr und das ist wirklich traurig. Hier ein Axel Voss, der nicht blickt, dass die...

BlindSeer 26. Jan 2021

Du willst 33% des gelöschten Contents? Auf Disk, HDD, CD ROM oder BluRay? Und wo lagerst...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Klimaforscher
Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle

Mit der Entnahme von CO2 in den nächsten Jahrzehnten netto auf null Emissionen zu kommen, klingt nach einer guten Idee. Ist es aber nicht, sagen Klimaforscher.
Von James Dyke, Robert Watson und Wolfgang Knorr

Klimaforscher: Das Konzept der Klimaneutralität ist eine gefährliche Falle
Artikel
  1. Elektroauto: Xiaomis Autoproduktion startet Anfang 2024
    Elektroauto
    Xiaomis Autoproduktion startet Anfang 2024

    2024 sollen erste Elektrofahrzeuge von Xiaomi auf den Markt kommen - also etwas später als zunächst gedacht.

  2. M1 Pro/Max: Dieses Apple Silicon ist gigantisch
    M1 Pro/Max
    Dieses Apple Silicon ist gigantisch

    Egal ob AMD-, Intel- oder Nvidia-Hardware: Mit dem M1 Pro und dem M1 Max schickt sich Apple an, die versammelte Konkurrenz zu düpieren.
    Eine Analyse von Marc Sauter

  3. Werbeversprechen kassiert: Teslas Solarschindeln sind doch nicht so stabil
    Werbeversprechen kassiert
    Teslas Solarschindeln sind doch nicht so stabil

    Tesla hat die Website zu seinen Solarschindeln aktualisiert. Die Behauptung, dass diese dreimal stärker als Standardschindeln sind, wurde fallengelassen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 16% auf SSDs & RAM von Adata & bis zu 30% auf Alternate • 3 Spiele für 49€: PC, PS5 uvm. • Switch OLED 369,99€ • 6 Blu-rays für 40€ • MSI 27" Curved WQHD 165Hz HDR 479€ • Chromebooks zu Bestpreisen • Alternate (u. a. Team Group PCIe-4.0-SSD 1TB 152,90€) [Werbung]
    •  /