Abo
  • Services:
Anzeige
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Leistungsschutzrecht: "Suchen und Finden im deutschen Netz wird massiv gestört"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin
Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) im Gespräch mit Philipp Schindler von Google im Mai 2011 in Berlin (Bild: Thomas Peter/Reuters)

Google hofft, dass der Bundestag das Leistungsschutzrecht stoppen wird. Jeder Link mit einem kurzen Textabschnitt stehe sonst künftig unter Verbots- und Kostenvorbehalt.

Google-Sprecher Kay Oberbeck erwartet durch das Leistungsschutzrecht Probleme für alle Internetnutzer. Er erklärte auf Google+: "Das ist ein schwarzer Tag für das Internet in Deutschland. Das geplante Gesetz trifft jeden Internetnutzer. Das Suchen und Finden im deutschen Netz wird massiv gestört. Wir hoffen, dass der Deutsche Bundestag dieses Gesetz stoppen wird."

Anzeige

In einem Gastkommentar bei N-TV führte Ralf Bremer, Sprecher von Google Berlin, aus: "Jeder Link mit einem kurzen Textabschnitt steht künftig unter Verbots- und Kostenvorbehalt, die Medienvielfalt im deutschen Internet sinkt dramatisch." Auch das dreimalige Umschreiben des Gesetzentwurfes habe nichts an dem Befund geändert: "Der Eingriff in die innere Architektur des Internets ist fundamental und weltweit ohne Beispiel."

Das Bundesjustizministerium hatte am 29. August 2012, nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs im Bundeskabinett, erklärt: "Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Urheberrecht entschlossen weiter zu entwickeln. Presseverleger sollen im Internet besser geschützt werden. Deswegen erhalten sie jetzt für ihre Onlineangebote ein eigenes Leistungsschutzrecht. Dieses gewährt Presseverlegern eine angemessene Teilhabe an den Gewinnen, die Suchmaschinenbetreiber und Anbieter von mit Suchmaschinen vergleichbaren Diensten erzielen, indem sie die Leistungen der Presseverleger nutzen."

Gewerbliche Suchmaschinenanbieter und gewerbliche Anbieter von Diensten, die Inhalte im Internet nach Art einer Suchmaschine aufbereiten, werden laut dem Ministerium künftig für die Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen müssen. Damit würden "Presseverlage an den Gewinnen von Internetdiensten beteiligt, die diese - mit der bisher unentgeltlichen - Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen." Wenn die Anbieter keine Lizenz für die Nutzung erwerben, könnten Presseverlage Unterlassung der Nutzung verlangen.

Wird der Bundestag zustimmen?

Hendrik Wieduwilt, Sprecher des Bundesjustizministeriums, sagte Golem.de: "Das Gesetz geht erst einmal in den Bundesrat zur Gegenäußerung. Der hat sechs Wochen Zeit. Dann geht es in den Bundestag. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass Regierungsentwürfe dann auch beschlossen werden."

Doch die Junge Union, die gemeinsame Jugendorganisation von CDU und CSU, hat sich bereits gegen das Gesetz als "Angriff auf die freiheitliche und marktwirtschaftliche Architektur des Internets" ausgesprochen und gefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf im "Bundestag noch einmal kritisch zu überprüfen".


eye home zur Startseite
clulfdp 31. Aug 2012

ist eine sinnige Maßnahme. Die Junge Union googelte gesamtheitlich über drei Stunden...

d333wd 31. Aug 2012

http://de.wikipedia.org/wiki/Internet_Privacy_Act ):-D ~d333wd

Fips 31. Aug 2012

Naja, es gibt ein juristisches Sprichwort: venire contra factum proprium Heißt soviel...

__destruct() 30. Aug 2012

Oh, oh, ich habe auch eine Frage, nimm mich! Hallo!? Ja, endlich: Wayne!? Ich meine: Wen...

Paykz0r 30. Aug 2012

Ich würde an Googeks stelle gar nicht erst auf die Verabschiedung des Gesetzes warten!


Proteus News und Aktuelles / 30. Aug 2012

Kohle machen ohne Kosten: die Schizophrenie der Verlage



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Stuttgart
  2. Voith Turbo H+L Hydraulic GmbH & Co. KG, Rutesheim
  3. NOSTA Group, Ladbergen
  4. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Schweinfurt


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Gigabyte GTX 1060 Windforce OC 3G 199,90€, GTX 1060 6G 299,00€)
  2. (u. a. Core i7-7700K 299,00€, Asus Strix Z270F Gaming 159,90€)
  3. (u. a. Ballistix 16 GB DDR4-2666 124,90€, G.Skill 16 GB DDR4-3200 179,90€)

Folgen Sie uns
       

  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

  1. Re: Umweltprämie? Dadurch wirds doch noch schlimmer!

    Allandor | 19:28

  2. Re: Sind 1000 Euro nicht zu teuer?

    XxXXXxxXxx | 19:26

  3. Re: werGoogelnKann (kann auch Java -NEIN!

    m1ndgames | 19:26

  4. Re: Schwierigkeit aufgeweicht

    Thunderbird1400 | 19:25

  5. Microsoft ist halt froh...

    gaciju | 19:25


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel