Abo
  • Services:
Anzeige
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Leistungsschutzrecht: Oettinger hält nationale Gesetze für nicht durchsetzbar

Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen.
Der neue EU-Digitalkommissar Oettinger will das Urheberrecht auf EU-Ebene vereinheitlichen. (Bild: Francois Lenoir/Reuters)

Plant EU-Digitalkommissar Oettinger ein Leistungsschutzrecht für ganz Europa? Nach einem Treffen in Brüssel gehen die Meinungen darüber auseinander. In einer Sache sind sich Parlament und EU-Kommission aber einig.

Anzeige

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hält ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf nationaler Ebene für nicht durchsetzbar. Das sagte Oettinger beim ersten Treffen der Arbeitsgruppe Urheberrecht des Europaparlaments am Mittwoch in Brüssel, wie seine Sprecherin Marlene Holzner auf Anfrage von Golem.de bestätigte. Nach Ansicht der Piratenpolitikerin Julia Reda hat Oettinger in dem Treffen aber "seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt".

Dem widersprach Holzner. Oettinger habe lediglich darauf verwiesen, dass beim Urheberrecht nur das europarechtlich geregelt werden sollte, was national nicht durchzusetzen sei. Als Beispiele für nicht durchsetzbare nationale Ansätze habe er die Versuche in Deutschland und Spanien zum Leistungsschutzrecht genannt. Reda befürchtet nun, dass Oettinger eine europäische Regelung anstrebt. Ende Oktober hatte dieser in einem Interview gesagt: "Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen."

Spanische Verlage spüren Aus von Google News

In Deutschland sind die Verlage zuletzt vor Google eingeknickt und haben dem Suchmaschinenkonzern eine Gratisnutzung erteilt. In Spanien hat Google seinen Dienst Google News am Mittwoch eingestellt, da vom 1. Januar 2015 an die Zeitungsartikel nicht mehr kostenlos von Nachrichtenaggregatoren verlinkt werden dürfen. Ersten Statistiken zufolge ist der externe Traffic der spanischen Medien um 10 bis 15 Prozent gesunken. Wer den Dienst news.google.es aufruft, wird nun auf eine Seite weitergeleitet, auf der Google die Gründe für dessen Schließung erläutert.

Reda fordert daher: "Nach zwei Versuchen und zwei Niederlagen muss die Idee eines solchen Leistungsschutzrechts endlich begraben werden. Um das Urheberrecht zu modernisieren und den digitalen Binnenmarkt Wirklichkeit werden zu lassen, muss Oettinger Hürden im Netz abbauen, und nicht neue erschaffen." Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hatte die 28-Jährige zur Berichterstatterin für die Evaluation der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001, die sogenannte InfoSoc-Richtlinie, ernannt.

Gerade Oettingers Aussage zu der Google-Abgabe war bei Experten auf Unverständnis gestoßen. In einer Bundestagsanhörung zum Thema Leistungsschutzrecht hatte Philipp Otto von Irights.info gesagt, es sei "völlig unklar", was Oettinger damit gemeint haben könnte. Der Münsteraner Jura-Professor Thomas Hoeren hatte gespottet: "Wovon redet er überhaupt?" Man merke daran, "dass Oettinger noch viel lernen muss, was das Urheberrecht betrifft". Sollte Oettinger nun tatsächlich kein europäisches Leistungsschutzrecht anstreben, wäre ein erster Lernerfolg nach Ansicht Hoerens sicher schon eingetreten.


eye home zur Startseite
/mecki78 22. Dez 2014

Ich höre immer "intellektuelle Werte". Was denn für intellektuelle Werte? Wo sind die...

Anonymer Nutzer 18. Dez 2014

Und erklären kann man den Bürgern Dinge am besten mit Knüppeln und Co. ala Stuttgart...

Pablo0815 18. Dez 2014

Ich bin Kosmopolit. Macht doch was ihr wollt. Um da mal einen anderen Kulturkreis zu...

specialsymbol 18. Dez 2014

Wieso? Springer freut sich doch: Anscheinend bereitet Springer gerade eine Klage gegen...

luzipha 18. Dez 2014

Der angedachte Zweck des Gesetzes dürfte es gewesen sein, dass das böse Google an die...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. A. Raymond GmbH & Co. KG, Lörrach
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf, Unterföhring
  3. IQ-Agrar Service GmbH, Osnabrück
  4. über Harvey Nash GmbH, Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1133,00€ statt 1199,00€
  2. 199,99€ statt 479,99€ - Ersparnis rund 58%
  3. für 1,99€ bei Amazon Video in HD leihen (Blu-ray-Preis 14,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. MWC Shanghai

    LTE-Technologie erreicht Latenz von unter zwei Millisekunden

  2. Landkreis Plön

    Tele Columbus bringt Gigabit-Zugänge in 15.000 Haushalte

  3. Innovation Days

    Ericsson liefert Basisstation an 5G Lab Germany

  4. Für Lokalsender

    Kabelnetzbetreiber wollen 250 Millionen Euro Rundfunkgebühr

  5. Linux-Kernel-Security

    Torvalds bezeichnet Grsecurity als "Müll"

  6. Zolo Liberty Plus

    Drahtlose Ohrstöpsel auf Kickstarter für nur 100 US-Dollar

  7. Eckpunkte

    Bundesnetzagentur sieht 5G bei 2 GHz und 3.400 bis 3.700 MHz

  8. Internet sofort

    Das Warten auf den Festnetzanschluss kann teuer werden

  9. Ransomware

    Petya-Kampagne nutzt Lücke in Buchhaltungssoftware

  10. 10 GBit/s

    Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Risk: Kein normaler Mensch
Risk
Kein normaler Mensch

WD Black SSD im Test: Mehr Blau als Schwarz
WD Black SSD im Test
Mehr Blau als Schwarz
  1. NAND-Flash Toshiba legt sich beim Verkauf des Flashspeicher-Fab fest
  2. SSD WD Blue 3D ist sparsamer und kommt mit 2 TByte
  3. Western Digital Mini-SSD in externem Gehäuse schafft 512 MByte pro Sekunde

Amateur-Hörspiele: Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
Amateur-Hörspiele
Drei Fragezeichen, TKKG - und jetzt komm' ich!
  1. Petya-Ransomware Maersk, Rosneft und die Ukraine mit Ransomware angegriffen
  2. Internet Lädt noch
  3. NetzDG EU-Kommission will Hate-Speech-Gesetz nicht stoppen

  1. Re: " ... verfassungsrechtlich bedenklich ... "

    Shik3i | 03:39

  2. Re: Passender XKCD

    Shik3i | 03:26

  3. Dank Landwohnsitz ...

    Umaru | 02:59

  4. Re: GPL?

    picaschaf | 02:47

  5. Re: Golem Journalismus ist Müll

    strike | 02:29


  1. 18:23

  2. 17:10

  3. 16:17

  4. 14:54

  5. 14:39

  6. 14:13

  7. 13:22

  8. 12:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel